Vaclav Klaus besucht als Präsident zum ersten Mal Deutschland

Am Donnerstag hat der tschechische Präsident Vaclav Klaus einen eintägigen Arbeitsbesuch in Berlin absolviert. Es handelte sich dabei um die erste Deutschland-Visite von Klaus seit seiner Wahl zum Staatsoberhaupt. Gerald Schubert war unter den ihn begleitenden Journalisten und hat folgende Zusammenfassung vorbereitet:

Vaclav Klaus besucht als Präsident zum ersten Mal Deutschland

Vaclav Klaus und Johannes Rau (Foto: CTK)

Ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer, eines mit Bundespräsident Johannes Rau, eines mit Kanzler Gerhard Schröder, schließlich auch eines mit Ex-Kanzler Helmut Kohl und zum Abschluss ein Spaziergang durch die deutsche Hauptstadt, inklusive Führung durch die Berliner Gedächtniskirche - das waren die wesentlichen Programmpunkte des eintägigen Besuches von Vaclav Klaus. Die Hauptthemen waren freilich die bilateralen Beziehungen im Lichte des bevorstehenden EU-Beitritts und natürlich auch die Situation im Irak. Letztere birgt wohl weniger diplomatischen Zündstoff in sich, als man sich dieser Tage vielleicht bei einem tschechisch-deutschen Gipfeltreffen erwarten könnte. Denn gerade Klaus hat sich ja immer sehr distanziert zur Militäroperation gegen den Irak geäußert und kommt damit dem offiziellen deutschen Standpunkt wohl näher als die meisten anderen tschechischen Politiker.

Was die bilateralen Beziehungen betrifft, die ja in letzter Zeit vor allem durch die Frage der sogenannten Benes-Dekrete belastet gewesen waren, so wurden diese einhellig als die besten Beziehungen bezeichnet, die es zwischen den beiden Ländern je gegeben habe. Der deutsche Kanzler Schröder, der ja noch im Vorjahr einen Besuch in Prag wegen der diplomatischen Krise mit dem damaligen tschechischen Regierungschef Milos Zeman abgesagt hatte, meinte dazu:

"Die eine oder andere Irritation, die es gegeben hat, und das ist in Wahlkampfzeiten gelegentlich so, werden wir in wirklich freundschaftlichem Geist überwinden. Das ist sowohl für den Herrn Präsidenten als auch für mich keine Frage. Und wir haben mit großem Respekt zur Kenntnis genommen, was der Herr Präsident Klaus am 15. März zu den Fragen des bilateralen politischen Verhältnisses gesagt hat."

Dieser hatte damals betont, die Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg sei, ebenso wie zuvor die deutsche Besetzung der damaligen Tschechoslowakei, aus heutiger Sicht unannehmbar.

Vaclav Klaus und Helmut Kohl (Foto: CTK)

Allgemein jedoch war man sich darüber einig, dass bei der weiteren Entwicklung der bilateralen Beziehungen vor allem Zukunftsfragen im Vordergrund stehen müssten. Und die gemeinsame Zukunft, die ist aller Voraussicht nach eine in der gemeinsamen Europäischen Union. Vaclav Klaus:

"In zwei Monaten haben wir ein Referendum, und ich bin ganz sicher, dass die Einwohner der Tschechischen Republik in diesem Referendum ja sagen werden. Wir verstehen, wir fühlen, wir wissen, dass es für uns keine Alternative zum EU-Beitritt bzw. zur EU-Mitgliedschaft gibt."

Bei einem gemeinsamen Mittagessen hatte Klaus zuvor aber einmal mehr auf die Ängste verwiesen, die er bezüglich einer allzu weitreichenden europäischen Integration hegt. Jene Ansicht ist aber bei Klaus nicht neu und auch auf dem internationalen Parkett wohl bekannt. Diesmal stand ohnehin das prinzipielle Ja Tschechiens zur EU im Vordergrund. Und in diesem Sinne verlief der erste Deutschland-Besuch des neu gewählten Präsidenten diplomatisch reibungslos.