„Nur medialer Zirkus“ – Zeman in Russland
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit steht im Fokus des Besuchs von Staatspräsident Miloš Zeman in Russland.
„Die Gespräche mit dem tschechischen Präsidenten fanden in einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. Wir haben über die bilaterale Zusammenarbeit und gemeinsame Pläne für die Zukunft diskutiert.“
Zeman erinnerte daran, dass er von einer großen Unternehmerdelegation begleitet wird. Rund 140 Vertreter tschechischer Firmen reisten gemeinsam mit dem Präsidenten an. Er sei der Meinung, dass sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit trotz Sanktionen weiterentwickeln werde, so Zeman.
„Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich mich mit den Sanktionen abgefunden habe. Ich bin Gegner sowohl der von der EU verhängten Sanktionen, als auch der von Russland getroffenen Gegenmaßnahmen. Immerhin müssen die Russen auf unseren hervorragenden Käse und unseren nicht weniger guten Joghurt verzichten.“In den Kommentaren russischer Medien wird Zeman als einer der am stärksten pro-russischen Politiker der EU bezeichnet. Der tschechische Präsident ließ bereits in der Vergangenheit verlauten, er wolle sich für die Aufhebung der Strafmaßnahmen einsetzen. Radio Liberty zitierte dazu in seinen russischen Sendungen den Politologen Iwan Preobraschenski. Er machte darauf aufmerksam, dass Zeman Gedanken verbreitet, die kein EU-Politiker teilt. Der Politologe erklärte, dass man im Kreml weiß, dass der tschechische Staatspräsident in seiner Heimat keine besonders bedeutende Rolle spielt, weil Tschechien eine parlamentarische Demokratie ist.
Einige tschechische Politiker halten die Erwartungen Zemans von seiner Russland-Reise für stark übertrieben. Immerhin sollen Verträge im Wert von über 20 Milliarden Kronen (770 Millionen Euro) abgeschlossen werden. Der Fraktionsvorsitzende des Bündnisses Stan, Jan Farský verwies im Tschechischen Fernsehen auf die geplatzten Hoffnungen beim Handel mit China.„Bei den Verhandlungen mit Peking wurde angekündigt, dass dabei Handelsverträge im Wert von 90 Milliarden Kronen geschlossen worden sind. In Wirklichkeit sind es aber nur rund fünf Milliarden Kronen gewesen. Wenn so viele Unternehmer nach Russland gereist sind, werden zweifelsohne Handelskontakte angeknüpft. Aber das Handelsvolumen mit Russland entspricht dem mit Bundesland Sachsen. Dorthin reisen aber keine so großen Delegationen.“
Weit bedeutender sei für Tschechien der Handel mit den EU-Ländern, betonte Farský. Seiner Meinung stimmte auch der Vizechef der Piraten, Mikuláš Peksa, zu. Mit der Entfernung sei der Handel auch weniger intensiv, meinte der Auslandsexperte der Piraten.„Ich bin mir nicht sicher, was für eine Perspektive die groß angekündigten Handelsbeziehungen haben. Ich bin davon überzeugt, dass es sich dabei viel mehr um einen Zirkus für die Medien handelt, um politische Punkte zu sammeln. Das Spektakel wird von Herrn Präsidenten organisiert.“
Für Empörung sorgte zwischenzeitlich in Tschechien ein Artikel, der am Dienstag auf der Webseite des Fernsehsenders der russischen Armee am Dienstag veröffentlicht wurde. Der Autor des Beitrags stellt darin den Einmarsch der Warschauer Pakttruppen in die Tschechoslowakei im August 1968 als Befreiung dar. Die Tschechen sollten dankbar für den Einmarsch sein, heißt es unter anderem auf dem Armeeportal zvezda.ru. Einige tschechische Politiker forderten nach der Veröffentlichung des Artikels Zeman auf, Russland unverzüglich zu verlassen. Zeman bezeichnete den Beitrag am Mittwoch als eine „Tat eines hirnlosen journalistischen Spinners“.