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Zaorálek: Nordkorea ändert seine Haltung nicht

Nordkorea hat seine Haltung zu den internationalen Gesprächen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm nicht geändert. Dies sagte der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses Lubomír Zaorálek am Mittwoch während seines Besuches in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Der tschechische Abgeordnetenchef informierte die südkoreanischen Politiker über die Resultate seiner Gespräche, die er zuvor in Nordkorea geführt hatte. Zu dem vor kurzem organisierten Arbeitstreffen von Vertretern der USA und Nordkoreas über die Rückkehr zu internationalen Gesprächen hätten die nordkoreanischen Politiker, so Zaorálek, gesagt, sie würden den Vorschlag der USA analysieren, aber er sei ihnen nicht ganz klar.

Rumänischer Senatspräsident Vacaroiu zu Besuch in Prag

Alle EU-Mitgliedsländer müssen auch in der Zukunft dieselben Rechte haben, unabhängig davon, wann sie der EU beigetreten sind. Darauf einigten sich der rumänische Senatspräsident Nicolae Vacaroiu und sein tschechischer Amtskollege Premysl Sobotka am Mittwoch in Prag. Sobotka versprach, Rumänien zu helfen, bis zum 1. Januar 2007 EU-Mitglied zu werden. Er sagte des Weiteren, dass der tschechische Senat die Ratifizierung des Vertrags über den EU-Beitritt Rumäniens nicht verzögern werde. Vacaroiu würdigte die Hilfe und Unterstützung, die Tschechien seinem Land bei den Vorbereitungen auf den NATO- und den EU-Beitritt gewährte. Vacaroiu traf am Mittwoch zu einem dreitägigen Besuch in Tschechien ein. Er wird noch mit Präsident Václav Klaus, Ministerpräsident Jirí Paroubek und Außenminister Cyril Svoboda zusammenkommen. Im mährischen Brno/Brünn wird Vacaroiu an den Ehrengräbern rumänischer Soldaten einen Kranz niederlegen.

Ex-Präsident Vaclav Havel warnt vor Aufhebung des Waffenembargos gegen China

Kurz vor dem Ende seines zweimonatigen USA-Aufenthaltes hat der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel in der Kongress-Bibliothek in Washington an die Bürger der demokratischen Staaten appelliert, sich nicht gleichgültig gegenüber dem Schicksal derjenigen zu verhalten, die in Unfreiheit leben. Zugleich rief Havel dazu auf, all diejenigen zu unterstützen, die den Mut haben, unter Lügenregimes der Wahrheit zu dienen. Frühere politische Gefangene aus China, Birma, Weißrussland und Kuba dankten Havel hinterher für sein Engagement für die Menschenrechte. Havel warnte in Washington auch vor einer Aufhebung des Waffenembargos gegen China. China zähle ebenfalls zu den Staaten, die die Menschenrechte verletzen. Es beunruhige ihn, so Havel, dass die demokratischen Länder überhaupt eine Aufhebung des Embargos in Erwägung ziehen - ohne dass es Anhaltspunkte für eine veränderte chinesische Politik gebe.

Kabinett berät über Beseitigung der Schweinefarm in Lety bei Písek

Das tschechische Kabinett will mit dem Besitzer der Schweinefarm auf dem Gelände des früheren Roma-Konzentrationslagers in Lety bei Písek (Südböhmen) über eine eventuelle Verlegung der Farm verhandeln. Vizepremier und Justizminister Pavel Nemec sagte am Mittwoch vor Journalisten, es gebe auch andere Möglichkeiten der Lösung der Lage um das ehemalige KZ-Gelände. Premier Jirí Paroubek erklärte, neben der Errichtung einer Gedenkstätte für die ermordeten Roma auf dem ehemaligen KZ-Gelände, wie sie Roma-Vertreter fordern, biete sich auch die Möglichkeit an, das Geld, das das Kabinett für diesen Zweck zur Verfügung stellen würde, für Bildungsaktivitäten der jungen Roma-Generation zu nutzen. Nach einer geeigneten Lösung wird das Kabinett Paroubek zufolge gemeinsam mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Regierung, Svatopluk Karásek, und Roma-Vertretern suchen.

Im Prager Veitsdom wurde der Opfer des Kommunismus gedacht

In der Prager St. Veit-Kathedrale wurde am Mittwochnachmittag ein ökumenischer Gottesdienst für die Opfer des Kommunismus zelebriert. Der Gottesdienst war Bestandteil einer feierlichen Versammlung zum Gedenken an die Hochschulstudenten, die sich nach dem kommunistischen Putsch im Jahre 1948 gegen das kommunistische Regime stellten. Sie wurden dafür später von den Schulen ausgeschlossen, in Schauprozessen verurteilt und gesellschaftlich wie wirtschaftlich diskriminiert. Einige der Studenten wurden auch hingerichtet. Der Vorsitzende des Prager Akademikerklubs 48, Zdenek Bohác erklärte, der Kampf der damaligen Studenten gegen den Kommunismus sei während der ganzen Zeit des Totalitarismus geführt worden und er dauere bis heute an. Traurig sei, so Bohác, dass das Engagement dieser Gegner des Kommunismus mit wenigen Ausnahmen bis heute nicht anerkannt werde. Senatspräsident Premysl Sobotka erklärte, der Senat werde versuchen, für die Regimegegner von 1948 etwas zu unternehmen.

Altneuer Intendant des Tschechischen Rundfunks ist Václav Kasík

Altneuer Intendant des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Rundfunks (CRo) ist Václav Kasík. Der neunköpfige Rundfunkrat wählte ihn am Mittwoch im dritten Wahlgang wieder. Die neue sechsjährige Amtsetappe wird für Kasík, der bereits 1999 zum Intendanten gewählt wurde, am 1. Juli beginnen. Nach den Worten des Rundfunkratsvorsitzenden Michal Prokop steht der altneue Intendant vor drei Hauptaufgaben: die Digitalisierung zu verwirklichen, die Renovierung des historischen Funkhauses in Prag erfolgreich zu Ende zu führen und den Ausbau des Netzes von Regionalstudios zu beenden.

Eu-Kommission billigt Übernahme des Mobilfunkanbieters Oskar durch Vodafone

Die EU-Kommission hat am Mittwoch den Antrag der britischen Telekommunikationsgesellschaft Vodafone auf die Übernahme des tschechischen Mobilnetzbetreibers Oskar und der rumänischen Gesellschaft MobiFon gebilligt. Oskar ist der kleinste Mobilnetzbetreiber auf dem tschechischen Markt. Sein Marktanteil bewegt sich um 17 Prozent.

Podkonický: Schuldner ziehen Zwangsvollstreckungen in die Länge

Tschechische Gesetze bieten den Schuldnern zahlreiche Möglichkeiten, die Zwangsvollstreckungen in die Länge zu ziehen und die Bezahlung der Schulden hinauszuschieben. Dies sagte der Vorsitzende der Gerichtsvollzieher-Kammer, Juraj Podkonický, am Mittwoch der Nachrichtenagentur CTK. Die Schuldner können Podkonický zufolge wiederholt Berufung einlegen, und auch wenn sie erfolglos sind, brauchen sie nicht einmal die Kosten des Gerichtsverfahrens zu zahlen. Das Justizministerium ließ verlauten, dass eine entsprechende Gesetzesänderung vorbereitet wird.

In Rejstejn (Böhmerwald) wird eine Gedenktafel für jüdische Frauen enthüllt

Eine Gedenktafel für Frauen, die während des sog. Todesmarsches im April 1945 starben, wird am kommenden Samstag vom Gemeindeamt in Rejstejn (Unterreichenstein) im Böhmerwald enthüllt. Die Gedenktafel wird an elf jüdische Frauen erinnern, die dort am 23. April 1945 vor Hunger und Kälte starben. Mehr darüber, was damals in Rejstejn passierte, kann man dem Bürgermeister Jaroslav Petrán zufolge einem Polizeiprotokoll entnehmen. Nach Rejstejn kamen etwa 600 jüdische Frauen. Die Nazi-Offiziere, die sie begleiteten, erlaubten ihnen nicht, unter dem Dach zu übernachten und die Suppe zu essen, die der damalige deutsche Bürgermeister für sie kochen ließ. Elf Frauen überlebten die Nacht nicht.

Minderheitenbewegung "Souzití" kritisiert das Benes-Denkmal

Die politische Bewegung "Souzití" (Zusammenleben) hat am Mittwoch ihr Bedauern über die Enthüllung der Statue den ehemaligen tschechoslowakischen Staatspräsidenten Edvard Benes in Prag zum Ausdruck gebracht. Die Bewegung verteidigt die Interessen der in der Tschechischen Republik lebenden nationalen Minderheiten. "Wir stimmen vollständig der Erklärung der Tschechischen Bischofskonferenz über die Vertreibung zu, dass das ungerechte Prinzip der kollektiven Schuld neben den Schuldigen auch Unschuldige traf," heißt es in einer von der Bewegung veröffentlichten Erklärung, die die Nachrichtenagentur CTK heute vom Vorsitzenden der Bewegung, Attila László Kocsis, erhielt. Kocsis erklärte, dass im Falle der in der damaligen Tschechoslowakei lebenden Ungarn die Zahl der Unschuldigen höher als die Zahl der Schuldigen war, und dass trotzdem alle gleich bestraft wurden. "Wir meinen, dass Edvard Benes es nicht verdient, ein Denkmal in unserer Metropole zu haben", sagte Kocsis. Die Benes-Dekrete wurden gegen tschechoslowakische Ungarn ebenso wie gegen die Sudetendeutschen angewandt.

Prager Politiker für symbolische Zahlung an deutsche Antifaschisten

60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg mehren sich in Tschechien die Stimmen für eine symbolische Entschädigung bestimmter Angehöriger der deutschen Minderheit durch die Regierung in Prag. In einer Umfrage der links orientierten Zeitung "Pravo" sprachen sich bedeutende Politiker aller Parteien für eine solche "humanitäre Geste" gegenüber Widerstandskämpfern aus. Denkbar sei die Zahlung von insgesamt zwei Millionen Euro an jene Angehörige der deutschen Minderheit, die mit ihrer aktiven Haltung gegen das NS-Regime der Tschechoslowakei treu geblieben seien, zitierte das Blatt aus einem Arbeitspapier der sozialliberalen Regierung. Die Zahl der heute noch in Tschechien lebenden Deutschen wird auf 40 000 geschätzt, für die Geste in Frage kämen nach tschechischen Berichten etwa 2000 Menschen. Die der Vertreibung entgangenen Deutschen mussten in der Tschechoslowakei nach dem Krieg vielfach Zwangsarbeit leisten und wurden auch anderweitig diskriminiert.

Hadamczik ist neuer Trainer der Eishockeynationalmannschaft

Zum neuen Trainer der tschechischen Eishockey-Nationalmannschaft ist Alois Hadamczik gewählt worden. Hadamczik, der bislang das Juniorenteam trainierte, wird im Amt Vladimír Ruzicka ersetzen, unter dessen Führung die Nationalmannschaft auf der diesjährigen Weltmeisterschaft in Wien Goldmedaillen gewann. Ruzicka, der die Mannschaft nach dem tragischen Tod von Ivan Hlinka im Sommer des vergangenen Jahres übernahm, möchte sich nun auf die Arbeit im HC Slavia Prag konzentrieren, wo er Generalmanager und Trainer ist.

Frequenzänderung bei Radio Prag

Bei Radio Prag kommt es ab Donnerstag, dem 26. Mai, zu einer außerplanmäßigen Frequenzänderung. Da es bei der Abendsendung um 16.30 Uhr UTC auf 11810 kHz Probleme mit Überschneidungen mit Radio China International gab und den Mitarbeitern von Radio Prag nicht gelang, mit Radio China eine Absprache zu erreichen, entschloss sich Radio Prag für einen Frequenzwechsel. Ab morgen wird die Sendung um 16.30 Uhr UTC bzw. 18.30 Uhr MESZ daher auf 11825 kHz ausgestrahlt.