Visegrád-Staaten: Zusammenarbeit auch nach der EU-Erweiterung

Ein Club der Vier im großen Club der 25? Welche Aufgaben könnte er haben, nach der Erweiterung der Union? Darüber haben sich die Regierungschefs der vier so genannten Visegrád-Staaten am Mittwoch im ostmährischen Schloss Kromeríz unterhalten. Mehr von Gerald Schubert:

Visegrád-Staaten: Zusammenarbeit auch nach der EU-Erweiterung

Mikulas Dzurinda, Vladimir Spidla, Peter Medgyessy und Marek Belka (v.l.n.r.) Foto: CTK

Die ehemalige Tschechoslowakei, Polen und Ungarn haben die Visegrád-Gruppe 1991 gegründet - als Kooperationsplattform jener ostmitteleuropäischen Staaten, die noch zwei Jahre zuvor unter der Vorherrschaft des sowjetischen Machtblocks gestanden hatten. Seit der friedlichen Trennung der Tschechischen und der Slowakischen Republik im Jahr 1993 gibt es nun vier Visegrád-Staaten. Und das soll vorerst auch so bleiben. Denn auf dem Treffen in Kromeríz zeigten sich die Regierungschefs Vladimír Spidla, Mikulas Dzurinda, Marek Belka und Peter Medgyessy eher zurückhaltend gegenüber einer Ausweitung. Die Visegrád-Gruppe sei als kompaktes Ganzes entstanden, und die Vorteile, die sich aus dieser Zusammensetzung ergeben, sollten auch erhalten bleiben, meinte etwa der slowakische Premier Dzurinda.

Was aber sind nun eigentlich die Aufgaben der Staatengruppe, nachdem alle ihre Mitgliedsländer am 1. Mai der EU beigetreten sind? Die Integration in die euroatlantischen Strukturen war einst die entscheidende Triebkraft für die enge Kooperation der Visegrád-Staaten gewesen. Ist diese nun nicht obsolet geworden? Nein, so lautet der Beschluss von Kromeríz, wie der tschechische Premierminister Vladimír Spidla im Anschluss an die Beratungen sagte:

Mikulas Dzurinda und Vladimir Spidla (Foto: CTK)

"Das Ergebnis unserer Verhandlungen, das wir auch in der Schlussdeklaration festgehalten haben, ist vor allem die Überzeugung, dass die Visegrád-Gruppe für die beteiligten Länder nützlich ist. Und dass es daher richtig ist, unsere Zusammenarbeit auch weiterhin fortzusetzen"

In Zukunft wollen sich die Visegrád-Staaten um eine Stärkung der regionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU und auch um eine intensivere Kooperation mit den östlichen Nachbarn, wie etwa der Ukraine oder Weißrussland bemühen. Und auch für die innere Architektur der gesamten Europäischen Union könnten die Diskussionen der Vier von einiger Bedeutung sein. Denn: Laut dem slowakischen Premier Dzurinda haben die Regierungschefs beim Treffen in Kromeríz auch ihre Standpunkte gegenüber dem Beschluss einer Europäischen Verfassung angenähert. Und dieser war ja im Dezember nicht zuletzt am Einspruch Polens gescheitert.