• 04.03.2003

    Die Lösung von unmilitärischen Krisensituationen auf tschechisch-slowakischem Gebiet ist Anfang Juni Hauptgegenstand des Militärmanövers Hranice 2003. Auf die Durchführung dieser Aktion haben sich am Dienstag der Oberbefehlshaber des tschechischen Generalstabs Pavel Stefka und sein slowakisches Pendant Milan Cerovský während ihres Treffens auf Schloss Mikulov in Südmähren geeinigt. "Das Ziel der Übung ist, die Möglichkeiten herauszufinden, wie man sich im Grenzgebiet zum Beispiel im Falle eines Hochwassers gegenseitig helfen kann, ebenso beim Schutz von besonders wichtigen Objekten, bei einer chemischen Gefahr oder bei weiteren Unglücken," sagte Stefka nach dem Treffen der Nachrichtenagentur CTK. Die Unterredung mit dem slowakischen Oberbefehlshaber Cerovský hatte ferner eine Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen und der Slowakischen Armee zum Inhalt. Wie der Sprecher des tschechischen Generalstabs Vladimír Lukovský der Nachrichtenagentur CTK diesbezüglich mitteilte, seien seit März 2002 bereits ein gemeinsames tschechisch-slowakisches Bataillon im Rahmen der KFOR-Mission im Kosovo und seit jüngstem auch eine gemeinsame Anti-ABC-Waffen-Einheit im Rahmen der Operation Enduring Freedom in Kuwait stationiert.

    Autor: Lothar Martin
  • 04.03.2003

    Der tschechische Automobilhersteller Skoda Auto ist diesmal auf dem derzeit im schweizerischen Genf stattfindenden Autosalon mit zwei neuen Sportmodellen präsent. Am Montag hat das zum Volkswagen-Konzern zählende Unternehmen bereits sein Rennauto vom Typ Skoda Fabia WRC vorgestellt, mit dem es in WM-Wettbewerben, vornehmlich aber Rallye-Konkurrenzen an den Start gehen will. Und am Dienstag hatte das sportliche Modell des Skoda Fabia RS seine Premiere, sagte Skoda-Sprecher Evzen Krauskopf der Nachrichtenagentur CTK.

    Autor: Lothar Martin
  • 03.03.2003

    Die Vorsitzenden aller drei Regierungsparteien, Vladimir Spidla, Cyril Svoboda und Petr Mares haben auf einer Pressekonferenz am Montag in Prag erklärt, die Regierung will überprüfen, ob sie von allen ihren 101 Abgeordneten auch weiterhin unterstützt wird. Spidla informierte unter Hinweis auf zuständige Gesetze, dass das Unterhaus über den Regierungsvorschlag spätestens binnen 14 Tage abstimmen muss. Das Kabinett ist über die Art der Präsidentenwahl und nicht durch die Tatsache empört, dass Vaclav Klaus die nächsten fünf Jahre das Präsidentenamt inne haben wird. Spidla stellte fest, während der geheimen Abstimmung habe sich eine nicht öffentliche zweckgebundene Koalition gebildet, die ein anderes Ziel als die offizielle Repräsentation der Regierungskoalition verfolgt habe. Diese Lage sei - so der Premier - unannehmbar und müsse erläutert werden.

  • 03.03.2003

    Der neu gewählte Präsident Vaclav Klaus hält es für richtig, dass das Kabinett überprüfen will, ob es nach der Präsidentenwahl immer noch über eine Stimmenmehrheit im Abgeordnetenhaus verfügt. Dies erklärte der Präsident am Montag vor Journalisten. Der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) Mirek Topolanek brachte die Meinung zum Ausdruck, es sei eine Regierungskrise entstanden. Es sei - so der ODS-Chef - jedoch die Aufgabe der Regierungskoalition, die Krise zu lösen. Niemand von uns wünscht sich vorgezogene Wahlen, betonte Topolanek. Alles hänge - so der Parteichef der ODS - vor allem von der Abstimmung der Regierungsparteien ab.

  • 03.03.2003

    Die Vorsitzenden der beiden kleineren Regierungsparteien - der Christdemokraten und der Unionisten, Cyril Svoboda und Petr Mares, stellten am Montag vor Journalisten fest, sie seien davon überzeugt, dass ihre Abgeordnetenfraktionen das Kabinett unterstützen werden. Der Vizechef der sozialdemokratischen Abgeordnetenfraktion Radko Martinek räumte ein, dass die Lage am kompliziertesten für die gespaltene sozialdemokratische Fraktion sein wird. Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, die Abstimmung über die Vertrauensfrage stelle eine der Möglichkeiten dar, den Zusammenhalt der Koalition wieder herzustellen.

  • 03.03.2003

    Der tschechische Premier Vladimir Spidla hat mit dem neuen Präsidenten Vaclav Klaus bereits telefonisch über die künftige gegenseitige Zusammenarbeit gesprochen. Spidla erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur CTK, dass am Montag eine reguläre Kabinettsitzung stattfand. Die im Zusammenhang mit dem Resultat der Präsidentenwahl aufgetauchten Spekulationen über eine eventuelle Regierungsumbildung kommentierte er nicht. Spidla zufolge war bisher noch zu wenig Zeit, um die Lage nach der Präsidentenwahl seriös auszuwerten. Die Tageszeitung Pravo hatte in ihrer Montagsausgabe über eine eventuelle Regierungsumbildung spekuliert. Ausgewechselt werden könnten - so Pravo - der Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach, Gesundheitsministerin Marie Souckova und Industrieminister Jiri Rusnok.

  • 03.03.2003

    Der neue tschechische Präsident Vaclav Klaus ist am Montagvormittag mit den Mitarbeitern der Präsidentenkanzlei zusammengetroffen. Er kündigte bereits an, den Posten des Kanzlers neu zu besetzen, und zwar durch seinen bisherigen Berater Jiri Weigl. Den Posten des Sekretärs des Präsidenten und Chefs des Sekretariats wird Ladislav Jakl bekleiden. Des weiteren will Vaclav Klaus den Präsidentensprecher sowie einige Chefs der wichtigsten Abteilungen seiner neuen Kanzlei auswechseln. Nach dem Besuch auf der Prager Burg zeigte sich Vaclav Klaus sehr entrüstet darüber, wie die Büros und die Villa im königlichen Garten, wo er wohnen und arbeiten soll, aussehen. Er sparte in diesem Zusammenhang nicht mit Worten wie unbenutzbar, depressiv und verwüstet. Der bisherige Sprecher der Präsidentenkanzlei Martin Krafl informierte darüber, dass die Mitarbeiter der Kanzlei, die in ihre Ämter von Vaclav Havel ernannt wurden, am Freitag offiziell zurücktreten werden.

  • 03.03.2003

    Der österreichische Präsident Thomas Klestil hat am Montag Vaclav Klaus zu dessen Wahl zum tschechischen Staatsoberhaupt beglückwünscht. Klestil brachte die Hoffnung zum Ausdruck, den tschechisch-österreichischen freundschaftlichen Dialog fortzuführen, da Klaus ein "hervorragender Kenner Österreichs" sei.

  • 03.03.2003

    Präsident Vaclav Klaus wird noch am Montag Glückwunschtelegramme vom Chef der EU-Kommission, Romano Prodi, und dem EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen bekommen. Darüber informierte Verheugens Sprecher Jean-Christophe Filori die Journalisten in Brüssel.

  • 03.03.2003

    Die Angehörigen der tschechisch-slowakischen ABC-Waffen-Abwehreinheit haben am Sonntag in Kuwait einer Armeedelegation aus Katar ihre technische Ausrüstung vorgeführt. Es handelte sich um die erste gemeinsame Aufgabe nach der Anreise der letzten 69 slowakischen Soldaten, die sich den tschechischen Armeeangehörigen anschlossen, die bereits in Kuwait tätig sind.

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