16+1-Gipfel: Babiš will mehr Exporte nach China

Chinas Premier Li Keqiang hat sich in Sofia mit 16 Staats- und Regierungschefs Mittel- und Osteuropas getroffen. Das Ziel Pekings ist eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschaft.

Li Keqiang in Sofia (Foto: ČTK / AP Photo/ Valentina Petrova)

Die Zusammenarbeit Chinas mit den 16 mittel- und osteuropäischen Staaten sei ein großer Beitrag für die Kooperation mit der EU. So bilanzierte Chinas Premier Li Keqiang das 16+1-Treffen in Sofia am Wochenende. Peking wolle die Europäische Union nicht spalten, sondern zu ihrem Zusammenwachsen beisteuern, so Li nach den Gesprächen in der bulgarischen Hauptstadt. Deshalb müssten auch die zukünftigen Gipfel in dieser Zusammensetzung transparent bleiben.

Auf dem Treffen kamen über 1000 Vertreter mittel- und osteuropäischer sowie chinesischer Firmen zusammen. Insgesamt wurden 18 Memoranden unterzeichnet, Tschechien konnte dabei eine Absichtserklärung zur engeren Kooperation in der Landwirtschaft erreichen. Für die die Länder vom Baltikum bis nach Makedonien hat Peking nach eigenen Angaben eine Investitionssumme von gut drei Milliarden US-Dollar eingeplant.

Andrej Babiš (Foto: ČTK / Slavomír Kubeš)

Tschechien wurde bei dem Treffen von Premier Andrej Babiš vertreten. Der Ano-Politiker zeigte sich jedoch kritisch gegenüber der bisherigen Handelsbilanz mit China. Derzeit importiere Tschechien zehn Mal mehr aus der Volksrepublik, als das Land dorthin ausführe, betonte Babiš nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Li. Laut Babiš muss man sich um eine Lockerung der Importbedingungen in China bemühen und gemeinsam mit der Wirtschaft ausloten, welche tschechischen Produkte für den chinesischen Markt attraktiv wären. Als Beispiel nannte der Premier dabei vor allem zivile Luftfahrttechnik. Abgesehen davon wolle er einen der kommenden 16+1-Gipfel nach Prag holen, so Babiš.

Die Gespräche zwischen Peking und 16 Staaten des östlichen Europas fanden erstmals 2014 in Warschau statt und sind Teil der sogenannten neuen Seidenstraße, also die Initiative One Belt, One Road. Für die Volksrepublik China werden Kontakte mit Europa vor allem im Hinblick auf einen drohenden Handelskrieg mit den USA immer wichtiger. Davon zeugt auch die Tatsache, dass der Sofia-Gipfel um ein ganzes halbes Jahr vorgezogen wurde. Die nächsten Gespräche sollen planmäßig in Kroatien stattfinden.