Václav Klaus als erster tschechischer Präsident in China
Tschechiens Präsident Václav Klaus ist am Mittwochabend nach China abgereist. Begleitet wird Klaus von einer Delegation tschechischer Unternehmer. Klaus ist der erste tschechische Präsident, der China einen Staatsbesuch abstattet. Menschenrechtsorganisationen forderten Klaus vor seiner Abreise auf, sich gegen die Verletzungen von Menschenrechten in der Volksrepublik zu stellen. Daniel Satra berichtet.
Das Hauptziel der China-Reise von Präsident Václav Klaus ist die Unterstützung tschechischer Unternehmen auf dem chinesischen Markt. Dieser gilt bei Wirtschaftsexperten als wohl wichtigster Markt des 21. Jahrhunderts. Gegenüber dem Tschechischen Rundfunk sagte der Generaldirektor der tschechischen Investitionsförderungsagentur CzechTrade Martin Tlapa:
"Das ist ein Markt, den unsere Unternehmen einfach kennen müssen. Und jede Unterstützung von Seiten der Regierung kann selbstverständlich zu größeren Aufträgen führen".
Auch für Petr Robejsek, Direktor des Internationalen Instituts für Politik und Wirtschaft in Hamburg, ist das Ziel der Reise eindeutig:
"Die Tschechische Republik hat nicht das Gewicht, um die politische Ausrichtung eines Landes wie China zu verändern - das haben selbst andere, sehr viel mächtigere Staaten nicht geschafft. Wir können jedoch allerlei im Sinne unserer wirtschaftlichen Interessen unternehmen."
Vor seiner Abreise hatten mehrere Menschrechtsorganisationen Klaus aufgefordert sich für Meinungsfreiheit und für das Einhalten von Menschrechten in dem kommunistischen Einparteien-Staat einzusetzen. So auch Simon Panek von der Menschenrechts- und Hilfsorganisation "Clovek v tisni"/"Mensch in Not":
"Wir hoffen, dass Präsident Klaus ein Ohr für die Forderungen, oder besser die Mahnungen der regierungsunabhängigen Organisationen hat. Nämlich, dass man bei einem China-Besuch - auch wenn China ein wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner ist - nicht die politischen Gefangenen in China vergessen darf."
Klaus hatte auf einer Pressekonferenz im März gesagt - Zitat - "Zweifellos interessiert uns natürlich die Frage der Menschrechte". Anders als Klaus, hatte sein Vorgänger Václav Havel China nicht besucht und die dortige Menschenrechtssituation sowie die Besetzung Tibets scharf kritisiert.
Klaus will auf seiner 11-tägigen Reise Hongkong, Macao, Schanghai und Peking besuchen. Neben Regierungschef Wen Jiabao will Klaus mit Staatsoberhaupt Hu Jintao zusammentreffen. Die Vertreter der 15 tschechischen Unternehmen, die mit Klaus mitreisen, interessieren sich vor allem für die Bereiche Energie, Maschinenbau, Umwelt- und Gesundheitstechnologie.