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Feierlichkeiten anlässlich des EU-Beitritts Tschechiens

Große Feierlichkeiten werden am Freitag anlässlich des bevorstehenden EU-Beitritts der Tschechischen Republik in dem ganzen Land veranstaltet. Im Prager Stadtzentrum wird der sog. Europäische Markt, d.h. eine ganztätige Präsentation der Europäischen Union und ihrer gegenwärtigen sowie zukünftigen Mitgliedsstaaten stattfinden. Spitzenpolitiker Tschechiens kommen am Abend auf der Prager Burg zusammen und besuchen eine Gala-Vorstellung im Prager Nationaltheater. Bewohner der Grenzgebiete treffen sich vor allem in Abendstunden zu zahlreichen gemeinsamen grenzüberschreitenden Festen.

Hissung der tschechischen Fahne in Strassburg

Die Vorsitzenden der beiden tschechischen Parlamentskammern Lubomir Zaoralek und Petr Pithart werden am Montag den Sitz des Europaparlaments in Strassburg besuchen. Die Politiker werden dort an der feierlichen Hissung der Fahnen der neuen EU-Länder teilnehmen, unter denen auch die tschechische Fahne sein wird. Diese werden sie dem Präsidenten des Europaparlaments Pat Cox vor der Zeremonie überreichen. Auf dem Programm des Besuches werden außerdem politische Gespräche - u. a. mit Pat Cox - stehen.

Lex Benes kann in Kraft treten

Präsident Vaclav Klaus hat kein Veto gegen das Gesetz eingelegt, das den Verdienst des zweiten tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes um den Staat würdigt. Das Gesetz, das vom Abgeordnetenhaus erarbeitet und vom Senat abgelehnt wurde, haben die Abgeordneten in einer zweiten Abstimmung verabschiedet. Das so genannte "Lex Benes" kann nun in Kraft treten.

Gesundheitsminister Kubinyi: Mit Problemen der Krankenkasse sollen sich Abgeordnete befassen

Mit Problemen der Allgemeinen Krankenversicherungsanstalt (VZP) und deren Direktorin Jirina Musilkova sollte sich das Abgeordndetenhaus befassen. Gesundheitsminister Jozef Kubinyi sagte dies am Donnerstag vor Journalisten. Er will die Abgeordneten auffordern, diesen Punkt in die Tagesordnung ihrer Sitzung aufzunehmen. Minister Kubinyi erklärte kurz nach seinem Amtsantritt, die Krankenkasse wirtschafte schlecht und Musilkova sollte zurücktreten. Seit diesem Donnerstag befasst sich die Antikorruptionsabteilung der tschechischen Polizei mit umstrittenen Praktiken in der Allgemeinen Versicherungsanstalt.

Tschechien erfüllt Ziele der nachhaltigen Entwicklung

Die Tschechische Republik ist eines der Länder, die die Ziele der nachhaltigen Entwicklung, die beim Gipfeltreffen in Johannesburg gesetzt wurden, erfüllen. Dies sagte der tschechische Vizepremier Petr Mares am Donnerstag in New York, wo er an der Sitzung der UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung teilnimmt.

Staatsanwaltschaften der Visegrad-Gruppe wollen enger zusammenarbeiten

Die Staatsanwaltschaften der Länder der Visegrad-Gruppe werden nach der EU-Erweiterung enger zusammenarbeiten. Dies folgt aus einem Memorandum, das die höchsten Staatsanwälte Tschechiens, der Slowakei, Polens und Ungarns am Mittwoch im mährischen Zidlochovice unterzeichnet haben. Die Zusammenarbeit soll sich nicht nur im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung, sondern auch bei der Harmonisierung des Strafrechts innerhalb der EU und der Propagierung gemeinsamer Interessen in der Union entwickeln.

Treffen der Justiz- und Innenminister in Luxemburg

Eine Harmonisierung der Asylverfahren, gegenseitige Anerkennung von Konfiszierungsbeschlüssen, Terrorismusbekämpfung und weitere Themen werden auf dem Treffen der Justiz- und Innenminister der erweiterten Europäischen Union erörtert, das am Donnerstag in Luxemburg eröffnet wurde. An der Spitze der tschechischen Delegation steht Justizminister Karel Cermak.

Tschechisch-deutsch-polnische Hochwasserschutz-Vereinbarung

Tschechien, Deutschland und Polen wollen beim vorbeugenden Hochwasserschutz enger zusammenarbeiten. Am Donnerstag unterzeichneten sie in Berlin eine entsprechende Erklärung. Igor Hartmann vom tschechischen Ministerium für die regionale Entwicklung erhofft sich von der Vereinbarung die Vorarbeit für konkrete Investitionsprojekte, sagte er in Berlin. Im Rahmen der Kooperation soll es später auch um den Ausbau der Wasserwege und Brückenplanungen gehen.

Präsident Klaus stellt sein Buch über Europa vor

Präsident Vaclav Klaus wird am Freitag sein neues Buch vorstellen. Die Publikation mit dem Namen "Das Europa von Vaclav Klaus" ist ein Sammelband von Texten, die der jetzige Präsident dem Thema europäische Integration widmete, und zwar seit dem Jahr 1993 bis zur Gegenwart.

Militärübungen in Bayern mit tschechischen Soldaten

Teams, die aus tschechischen, deutschen und amerikanischen Soldaten zusammengestellt werden, werden am 24. Mai in Bayern gemeinsame Militärübungen beginnen. Geübt werden die Hilfe bei Katastrophen sowie die Verteidigung eines bestimmten Territoriums.

Kardinal Vlk: katholische Kirche will nicht den Glauben propagieren

Mit der Betonung christlicher Werte in Europa will die katholische Kirche nach Worten von Kardinal Miloslav Vlk nicht den Glauben propagieren. Vlk zufolge bekundet die Kirche damit nur das Interesse, zu dienen, sowie die Überzeugung, dass die geistliche Dimension für die Verwirklichung der Pläne der europäischen Gemeinschaft sehr wichtig sei.

Zwei Hersteller der Kinderpornografie verhaftet

Die Polizei in Nordmähren hat am Donnerstag zwei Hersteller von Kinderpornografie verhaftet. Sie haben Jungen im Alter von acht bis zwölf Jahren missbraucht. Einer der Täter war Leiter einer Touristengruppe für junge Burschen. Den Männern droht eine Freiheitsstrafe in Höhe von bis zu zehn Jahren.

In Prag beginnt Musikfestival "United Islands of Prague"

In Prag wurde am Donnerstagabend das Musikfestival "United Islands of Prague" eröffnet. Auf zehn Moldau-Inseln und in zahlreichen Clubs Prags werden bis Sonntag an die 130 Bands spielen. Die Konzertreihe wird durch den Auftritt der französischen Gruppe The Gipsy Kings abgeschlossen.

Prager Schriftstellerfestival wird in Wien fortgesetzt

In Wien hat am Mittwochabend der zweite Teil des 14. Schriftstellerfestivals begonnen, dessen erster Teil vor einem Monat in Prag stattfand. An dem dreitägigen Programm in Wien nehmen u. a. der Präsident des PEN-Klubs Jiri Grusa und der tschechische Schriftsteller Ludvik Vaculik teil. "Es handelt sich um einen Versuch, wieder alte Verbindungen zwischen Prag und Wien anzuknüpfen, weil wir nach dem EU-Beitritt wieder in demselben Raum sind, in dem wir einmal zusammen gelebt haben", sagte Grusa zur Idee, das Festival in den beiden Städten zu veranstalten.