• Alpin-Ski-WM: Sárka Záhrobská gewann die Bronzemedaille
    11.02.2005

    Bei den Alpin-Skiweltmeisterschaften in Santa Caterina hat Sárka Záhrobská am Freitag die historisch erste Medaille auf einer Alpin-Ski-WM für Tschechien gewonnen. Sie belegte im Slalom den dritten Platz, das Gold ging an die Kroatin Janica Kostelic.
    Autor: Martina Schneibergová

  • Parlamentarische Anfrage zur ungeklärten Wohnungsfinanzierung von Premierminister Stanislav Gross
    10.02.2005

    Die Affäre um die ungeklärte Finanzierung der Eigentumswohnung von Premierminister Stanislav Gross nimmt kein Ende. Der ehemalige Journalist Rostislav Rod, der einem Onkel von Gross 900 000 Kronen, etwa 30 000 Euro, für den Wohnungskauf geliehen hat, gab am Mittwoch an, den entsprechenden Schuldschein zum Nennwert an Michal Simkanic, den Vorsitzenden der außerparlametarischen Splitterpartei "Ceska pravice" (Tschechische Rechte), verkauft zu haben. Am Donnerstag Nachmittag fand im Tschechischen Abgeordnetenhaus unter großem öffentlichem Interesse eine parlamentarische Fragestunde statt, während der Premierminister Gross sagte, die Geldflüsse seien "kristallklar". Spekulationen über einen Zusammenhang mit Immobiliengeschäften seiner Frau verneinte Gross.
    Autor: Oliver Engelhardt

  • Ukrainischer Parlamentspräsident Lytvyn in Tschechien
    10.02.2005

    Die tschechische Republik unterstützt die politische Richtung der aktuellen Regierung der Ukraine. Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Volodymyr Lytvyn, der sich am Mittwoch und Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in der Tschechischen Republik aufhielt, sagte der tschechische Regierungschef Stanislav Gross: "die Ukraine ist ein großes Land und für uns als ein Mitgliedsland der Europäischen Union ist sie nicht nur ein entscheidender politischer Partner, sondern sie hat auch im Hinblick auf wirtschaftliche Interessen eine große Bedeutung. Uns muss an einer europäischen Orientierung der Ukraine gelegen sein." In den Gesprächen mit Premierminister Stanislav Gross und Außenminister Cyril Svoboda wurde unter anderem eine Vereinfachung der Visa-Regelung zwischen Tschechien und der Ukraine verabredet. Weitere Gesprächspartner des ukrainischen Parlamentspräsidenten Lytvyn waren der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus und der Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek.
    Autor: Oliver Engelhardt

  • Tschechien stockt slowakische Ausgleichzahlungen an CSOB-Bank auf
    10.02.2005

    Im Zusammenhang mit den Ausgleichzahlungen der Slowakei an die CSOB-Bank wird auch Tschechien 4,8 Milliarden Kronen, etwa 160 Millionen Euro, an die Bank überweisen. Dies bestätigte am Mittwoch Finanzminister Bohuslav Sobotka. Der Betrag deckt den Unterschied zwischen einer Staatsgarantie und den slowakischen Zahlungen. Die Slowakei war von dem Internationalen Vertragsgerichtshof in Washington dazu verurteilt worden, der tschechisch-slowakischen Bank für nicht abgelöste Altkredite aus sozialistischer Zeit 24,8 Milliarden Slowakische Kronen, rund 650 Millionen Euro, zu zahlen. Der tschechische Finanzminister Sobotka machte darauf aufmerksam, dass Tschechien im Falle einer Niederlage der Bank im Gerichtsstreit die ganze Summe hätte tragen müssen.
    Autor: Oliver Engelhardt

  • Gesetz zum Interessenskonflikt: Klaus legt Veto ein
    10.02.2005

    Der tschechische Präsident Václav Klaus hat am Donnerstag sein Veto gegen ein Gesetz zum Interessenskonflikt eingelegt. Da das Gesetz vom Abgeordnetenhaus verabschiedet, vom Senat aber abgelehnt wurde, sei es vom Parlament nicht beschlossen worden. Seinem Sprecher zufolge will Klaus, dass das Gesetz erneut vom Abgeordnetenhaus diskutiert wird. Manche Politiker erklären nun jedoch, dass den Streit nun das Verfassungsgericht lösen muss.
    Autor: Oliver Engelhardt

  • Angeblicher Kunde von Kinderpornographie ist Prager Richter
    10.02.2005

    Zu den Kunden von Kinderpornographie aus Nordmähren gehörten auch ein Prager Richter sowie zwei Polizisten. Die Hersteller der Kinderpornos wurden von der Polizei vor einem Jahr festgenommen. Der Nachrichtenagentur CTK zufolge handelt es sich bei dem verdächtigten Richter um den stellvertretenden Vorsitzenden des Amtsgerichts im Prager Stadtbezirk Nummer 7. Über Konsequenzen des Gerichts wird bislang nur spekuliert.
    Autor: Oliver Engelhardt

  • Ukrainischer Parlamentspräsident Lytvyn in Tschechien
    09.02.2005

    Der ukrainische Parlamentspräsident Vlodymyr Lytvyn traf am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der Tschechischen Republik ein. Unterredungen mit Staatspräsident Vaclav Klaus und dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek betrafen die Vereinfachung der Visa-Regelung zwischen beiden Ländern, die ukrainischen Schulden in Tschechien sowie die Perspektiven der Ukraine nach der jüngsten politischen Krise. Für Donnerstag stehen unter anderem noch Treffen mit Premierminister Gross und Außenminister Svoboda, aber auch Gespräche mit Wirtschaftsvertretern auf dem Programm. Bei dem Besuch in Tschechien handelt es sich um die erste Auslandsreise Lytvyns nach der Krise um die Präsidentschaftswahl in der Ukraine.
    Autor: Thomas Kirschner

  • Abgeordnetenhaus billigt gegen Widerstand der ODS Registrierkassen-Pflicht
    09.02.2005

    Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch gegen die Stimmen der oppositionellen ODS die verbindliche Einführung von Registrierkassen mit speziellem Sicherungsspeicher für den Einzelhandel und das Gastgewerbe ab 2007 beschlossen. Damit sollen Fälschungen und Steuerhinterziehungen in Zukunft erschwert werden. Die Einführung von Registrierkassen gehört zu den zentralen Programmpunkten der linksliberalen Regierungskoalition im Kampf gegen die Schattenwirtschaft. Gewerbetreibende lehnen das Gesetz mit Hinweis auf die hohen Anschaffungskosten der Kassen ab. Für Verunsicherung sorgt die Ankündigung der ODS, das Gesetz im Falle eines Sieges bei den kommenden Parlamentswahlen wieder aufheben zu wollen.
    Autor: Thomas Kirschner

  • Slowakei zahlt 24,8 Milliarden Slowakische Kronen an CSOB-Bank
    09.02.2005

    Die Slowakei wird einem Urteil des Internationalen Washingtoner Vertragsgerichtshofs Folge leisten und 24,8 Milliarden Slowakische Kronen, rund 650 Millionen Euro, an die tschechisch-slowakische CSOB-Bank zahlen. Der slowakische Finanzminister Ivan Miklos gab am Mittwoch bekannt, dass die Regierung auf einen Einspruch verzichten wird. Bei dem Rechtsstreit geht es um nicht abgelöste Altkredite aus sozialistischer Zeit, die zu Beginn der 90er Jahre von einer slowakischen Staatsagentur übernommen worden waren. Die Slowakei will den Betrag in zwei Raten bis zum Beginn des kommenden Jahres auszahlen.
    Autor: Thomas Kirschner

  • Karel Kovanda für hohe Funktion in der Europäischen Komission ernannt
    09.02.2005

    Der gegenwärtige tschechische Botschafter bei der NATO, Karel Kovanda, ist am Mittwoch zum Stellvertreter des Generaldirektors für Außenbeziehungen der Europäischen Kommission ernannt worden. Nach EU-Kommissar Vladimir Spidla ist Kovanda damit der höchstrangige Tscheche in der europäischen Exekutive. In einem Auswahlverfahren hatte er sich zuvor gegen mehr als 100 Mitbewerber durchgesetzt. Gegen eine solche Konkurrenz zu bestehen sei für ihn eine schmeichelhafte Genugtuung, sagte Kovanda in einer ersten Reaktion. Er zeigte sich zuversichtlich, mit seinen Erfahrungen die Europäische Kommission bereichern zu können.
    Autor: Thomas Kirschner

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