• 09.11.2003

    In der nordböhmischen Stadt Krupka bei Teplice / Teplitz nahe der deutschen Grenze haben zwei tschechische Jugendliche in der Nacht zum Sonntag ein Denkmal für Holocaust-Opfer schwer beschädigt. Die Beiden hätten Hakenkreuze und SS-Runen auf eine Gedenkplakette gemalt und Teile des Mahnmals abgebrochen, meldete die Nachrichtenagentur CTK. Wenig später seien Sie von einer Polizeistreife gefasst worden. Den Jugendlichen drohen bis zu drei Jahre Haft.

  • 09.11.2003

    Die Tschechische Bahn hat den Ankauf von Hochgeschwindigkeitszügen der Marke Pendolino, die ab Mitte nächsten Jahres den Probebetrieb auf der Strecke Dresden-Wien aufnehmen sollen, vorerst ausgesetzt. Wie ein Sprecher der Bahn am Sonntag bekannt gab, habe man auch die Zahlungen an die italienische Gesellschaft Alstom eingestellt. Der Hersteller hätte, so die Begründung, den verantwortlichen Behörden noch nicht alle Unterlagen zur Verfügung gestellt, die für eine Bewilligung der Inbetriebnahme nötig seien. Gleichzeitig meinte der Bahn-Sprecher jedoch, eine Verzögerung des Probebetriebes sei durch die nun aufgetretenen Probleme nicht zu befürchten.

  • 08.11.2003

    Auf dem Parteitag der Christdemokratischen Partei Tschechiens (KDU-CSL) in der mährischen Stadt Ostrava / Ostrau hat am Samstagabend der Abgeordnete Miroslav Kalousek überraschend die Wahl des Vorsitzenden für sich entschieden. Kalousek gilt als langjähriger Rivale des bisherigen Parteichefs Cyril Svoboda, der gleichzeitig Außenminister ist. Die Wahl ist innenpolitisch auch über die Parteigrenzen hinweg von einiger Bedeutung: Die Christdemokraten gehören dem Drei-Parteien-Kabinett des sozialdemokratischen Premierministers Vladimir Spidla an, das sich im Parlament nur auf eine hauchdünne Mehrheit stützen kann. Kalousek hatte jedoch schon vor seiner Wahl gemeint, ein Wechsel an der Parteispitze würde die Stabilität der Regierung nicht gefährden.

  • 08.11.2003

    In zwei tschechischen Wahlbezirken, nämlich in der mährischen Metropole Brno / Brünn sowie im südböhmischen Bezirk Strakonice fanden am Samstag Nachwahlen zum Senat statt. Die Sitze in der Oberen Parlamentskammer mussten aufgrund politischer Personalrochaden während der laufenden Wahlperiode nachbesetzt werden. Im Bezirk Strakonice setzte sich der Christdemokrat Josef Kalbac gegen seinen Konkurrenten von der Demokratischen Bürgerpartei ODS durch, in Brünn muss noch eine zweite Wahlrunde zwischen den Kandidaten derselben beiden Parteien entscheiden.

  • 08.11.2003

    Der tschechische Verband ehemaliger Zwangsarbeiter wird Ende Juni nächsten Jahres seine Tätigkeit einstellen und sich auflösen. Darüber entschieden am Samstag auf einer Konferenz in einem Prager Hotel die etwa 200 anwesenden Delegierten in einer Abstimmung. Der Verband vertritt die Interessen jener Menschen, die während des Zweiten Weltkriegs in Deutschland zur Zwangsarbeit verpflichtet wurden, und hat etwa 40.000 Mitglieder. Die meisten sind jedoch bereits um die 80 Jahre alt, und es findet sich niemand mehr, der für die Leitung und Koordinierung einer derartigen Organisation zur Verfügung steht. Erst diese Woche war mit der Auszahlung der letzten Rate der Entschädigungszahlungen an ehemalige tschechische Zwangsarbeiter begonnen worden. Mit den aus der deutschen Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" stammenden Geldmitteln wird eine Entschädigung von insgesamt etwa 2500 Euro pro Person bezahlt.

  • 08.11.2003

    Etwa achtzig tschechische Zöllner haben am Samstag mit einer großangelegten Kontrolle der Marktstände am tschechisch-österreichischen Grenzübergang Hate / Kleinhaugsdorf begonnen. Ein Sprecher der örtlichen Zollverwaltung gab an, die Aktion könnte zwei oder drei Tage lang andauern und konzentriere sich vor allem auf das Aufspüren gefälschter Markenware. Es wurden aber auch Suchhunde eingesetzt, um eventuelle Drogen sicherzustellen, darüber hinaus beklagen die Behörden auch die mangelnde Hygiene auf dem Markt. Bei der letzten Kontrolle an diesem Grenzübergang fanden die Behörden gefälschte Waren und illegal kopierte DVDs im Wert von etwa 60 Millionen Kronen, das sind knapp 2 Millionen Euro.

  • 08.11.2003

    Der tschechische Reiseunternehmer Vaclav Fischer wird eigenen Angaben zufolge auch nach der Übernahme von 75 Prozent der Firma Fischer Reisen durch den Ölmagnaten Karel Komarek entscheidenden Einfluss auf das Unternehmen behalten. In den Satzungen der Gesellschaft, die allerdings noch von der Generalversammlung genehmigt werden müssen, sei sein eigener 25-Prozent-Anteil als ausreichend für das Beibehalten einer Sperrminorität festgelegt worden, so Fischer. Komarek war vor etwa drei Monaten mit hohen Investitionen bei Fischer eingestiegen, nachdem dessen Unternehmensgruppe in Liquiditätsschwierigkeiten geraten war und Gläubigerfirmen ihre Verträge kündigen wollten.

  • 06.11.2003

    Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek und der deutsche Bundesaußenminister Joschka Fischer haben am Donnerstag in Berlin Übereinstimmung in zahlreichen Punkten der vorbereiteten EU-Verfassung gefunden. Prinzipielle Meinungsunterschiede gab es in Bezug auf das Abstimmungssystem in der Europäischen Union. Zum bilateralen tschechisch-deutschen Verhältnis hieß es, es gebe keine aktuellen Probleme. Mit dem Treffen Fischer-Zaoralek erreichte ein zweitägiger Besuch einer Delegation des tschechischen Parlaments in Deutschland seinen Höhepunkt.

  • 06.11.2003

    Liechtenstein wird den Vertrag über eine Erweiterung des Europäischen Wirtschaftsraumes um zehn neue EU-Mitglieder unterzeichnen, weil es den Europäischen Wirtschaftsraum nicht bedrohen will. Dies erklärte am Donnerstag der Außenminister Liechtensteins, Ernst Walch. Er will jedoch weiterhin darauf bestehen, dass die Tschechische Republik und die Slowakei die Souveränität des Fürstentums bedingungslos anerkennen. Lichtenstein lehnte die Unterzeichnung des Vertrags kürzlich wegen angeblich ungeklärter Besitzfragen zwischen dem Fürstenhaus einerseits und Tschechien und der Slowakei andererseits ab.

  • 06.11.2003

    Die Landkreise könnten von der tschechischen Regierung 1,5 Milliarden bzw. 3 Milliarden Kronen für verschuldete Krankenhäuser erhalten. Auf diese zwei Varianten hat sich die Koalitionskommission für Gesundheitswesen. Der Auftrag der Kommission ist es, eine Stabilisierung des Ressorts bis zum Jahresende zu erzielen, d.h. Zahlungsfristen der Krankenkassen zu verkürzen und sich mit den Schulden der Krankenhäuser zu befassen, die die Landkreise bei der Verwaltungsreform im Januar vom Staat übernommen haben.

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