• 06.10.2006

    Eine Berliner Feier zu Ehren des tschechischen Ex-Präsidenten Vaclav Havel ist von einer Kontroverse um den deutschen Festredner überschattet worden. Wegen der angeblichen Teilnahme des Vize-Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Hermann Schäfer, wollte der tschechische Botschafter Boris Lazar nicht zu der für den (heutigen) Freitag geplanten Veranstaltung kommen, bestätigten Diplomaten in Prag der dpa. Hintergrund sei Schäfers Eröffnungsrede zum Weimarer Kunstfest im August. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, dabei die Opfer des Konzentrationslagers Buchenwald unberücksichtigt gelassen und die Opfer der Vertreibung in den Mittelpunkt gerückt zu haben. Das tschechische Außenministerium teilte am Freitag offiziell mit, man hoffe, dass die Bundesregierung ihre Personalentscheidung überdenke: "Wir glauben, dass es der deutschen Seite gelingt, dieses unglückliche Detail einer ansonsten schönen Aktion zu berichtigen und einen Redner zu finden, der eine persönliche Beziehung zu Vaclav Havel hat." Das Kulturstaatsministerium hat die Prager Berichte inzwischen dementiert und teilte auf dpa-Anfrage mit, Festredner sei wie geplant Staatsminister Bernd Neumann selbst. Die Veranstaltung sollte im Haus der Berliner Festspiele anlässlich von Havels 70. Geburtstag stattfinden, der auf den Donnerstag (5. Oktober) fiel. Das frühere Staatsoberhaupt hatte aus Gesundheitsgründen von vornherein eine Reise nach Berlin ausgeschlossen und wollte die Gäste per Video-Botschaft grüßen.

    Autor: Lothar Martin
  • 06.10.2006

    In tschechischen Geschäften wird laut einer in 24 europäischen Ländern gemachten Erhebung am häufigsten gestohlen! Zu dieser ernüchternden Feststellung ist die britische Gesellschaft Center for Retail Research gelangt, als sie die Warendiebstähle in das prozentuale Verhältnis mit den Umsätzen setzte, die in den 24 Ländern gemacht werden. Gleich nach der Tschechischen Republik, in der sich die Situation gegenüber früher noch verschlechtert habe, rangiert die Slowakei auf Platz zwei in dieser Negativbilanz. Die Ergebnisse der Umfrage, die am Freitag veröffentlicht wurden, entsprechen den Angaben von Firmen, die 18 Prozent des europäischen Kleinhandels ausmachen.

    Autor: Lothar Martin
  • 06.10.2006

    Die tschechische Währung ist am Freitag in ihrem Kursverhältnis zur europäischen Währung leicht gefallen und wurde zum Geschäftsschluss mit einem Wechselkurs von 28,21 Kronen je Euro gehandelt. Gegenüber der US-Währung musste sie größere Kursverluste hinnehmen und wurde zum gleichen Zeitpunkt mit 22,43 Kronen je US-Dollar notiert. Das geht aus Veröffentlichungen des Internetservers Patria Online hervor.

    Autor: Lothar Martin
  • 05.10.2006

    Der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Havel feierte am Donnerstag seinen 70. Geburtstag. Bereits am Mittwochabend nahm er die Glückwünsche von rund 1000 Gästen entgegen, die er in die St. Anna-Kirche in der Prager Altstadt geladen hatte. Unter den Gratulanten waren neben Politikern wie Premier Mirek Topolanek, oder dem ehemaligen polnischen Präsidenten Alexander Kwasniewski auch Wegbegleiter aus Havels Dissidentenzeit, wie die Musikgruppe Plastic People of the Universe. Zu den Gratulanten gehörten aber auch der Sänger Karel Gott und die amerikanische Sängerin Suzanne Vega, die über eine Videoleinwand von ihrem gestrigen Konzert in Olomouc / Olmütz zugeschaltet wurde.

  • 05.10.2006

    Bei dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg streiten sich die Ressortchefs über den Wegfall der Grenzkontrollen zwischen alten und neuen EU-Staaten. Die Osteuropäer dringen auf eine Öffnung der Grenzen noch im Jahr 2007. "Für Polen wäre es sehr schwierig, eine Lösung zu akzeptieren, die den Abbau der Binnengrenzen auf 2009 verschieben würde", sagte der polnische Innenminister Ludwik Dorn. An den Grenzübergängen Tschechiens zu Bayern würden pro Jahr 60 bis 80 Millionen Reisende gezählt, sagte der bayerische Innenminister Günther Beckstein. Es wäre eine große Enttäuschung für die Tschechen, wenn die Kontrollen dort nicht pünktlich im Herbst 2007 abgeschafft würden, meinte der tschechische Innenminister Ivan Langer. Probleme gibt es zwischen neuen und alten EU-Staaten beim Aufbau einer Sicherheitsdatenbank. An das bisherige so genannte Schengen-Informationssystem (SIS) I, das personenbezogene polizeiliche Daten sammelt, sind bisher alle alten EU-Staaten außer Irland und Großbritannien angeschlossen, zusätzlich auch Island und Norwegen.

  • 05.10.2006

    Die Christdemokraten (KDU-CSL) bleiben bei ihrer Position, in keiner Form eine Regierung zu unterstützen, die von den Kommunisten abhängig ist. Die Parteiführung forderte ihre Abgeordneten nach einer außerordentlichen Vorstandssitzung am Donnerstagnachmittag auf, schriftlich zu bestätigen, dass sie sich auch weiterhin an diesen Beschluss halten werden. Abgeordnete, die eine entsprechende Erklärung verweigerten, sollten ihr Mandat niederlegen. Der geschäftsführende Vorsitzende Jan Kasal ist davon überzeugt, dass alle Abgeordneten zu einer solchen Erklärung bereit seien. Dies gelte auch für den christdemokratischen Abgeordneten und ehemaligen Außenminister Cyril Svoboda. Die tschechische Tageszeitung Mlada fronta Dnes hatte am Donnerstag berichtet, Svoboda stelle den Beschluss der Partei in Frage. In einer von Svoboda veröffentlichen Erklärung wirft Svoboda der Zeitung vor, seine Aussage verdreht zu haben. Bereits die Zustimmung eines einzigen christdemokratischen Abgeordneten würde rechnerisch eine sozialdemokratische Minderheitsregierung ermöglichen. Nach Spekulationen um die Unterstützung einer Regierung mit kommunistischer Beteiligung hatte die Basis erst vor kurzem den gesamten Vorstand der Christdemokraten zum Rücktritt gezwungen.

  • 05.10.2006

    Die Autobahn D 5 ist nun von Prag bis zur tschechisch-deutschen Grenze befahrbar. Das letzte 3,5 km lange Teilstück der Umfahrung Plzen / Pilsen, von Cernic nach Litic, wurde am Donnerstag feierlich eröffnet. Für den Autoverkehr wird die Autobahn aber erst ab Freitagvormittag freigegeben. Die gesamte Strecke von Prag bis Rozvadov / Waidhaus hat eine Länge von 151 km. Auf deutscher Seite wird ein 30 km langer Autobahnabschnitt freigegeben, der Rozvadov mit der Autobahn A 93 verbindet. Für die Autofahrer verkürzt sich damit die Fahrzeit von Prag nach München um zwei Stunden auf insgesamt drei Stunden. 17 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hat Tschechien damit zum ersten Mal eine Autobahnverbindung mit Westeuropa.

  • 05.10.2006

    Nach dem Scheitern der bürgerdemokratischen Minderheitsregierung, verfolgt die ODS den Plan, eine Regierung unter Beteiligung aller demokratischen Parteien, gegebenenfalls auch unter Einschluss der Kommunisten, zu bilden, die das Land zu vorgezogenen Neuwahlen führen soll. Dies berichtet die tschechische Tageszeitung Mlada fronta Dnes am Donnerstag. ODS-Chef Topolanek sei dabei auch bereit, das Amt des Premiers einer anderen Person zu überlassen, wenn diese für die anderen Parteien akzeptabler sei. Falls es nicht gelinge, eine Regierung aus Vertretern der Parteien zu bilden, wolle sich Topolanek für eine Beamtenregierung einsetzen, schreibt die Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe.

  • 05.10.2006

    Die Tschechische Republik hat Bedenken, in der EU das Vetorecht bei Fragen der Justiz und des Inneren abzuschaffen. Das sagte Innenminister Ivan Langer am Donnerstag beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. Zu Beginn der Verhandlungen erörterten die Ressortchefs die Frage, wie in der EU effektivere Entscheidungen im Bereich von Justiz und Fragen des Inneren getroffen werden können. Bisher gilt hier das Prinzip der Einstimmigkeit. Die Europäische Kommission hatte im Juni den Mitgliedsstaaten empfohlen, bei Fragen der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz im Bereich der Terrorismusbekämpfung qualifizierte Mehrheiten zuzulassen.

  • 04.10.2006

    Nach dem Scheitern der ODS-Minderheitsregierung in der Vertrauensabstimmung drängen die tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) auf eine rasche Fortsetzung der Regierungsverhandlungen. Der Parteivorsitzende Jiri Paroubek sagte am Mittwoch, die CSSD sei bereit, im Abgeordnetenhaus eine Debatte über den Ausweg aus der Situation zu eröffnen. Zugleich sprach er sich nachdrücklich gegen die Bildung einer Expertenregierung aus.

    Die Entscheidung von Präsident Vaclav Klaus, weitere Schritte erst nach den Kommunal- und Senatswahlen Ende Oktober zu unternehmen, kritisierte der sozialdemokratische Vizevorsitzende des Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek: Dies sei ein Beweis dafür, dass der ODS-Ehrenvorsitzende Klaus erneut zugunsten der Bürgerdemokraten (ODS) handle, so Zaoralek.

    Nach der Niederlage in der Vertrauensabstimmung wird die Regierung unter Mirek Topolanek voraussichtlich am kommenden Mittwoch zurücktreten.

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