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Premier Spidla nimmt an offizieller Trauerfeier in Madrid teil

Der tschechische Premier Vladimír Spidla hat am Mittwoch in Madrid an der Trauerfeier teilgenommen, mit der man der Opfer der dortigen Terroranschläge gedacht hat. "Es war ein entsetzlicher Anschlag, der eine große Trauer hervorgerufen hat. Ich nehme an der Zeremonie teil, weil ich das Mitgefühl und die Unterstützung der Tschechischen Republik dem spanischen Volk äußern will", sagte der Premier gegenüber Radio Prag.

Gesundheitsregister werden beibehalten

Register, in denen der Staat Angaben über den Gesundheitszustand der Bürger sammelt, werden beibehalten. Das Abgeordnetenhaus überstimmte heute mit 124 Stimmen das Veto des Präsidenten und billigte eine Gesetzesnovelle, die dies ermöglichen soll. Laut der gebilligten Fassung des Gesetzes sollen keine Namen und Adressen der Bürger in den Registern angeführt werden, auf die sich die Angaben beziehen. Als Identifizierungszeichen soll darin weiterhin die sog. Geburtsnummer dienen. Präsident Klaus betonte, er kämpfe nicht gegen die Register als solche, sondern dafür, dass die Daten anonym sind.

Präsident Klaus zu Besuch in Portugal

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus setzt seinen offiziellen Besuch in Portugal fort. Mit dem Oberbürgermeister von Lissabon Pedro Santana Lopes hat Klaus eine der Straßen in der portugiesischen Hauptstadt auf den Namen "Avenida da Praga" - also Prager Straße - getauft.

EU-Ombudsmann in Prag

Der EU-Ombudsmann Nikiforos Diamanduros hat am Mittwoch Prag besucht. Tschechische Bürger, die mit Tätigkeiten der EU-Behörden unzufrieden sein werden, können sich ab dem 1. Mai an die Büros des europäischen Ombudsmanns wenden, und zwar in ihrer Muttersprache, sagte er bei diesem Anlass.

Haft für den Oberbürgermeister von Kladno

Das Kreisgericht in Kladno hat einen Haftbefehl für den Oberbürgermeister von Kladno Milan Volf erlassen. Volf steht im Verdacht, dass er dem Eishockey-Klub von Kladno mehr als 40 Millionen Kronen aus dem Stadtbudget zugeteilt hat, und zwar ohne Zustimmung des Stadtrates und daher gesetzeswidrig. Des Weiteren muss er Rechenschaft über den Erwerb eines teuren Audi-Dienstwagens ablegen, den er angeblich ohne Auswahlverfahren gekauft haben soll.

65 000 Kronen für tschechische EP-Abgeordnete

Ein Monatsgehalt in Höhe von 65 000 Kronen (umgerechnet etwa 2000 Euro), kostenfreie Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie einen Dienstwagen. Dies könnte künftig den tschechischen Abgeordneten im Europaparlament gehören. Das Abgeordnetenhaus hat heute eine Gesetzesnovelle in zweiter Lesung unterstützt, die diese Zahlungen garantieren soll.

Senat wird "Lex Benes" höchstwahrscheinlich ablehnen

Das Gesetz, das den Verdienst des zweiten tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes um den Staat würdigt und kürzlich vom Abgeordnetenhaus verabschiedet wurde, wird in der oberen Parlamentskammer höchstwahrscheinlich abgelehnt. Es handele sich um eine politische Proklamation, die nicht im Gesetz verankert werden soll, einigten sich heute Mitglieder des Verfassungs-rechtlichen Ausschusses. Ähnlich wie ihre Kollegen aus dem Ausschuss für Menschenrechte schlugen sie vor, das sog. Lex Benes zurückzuweisen. Die Senatoren werden darüber am Donnerstag abstimmen.

Neuer apostolitscher Nuntius: Vertrag zwischen Prag und dem Vatikan

Die katholische Kirche verlange keine Privilegien. Dies sagte heute der neue apostolische Nuntius in Prag, Diego Causero, der am Dienstag in Tschechien eingetroffen ist. Der Botschafter des Vatikans betrachtet es als seine Aufgabe, den Vertrag zwischen der Tschechischen Republik und dem Vatikan zu vollenden. Die früheren Vorbehalte tschechischer Politiker, die die Ratifizierung unterbrochen hatten, bezeichnete er als eine "gründliche Reflexion" des Abkommens. "Der Heilige Stuhl hat keine festen Termine vorbestimmt", antwortete er auf die Frage nach einem vorausgesetzten Termin für die Vertragsschließung.

Präsident und Justizminister erörtern die Lage beim Obersten Gericht

Präsident Vaclav Klaus wird mit Justizminister Karel Cermak über die Lage beim Obersten Gericht verhandeln. Er lud den Minister für kommenden Freitag auf die Prager Burg ein. In der vergangenen Woche hatten vier der fünf Mitglieder des Richterrates ihre Mitgliedschaft niedergelegt. Der Richterrat ist das Beratungsorgan der Vorsitzenden des Obersten Gerichts.

Maler Jan Kristofori gestorben

Im Alter von 72 Jahren ist der Maler Jan Kristofori am Dienstag in Prag gestorben. Der bildende Künstler war besonders dank seiner Buchillustrationen und Bilder mit Musikthematik bekannt. Wegen regimekritischer Zeichnungen war er in den 50er Jahren zu zehn Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden. 1969 war er nach Norwegen emigriert und später in die Schweiz gezogen. Nach der politischen Wende von 1989 kehrte er nach Prag zurück.