• 08.09.2006

    Über die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenabwehrbasis in Europa soll definitiv im Herbst entschieden werden. Das sagte US-Vizeaußenminister Mark Pekala am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Auf der Suche nach einem geeigneten Standort will sich das Pentagon zwischen Polen und Tschechien entscheiden. Die Militärbasis in Europa soll eine Raketenabwehrbasis und eine Radaranlage umfassen. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Teil der Anlage in Polen und ein anderer in Tschechien errichtet werden könnte. Eine solche Lösung befürwortet der neue tschechische Außenminister Alexandr Vondra.

  • 08.09.2006

    Die Europäische Union erwartet von der Tschechischen Republik und weiteren sechs Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2010 eine Erhöhung der Verbrauchssteuer auf Bier um etwa 20 Prozent. Das geht aus einem Vorschlag der Europäischen Kommission hervor, der am Freitag der Öffentlichkeit präsentiert wurde. In Tschechien würde der halbe Liter Bier demnach 30 Heller mehr kosten als bislang, das entspricht etwa einem Euro-Cent. Tschechische Bierbrauer sind gegen die Steuererhöhung und erhoffen sich ein Veto des tschechischen Finanzministers gegen den EU-Vorschlag. Bier sei das Nationalgetränk der Tschechen und ein wichtiger Exportartikel, hieß es aus Brauerei-Kreisen.

  • 08.09.2006

    Zu vermehrten Auseinandersetzungen zwischen Skinheads und Roma ist es in den letzten Tagen im mährischen Orlova, nahe der Stadt Ostrava/Ostrau, gekommen. Dabei wurden auch Beile, Baseball-Schläger, Ketten und Schlagringe eingesetzt. Mindestens vier Roma wurden zum Teil schwer verletzt. Es wird befürchtet, dass die Ausschreitungen auch am Wochenende andauern. Die Polizei ist daher verstärkt im Einsatz, sagte ein Sprecher. Schlägern auf beiden Seiten drohen Anklagen wegen Landfriedensbruch, Volksverhetzung und körperlicher Misshandlung.

  • 08.09.2006

    Im tschechischen Innenministerium arbeiten seit Donnerstag nur noch drei der bislang sieben stellvertretenden Minister. Die Reduzierung der Organisationsstruktur zählt zu den ersten Schritten, die der neue Innenminister Ivan Langer unternommen hat. Weiter kündigte Langer an, sein Ministerium wolle bis zum 19. September darüber entscheiden, wie man mit ehemaligen Mitgliedern des kommunistischen Geheimdienstes (StB) umgeht, die bis heute bei den Sicherheitskräften arbeiten.

  • 08.09.2006

    Die Präsidenten der vier so genannten Visegrad-Staaten - Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn - treffen Ende nächster Woche im mittelböhmischen Schloss Lany, dem Sitz des tschechischen Präsidenten, zusammen. Man wolle die bisherige Zusammenarbeit der vier Staaten bewerten und über gemeinsame Interessen und Prioritäten diskutieren, teilte am Freitag die Kanzlei des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus mit. An dem Treffen wird erstmals auch der neue polnische Präsident Lech Kaczynski teilnehmen.

  • 08.09.2006

    Die tschechische Fluggesellschaft CSA wird ab dem 11. September den regelmäßigen Flugverkehr zwischen Tschechien und dem Libanon erneuern. Ihrer Sprecherin zufolge plant die Gesellschaft dreimal pro Woche einen Flug zwischen Prag und Beirut, falls sich die jetzige Sicherheitslage in der Region nicht ändern wird.

  • 07.09.2006

    Auch wenn sich das neue Kabinett wegen der komplizierten innenpolitischen Lage nur um ein zeitlich begrenztes Mandat bemüht, darf dies keinen Einfluss auf die tschechische Außenpolitik haben. Das sagte der tschechische Premier Mirek Topolanek am Donnerstag auf dem Treffen der tschechischen Botschafter in Prag. Die tschechische Diplomatie müsse ihre Kontinuität und Glaubwürdigkeit aufrechterhalten, so Topolanek. Derselben Meinung ist auch Außenminister Alexandr Vondra, der mit den Botschaftern am Mittwoch zusammentraf. Als eine wichtige Priorität bezeichnete Topolanek die Vorbereitung der Tschechischen Republik auf den EU-Vorsitz im Frühjahr 2009. Für weitere Prioritäten hält der Premier eine gute Nachbarschaftspolitik, gute transatlantische Beziehungen und die Wahrung der Menschenrechte in der Welt. In Zusammenhang mit der Diskussion um die eventuelle Errichtung eines US-amerikanischen Raketenabwehrstützpunktes in Tschechien sagte Topolanek, die Stationierung der Stützpunkte in einigen europäischen Ländern werde zum besseren Schutz der Tschechischen Republik sowie Europas insgesamt beitragen.

  • 07.09.2006

    Sollten dieser Tage in Tschechien die Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfinden, würden die Bürgerdemokraten (ODS) mit 37,5 Prozent der Stimmen daraus als Wahlsieger hervorgehen. Mit 29,8 Prozent würden die Sozialdemokraten den zweiten Platz belegen. Die Kommunisten dürften nach wie vor mit dem dritten Rang rechnen, gefolgt von den Christdemokraten (KDU-CSL) und den Grünen. Dies ergab die jüngste Umfrage der Agentur Median. Dieser zufolge wären derzeit 50,6 Prozent der wahlberechtigten Tschechen bereit, an die Wahlurne zu gehen. Bei der diesjährigen Juniwahl waren es 64,5 Prozent.

  • 07.09.2006

    Das Innenministerium hat seit Donnerstag nur drei anstelle der bisherigen sieben stellvertretenden Minister. Die Reduzierung der Organisationsstruktur gehört zu den ersten Schritten, die der neue Innenminister Ivan Langer unternommen hat. Langer sagte außerdem, dass das Ministerium bis zum 19. September darüber entscheiden wird, wie man mit Menschen umgehen wird, die Mitglieder des kommunistischen Geheimdienstes (StB) waren und bis heute in den Sicherheitskräften arbeiten.

  • 07.09.2006

    Über die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenabwehrbasis in Europa wurde noch nicht entschieden. Mit der endgültigen Entscheidung kann im Herbst gerechnet werden. Das sagte der stellvertretende US-Außenminister Mark Pekala am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Das Pentagon soll sich bei der Suche nach der geeigneten Lokalität zwischen Polen und Tschechien entscheiden. Die Militärbasis in Europa soll eine Raketenabwehrbasis und eine Radaranlage umfassen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine Polen und die andere in Tschechien errichtet werden können. Eine solche Lösung befürwortet auch der tschechische Außenminister Alexandr Vondra.

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