Lithiumabbau soll neu verhandelt werden

Ein Memorandum zum Lithium-Abbau sorgte für Streit in Tschechien. Nun will das Wirtschaftsministerium neu verhandeln.

Lithium (Foto: Tschechisches Fernsehen)

Am Ende ist es eines der größten Themen vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Oktober geworden: das Memorandum zum Lithiumabbau im Erzgebirge mit dem australischen Unternehmen European Metals Holdings (EMH). Unterzeichnet wurde es vom damaligen Wirtschaftsminister Jiří Havlíček, und der Sozialdemokrat sah sich deswegen einer Welle der Kritik von Koalitionspartnern und Opposition ausgesetzt. Man könne einen strategisch wichtigen Rohstoff nicht in die Hände eines ausländischen Unternehmens geben, hieß es damals. Außerdem sei die Unternehmensstruktur der EMH undurchsichtig.

Einer der größten Kritiker des Memorandums war unter anderem der heutige Premier Andrej Babiš. Dessen neuer Wirtschaftsminister, der Ex-Siemensmanager Tomáš Hüner, hat nun eine Neuverhandlung des Memorandums angekündigt. „Das Memorandum regelt nicht nur den Abbau des Lithiums, sondern auch die Verarbeitung und den Verkauf des Rohstoffs,“ meinte Hüner gegenüber dem Tschechischen Rundfunk. Man müsse klären, was beide Seiten sich genau darunter vorstellen, so der parteilose Minister.

Tomáš Hüner (Foto: Tomáš Adamec, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Kippen will Hüner das Memorandum vorerst aber nicht, vor allem aus Angst vor einem kostspieligen Schiedsverfahren. Erst wolle man bewerten, was die Aufkündigung eines solchen Memorandums aus Sicht von möglichen Sanktionen bedeutet, so Hüner. Man wolle deshalb eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden, versicherte der Minister.

Das Memorandum mit der australischen EMH betrifft die Erschließung und Förderung von Lithium im Erzgebirge. Experten gehen davon aus, dass sich in Tschechien die größten Vorkommen des Leichtmetalls in Europa befinden. Lithium kann außerordentlich gut Energie speichern, Deshalb erwartet die tschechische Regierung durch eine verstärkte Förderung des Metalls auch einen Boom in der heimischen Akku- und Elektroauto-Industrie.