Tschechien wird 2005 Kontingent von 850 Soldaten im Ausland einsetzen

Wie Sie gerade gehört haben, ist das Budget für den tschechischen Staatshaushalt des Jahres 2005 nur mit hauchdünner Mehrheit verabschiedet worden. Und dass es Gezänk und mehrere Meinungen gibt, wenn's ums Geld geht, ist nicht neu. Dennoch wurde ebenso dem Verteidigungsressort soviel Geld zugesprochen, dass tschechische Soldaten auch im Jahr 2005 wieder an internationalen Auslandseinsätzen und Missionen beteiligt sein werden. Der von Verteidigungsminister Karel Kühnl vorgelegten und vom Parlament bewilligten Regierungsvorlage zufolge werden es nächstes Jahr bis zu 850 Soldaten sein, die im Ausland zum Einsatz kommen. Das sind 3,5 Prozent der Truppenstärke der gesamten tschechischen Berufsarmee, die ab dem 1. Januar offiziell als solche existieren wird. Die Auslandseinsätze der 850 Berufssoldaten werden 1,3 Milliarden Kronen (ca. 42,5 Millionen Euro) kosten. Das seien weniger als 2,5 Prozent des Verteidigungsbudgets, versicherte Minister Kühnl vor Journalisten.

Um die Anzahl und Truppenstärke der zu bewilligenden Auslandseinsätze wurde im Parlament natürlich auch gestritten. Die oppositionelle Demokratische Bürgerpartei (ODS) war nur bereit, zwei parallel verlaufende Operationen und unter außergewöhnlichen Umständen einen dritten Einsatz zu befürworten. Daher sollte ihrer Meinung nach insbesondere die Beteiligung tschechischer Soldaten an der unter EU-Flagge laufenden Mission in Bosnien-Herzegowina eingestellt werden. Am Dienstag allerdings informierte der Generalstabschef der Tschechischen Armee, Pavel Stefka, in Wien seine österreichische Kollegen, dass die tschechische Seite bereitstehe, seine Soldaten im Rahmen einer gemeinsamen tschechisch-österreichischen Einheit nach Bosnien-Herzegowina zu entsenden. Das werden bis zu 90 Soldaten sein, während die KFOR-Truppen im Kosovo weiterhin mit einer tschechischen Truppenstärke von bis zu 600 Soldaten rechnen können. Auch in Afghanistan, wo Tschechien vor allem mit Minenräumexperten und Meteorologen vertreten ist, wird das von Prag zu entsendende Kontingent 90 Mann betragen. Im Irak wiederum werden bis zu zehn Militärmediziner verweilen, um das britische Feldlazarett fachlich zu unterstützen. Für die Schnelle Eingreiftruppe der NATO wiederum werden maximal 35 Soldaten abgestellt. Bleibt die weiter

Der Generalstabschef der Tschechischen Armee, Pavel Stefka (Foto: Pavla Jedlickova)

diskutierte Frage nach dem Verbleib der tschechischen Militärpolizisten, die im Irak als Ausbilder tätig sind. Einem jüngsten Parlamentsbeschluss zufolge wurde ihre Einsatzzeit im unweit von Basra gelegenen Stützpunkt Saiba noch einmal bis Ende Februar 2005 verlängert. Vor allem, um die im Januar anstehenden Wahlen zu unterstützen. Doch ab März werde man die jungen irakischen Polizisten nur noch in Tschechien ausbilden, hieß es. Ein Beschluss, den der tschechische Botschafter in Bagdad, Martin Klepetko, bedauerte. Eine Fortsetzung dieser Mission vor Ort würde jedoch weitere Aufträge nach sich ziehen und die Kosten damit in die Höhe treiben, befürchtet die ODS. Eine Befürchtung, die Verteidigungsminister Karel Kühnl so nicht teilt:

"Es ist richtig, dass uns einige bedeutende Länder gebeten haben, unsere Militärpolizisten länger im Irak zu lassen. Aber bisher wurde ein solcher Vorschlag noch nicht vorgelegt."