Medienstimmen zum Fall des Reiseunternehmers Fischer und den jüngsten Schritten von Präsident Vaclav Klaus
Die 32. Woche des Jahres 2003 brachte nicht nur eine Fortsetzung der Hitzewelle mit sich, welche die Temperaturen während der vergangenen Tage wieder jenseits der 30 Grad Celsius klettern ließ, sondern auch einige, wie wir meinen, nicht uninteressante Themen, welche natürlich auch auf die Seiten der tschechischen Zeitungen Einzug hielten.
Vaclav Fischer war jedoch für viele Tschechen nicht nur das Synonym für einen erfolgreichen Selfmade-Man, sondern stand auch wegen seiner karitativen und kurzeitig auch politischen Aktivitäten im Rampenlicht. Aus den zahlreichen Kommentaren, die sich dem Fall Fischer widmen, bringen wir Ihnen nun einige Passagen aus einem Leitartikel von Ji"í Hanák, der in der Tageszeitung Pravo erschienen ist. Er trägt den bezeichnenden Titel "Der tschechische Traum":
"Fischer war der Inbegriff des tschechischen Traums. Er war jemand, der dank seines Fleißes, seiner Ideen ein Unternehmen gründete, dessen Größenordnung im hiesigen Kontext ein Imperium darstellte. Im Gegensatz zu anderen baute er seinen Erfolg nicht auf zwielichtigen Geschäften oder Betrügereien auf. Die Gesetze des Marktes, die Fischer während seiner jungen Jahre in Deutschland zu beherrschen lernte, wurden ihm nun in seiner tschechischen Heimat zum Verhängnis. Was waren die Ursachen für Fischers Schwierigkeiten? Waren es Größenwahn, die Überschätzung der eigenen Kräfte oder gar die Ungunst der Zeit? Vielleicht von allem etwas. Schade ist es auf jeden Fall."
Themenwechsel im Medienspiegel. Neben dem Reiseunternehmer Fischer sorgte vergangene Woche auch Präsident Vaclav Klaus für Schlagzeilen. Das Staatsoberhaupt ist gegenwärtig dabei, neue Richter für das tschechische Verfassungsgericht zu nominieren. Bei vier seiner Vorschläge bekam jedoch der Präsident eine klare Abfuhr vom tschechischen Senat, denn die zweite Parlamentskammer muss gemäß der Verfassung zum Personaltableau des Präsidenten ihren Segen geben. Klaus und dessen Berater veranlassten die Niederlagen im Senat zu einigen starken Aussagen, es war von einem Skandal die Rede, einige meinten sogar, zwischen Präsident und Senat sei eine Art Kriegszustand entstanden.
Unabhängig vom aktuellen Fall lässt sich jedoch feststellen, dass Präsident Klaus in letzter Zeit weitaus stärker auf seine Rechte pochte, was bereits zu dem einen oder anderen Alleingang führte. Bei den Verfassungsrichtern unternahm er etwa nicht den Versuch, seine Vorschläge mit den Senatoren vorher zu akkordieren. Ebenso machte der Präsident in den vergangenen Wochen öfter von seinem Recht Gebrauch, ein Veto gegen bereits vom Parlament beschlossene Gesetze einzulegen. In dieses Bild eines offensiver auftretenden Präsidenten scheint auch der kürzlich erfolgte überraschende Abgang des stets gemäßigt auftretenden Präsidentensprechers und früheren Journalisten Tomás Klvana zu passen.
Für Jan Machácek von der Tageszeitung Mlada fronta Dnes steht somit spätestens nach Klvanas Rücktritt fest, dass Klaus seine politische Strategie ändere. In seinem Kommentar "Klaus auf Kriegspfad" steht u.a. zu lesen:
"Jetzt hat auf der Burg die Periode der Konfrontation begonnen. Für so etwas wäre der gemäßigte ehemalige Pressesprecher nicht geeignet. Man hat den Eindruck, als ob Klaus in letzter Zeit an mehreren Kriegsschauplätzen gleichzeitig kämpft. Während seines Staatsbesuchs in Frankreich hat er dem Euro und der europäischen Verfassung den Krieg erklärt, dann weigerte er sich, einige wichtige Steuergesetze der Regierung zu unterschreiben, legte sich mit dem Senat wegen den künftigen Verfassungsrichtern an und nicht zuletzt auch wieder einmal mit den Journalisten."
Im Weiteren fragt sich der Autor, ob diese Art Bunkermentalität dem Präsidenten selbst und dem Amt nicht schaden kann und kommt dabei zu folgendem Schluss:
"Eigentlich müsste heutzutage jeder Politiker mit so einer Einstellung bald politisch am Ende sein. Bei Klaus ist das aber anders und man sollte ihn nicht unterschätzen. Einerseits ist er ein Meister der Selbstvermarktung, andererseits werden es sich auch die Medien nicht erlauben können, das Staatsoberhaupt zu ignorieren."
Soweit Jan Machácek in einem Kommentar, der in der vergangenen Wochen in der Mlada fronta Dnes erschienen ist.
Wir bleiben jedoch noch beim bereits angesprochenen Thema, nämlich der vermeintlichen Neupositionierung von Präsident Vaclav Klaus in der tschechischen Innenpolitik und dem Abgang des Präsidentensprechers. Daniel Kaiser, Innenpolitischer Kommentator bei der tschechischen Redaktion der britischen BBC hält nämlich im Gegensatz zu einigen seiner Kollegen alle Spekulationen um Klaus für zu voreilig, wie er im folgenden im Gespräch mit Radio Prag meint.
Das war zum Abschluss noch einmal die Meinung vom Redakteur des tschechischen Dienstes der BBC, Daniel Kaiser.
