Täglicher Nachrichtenüberblick

Zeman lobt Putin für Syrien und wirtschaftliche Zusammenarbeit

In Syrien hätte Russland eindeutig gesiegt. So lobte der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin für den Einsatz in dem Bürgerkriegsland. 98 Prozent des Landes seien immerhin wieder unter Kontrolle der syrischen Regierung, hob Zeman bei dem Treffen im Schwarzmeerort Sotschi hervor.

Weiteres Thema der Gespräche der beiden Staatschefs war die wirtschaftliche Zusammenarbeit Russlands und Tschechiens. Trotz der schwierigen Lage bewerteten Zeman und Putin diese als gut. Man wolle aber auch in der Kultur zukünftig enger zusammenarbeiten, so die Präsidenten.

Präsident Miloš Zeman befindet sich derzeit auf einem viertägigen Staatsbesuch in Russland. Geplant ist weiterhin ein Treffen mit Premier Dimitri Medwedew in Moskau.

Polizei beantragt erneut Aufhebung der Immunität von Babiš und Faltýnek

Die Polizei hat am Dienstag das Abgeordnetenhaus erneut um die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des Ano-Parteichefs Andrej Babiš und des Parteivize Jaroslav Faltýnek ersucht. Gegen die beiden Politiker wurden bereits Ermittlungen eingeleitet. Das Abgeordnetenhaus hat im Sommer bereits einmal deren Immunität aufgehoben. Die Ermittlungen wurden gestoppt, nachdem die Politiker im Oktober wiederholt ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden und erneut die Immunität genießen.

Er hätte den Antrag durchaus erwartet, so Andrej Babiš zur geplanten Wiederaufnahme der Ermittlungen. Ihn habe lediglich die Geschwindigkeit der Polizei überrascht, so der designierte Premier.

Gegen Babiš und Faltýnek wird wegen des mutmaßlichen Betrugs mit EU-Geldern für das Luxusressort Storchennest ermittelt. Über die Immunitätsaufhebung der Ano-Politiker muss das neu konstituierte Abgeordnetenhaus entscheiden.

Prag scheitert mit Bewerbung um Europäische Bankenaufsicht

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) zieht nach dem Brexit nach Paris um. Darüber entschieden die EU-Länder am Montagabend. Prag, das sich ebenfalls als Sitz der Behörde angeboten hatte, fiel in der ersten Runde der Abstimmung aus.

Auch die slowakische Hauptstadt Bratislava ging bei der Vergabe leer aus. Die Donaustadt hatte sich erfolglos um die Europäische Arzneimittel-Agentur beworben.

Tschechien und die Slowakei haben sich bei der Abstimmung gegenseitig unterstützt. Der tschechische Staatssekretär für EU-Angelegenheiten Aleš Chmelař sagte, es zeige sich, dass von den „neuen“ EU-Staaten eben Tschechien und die Slowakei sehr nahe der zweiten Runde gewesen seien. Dies könne als ein gutes Resultat bezeichnet werden, so der Staatssekretär.

Verband der Städte und Gemeinden warnt vor Ende der EU-Förderung 2020

In der kommenden EU-Haushaltsperiode könnte es zu einem Ende der EU-Infrastrukturförderung kommen. Davor warnt der tschechische Verband der Städte und Gemeinden. Dadurch könnten Projekte in der Wasserwirtschaft und der Ausbau von Verkehrswegen in Gefahr geraten, so der Vorsitzende des Verbands Pavel Drahovzal. Er fordert deshalb einen nationalen Fonds für die betreffenden Bereiche.

Die EU-Kommission will im Frühjahr ihren Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2027 vorlegen. Dabei wird wegen des Brexit und einer Verschiebung der Prioritäten mit Einschnitten gerechnet.

Prager Transgas-Gebäude kann abgerissen werden

Der markante Transgas-Gebäudekomplex im Prager Stadtzentrum kann abgerissen werden. Der scheidende Kulturminister Daniel Herman (Christdemokraten) hat eine laufende Denkmalschutzprüfung gestoppt. Auf dem Grundstück soll nun ein Administrativkomplex entstehen, der von der Investorengruppe HB Reavis geplant wurde.

Die Transgas-Gebäude aus den 1970er Jahren sind eines der wichtigsten Denkmäler des sogenannten High-Tech-Brutalismus in Tschechien. In der Vergangenheit haben zahlreiche Bürgerinitiativen um die Rettung der ehemaligen Gas-Import-Verwaltung gekämpft. Das Kulturministerium lehnte den Denkmalschutzstatus für die Gebäude ab, wobei Kritiker dem Ressort Ungereimtheiten bei der Prüfung vorwarfen.

Fußball: Hertha-Spieler Darida fällt bis Januar aus

Vladimír Darida vom Hertha BSC Berlin wird bis voraussichtlich Januar verletzungsbedingt ausfallen. Der Mittelfeldspieler müsse sich einer Knie-Operation unterziehen, wie das deutsche Sportmagazin Kicker am Dienstag mitteilte.

Darida hatte sich bei einem Spiel gegen Schalke im Oktober verletzt. Zuletzt konnte er auch nicht an leichteren Trainingseinheiten im Verein und bei der tschechischen Nationalmannschaft teilnehmen.

Das Wetter für Mittwoch, den 22. November

Am Mittwoch wird es freundlicher in Tschechien. Nach vereinzelten Schauern am Morgen klart es in weiten Teilen des Landes auf. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 8 bis 12 Grad Celsius.