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Bayerns Ministerpräsident Seehofer tief bewegt bei Besuch von Gedenkstätten in Tschechien

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat am zweiten Tag seiner Tschechien-Reise der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Bei einem Besuch der Gedenkstätten in Lidice und Terezín / Theresienstadt am Donnerstag zeigte sich Seehofer tief bewegt. Seehofer legte Kränze nieder, sprach mit Überlebenden und mahnte, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe. Es sei unglaublich, zu sehen, zu welch bestialischen Gräueltaten Menschen im Stande seien, sagte er. Am Abend besuchte Seehofer noch die Brücke im nordböhmischen Ústí nad Labem / Aussig, auf der nach dem Krieg ein Massaker an Deutschen angerichtet wurde. Außerdem nahm er die Räume des Stadtmuseums in Augenschein, in denen das Collegium Bohemicum eine Dauerausstellung über die Geschichte und Kultur der deutschsprachigen Bevölkerung in den Böhmischen Ländern plant.

In Lidice hatten die Nationalsozialisten 1942 in einer Vergeltungsaktion alle männlichen Einwohner getötet, Frauen und Kinder wurden in Konzentrationslager verschleppt. 340 Einwohner starben. Die Garnisons- und Festungsstadt Theresienstadt diente den Nationalsozialisten von Herbst 1941 an als Internierungslager für die Juden Böhmens und Mährens. Von 1942 an wurde das Konzentrationslager zur Durchgangsstation zum Vernichtungslager Auschwitz.

Premier Nečas trifft bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer

Der tschechische Premier Petr Nečas und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sind am Mittwoch zu Gesprächen in Prag zusammengetroffen. Themen waren dabei die Energiepolitik und die Verkehrspolitik. In Anspielung auf den deutschen Atomausstieg betonte Nečas, man habe verschiedene Energiekonzepte, aber beide Seiten wollten dies respektieren. Nečas und Seehofer einigten sich auf eine weitere Zusammenarbeit beim Ausbau der Strom- und Gasnetze. Beide Politiker begrüßten zudem die Aufnahme der Bahnstrecken zwischen München und Prag sowie zwischen Nürnberg und Prag in das transeuropäische Bahnstreckennetz. Übereinstimmung herrschte auch darin, dass die Bahntrasse München – Prag modernisiert werden müsse.

Der bayerische Ministerpräsident ist zu einem mehrtägigen Besuch in der Tschechischen Republik. Nach einer langen Zeit eher schwieriger Beziehungen wird Seehofers zweiter Besuch innerhalb eines Jahres als positives Zeichen in den tschechisch-bayerischen Beziehungen gewertet.

Gewerkschaften einigen sich mit Premier Nečas auf Vorruhestandsregelung

Gewerkschaftsvertreter haben sich mit Premier Petr Nečas auf eine Vorruhestandsregelung geeinigt. Demnach soll es prinzipiell für alle Berufsgruppen möglich sein, Vorruhestandsregelungen ohne Renteneinbußen zu vereinbaren. Dies teilte der Vorsitzende des Gewerkschaftsdachverbandes ASO, Bohumír Dufek, am Donnerstag der Presseagentur ČTK mit. Im Vorfeld war auch eine Variante zur Verhandlung gestanden, bei der nur so genannte Risikoberufsgruppen in den Genuss einer solchen Vorruhestandsregelung gekommen wären. Die Gewerkschaften drängen auf eine neue Vorruhestandsregelung, weil die tschechische Regierung eine Erhöhung des Renteneinstiegsalters auf 67 Jahre in die Wege geleitet hat.

Brüssel nimmt Abstand von einer Untersuchung des Kaufs von Transportflugzeugen für tschechische Armee

Die Europäische Kommission hat Abstand genommen von einer Untersuchung des Kaufs von Transportflugzeugen für die tschechische Armee. Im Falle einer Untersuchung hätten Strafzahlungen in der Höhe mehrerer Milliarden Kronen gedroht. Die jetzige Entscheidung aus Brüssel sei ein Erfolg für Tschechien nach monatelangen Verhandlungen mit der Kommission, sagte Verteidigungsminister Alexandr Vondra. Brüssel hatte Prag vorgehalten, dass Militär-Transportflugzeuge vom Typ Casa im Wert von 132 Millionen Euro ohne öffentliche Ausschreibung gekauft wurden. Die Untersuchung des Falls ließ die Kommission fallen, weil Tschechien mittlerweile seine Rechtsnormen für die Vergabe solcher Aufträge geändert hat.

Schweizer Staatsanwaltschaft findet Hinweise auf Bestechungszahlungen beim Verkauf von Škoda Plzeň

Die Schweizer Staatsanwaltschaft hat bei ihren Ermittlungen im Fall des tschechischen Energie- und Braunkohleunternehmens „Mostecká uhelná společnost“ auch Hinweise auf Zahlungen von Bestechungsgeldern beim Verkauf des Maschinenbaukonzerns Škoda Plzeň gefunden. Der spätere Eigner von Škoda, die Firma Appian, habe Beratungsgelder in Höhe von 150 Millionen Kronen (heute umgerechnet 600.000 Euro) an eine geheime Firma mit Sitz auf den britischen Jungferninseln gezahlt. Ein Teil dieses Geldes sei dann wieder nach Tschechien zurückgeflossen, schreibt die Tageszeitung Mladá fronta Dnes in ihrer Donnerstagsausgabe. In Tschechien sei die Beratungsfirma Slavia Capital Praha der Empfänger gewesen, die für den tschechischen Staat den Verkauf von Škoda Plzeň organisiert habe. Das Beratungsunternehmen konnte die Transaktionen gegenüber der Tageszeitung nicht erklären. Es seien zunächst interne Ermittlungen notwendig, so ein Sprecher.

Lehrer und Bildungsfachleute bitten Premier Nečas um Abberufung von Bildungsminister Dobeš

Über 60 Lehrer und Bildungsfachleute haben Premier Petr Nečas um die Abberufung von Bildungsminister Josef Dobeš gebeten. Dobeš führe sein Ressort chaotisch und schade dem tschechischen Schulwesen, schreiben die Experten in einem Brief an den Premier. Anlass für das Schreiben waren die Pläne des Ministers, landesweite Tests in den Grundschulen zur Zulassungsvoraussetzung für weiterführende Schulen zu machen. Dobeš hat diese Pläne mittlerweile korrigiert, und will die landesweiten Tests nur noch als Kontrolle des Leistungsniveaus der Schüler durchführen. Die über 60 Lehrer, Bildungsfachleute von Hochschulen und Mitglieder von Bildungsvereinen klagen indes allgemein über „fachferne Eingriffe des Ministers ins Schulwesen“ und „sich einander widersprechende Vorhaben“.

Dalai Lama besucht im Dezember Prag

Der Dalai Lama wird im Dezember nach Prag kommen. Das geistige Oberhaupt der Tibeter besucht die tschechische Hauptstadt auf Einladung von Ex-Präsident Václav Havel und der Stiftung des von Havel gegründeten Forums 2000. Geplant ist, dass der Dalai Lama am Tag der Menschenrechte am 10. Dezember eintrifft und drei Tage lang bleibt. Unter anderem soll er an einer Debatte in der Karlsuniversität teilnehmen, zu der auch die iranische Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi, der chinesische Dissident Yang Jianli und der ehemalige französische Widerstandskämpfer Stéphane Hessel eingeladen wurden.

Prag: Koalition zwischen ODS und Top 09 besiegelt

Die Stadt Prag hat eine neue Führung an der Spitze des Rathauses. Demokratische Bürgerpartei (ODS) und Top 09 hatten am Donnerstagmorgen einen Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Nachmittag wählten die Stadtverordneten dann einen neuen Magistrat. Oberbürgermeister bleibt Bohuslav Svoboda von der ODS. Die Top 09 erhält entsprechend ihrer Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung auch eine Mehrheit im Magistrat. Zudem wurden ihr Schlüsselpositionen wie unter anderem das Finanzressorts zugesprochen. Die neue Koalition löst die so genannte große Koalition aus ODS und Sozialdemokraten ab, die der Prager ODS-Chef Boris Šťastný zu Anfang der Woche aufgekündigt hatte.

Eurostat: Tschechien gehört zu den Ländern in Europa mit der dicksten Bevölkerung

Tschechien gehört zu den Ländern in Europa mit der dicksten Bevölkerung. Dies zeigt eine Erhebung des Europäischen Statistikamts (Eurostat) die am Donnerstag veröffentlicht wurde und auf Daten aus den Jahren 2008 und 2009 beruht. Demnach sind insgesamt 18,3 Prozent der Bevölkerung hierzulande übergewichtig, damit nimmt Tschechien den fünften Rang unter den 27 europäischen Staaten ein. Bei den Frauen im Alter von 65 bis 74 Jahren belegen die Tschechinnen sogar den Spitzenplatz in Europa: Fast 36 Prozent von ihnen bringen zu viele Kilos auf die Waage. Wie der Bericht zudem gezeigt hat, neigen insbesondere bildungsfernere Schichten stärker zu Übergewicht.

Fußball: Viktoria Pilsen siegt erstmals in der Champions League

Der Fußballverein Viktoria Pilsen hat seinen ersten Sieg in der Champions League errungen. Am Mittwoch gewannen die Westböhmen mit 1:0 beim weißrussischen Meister Bate Borisow, das Siegtor schoss Stürmer Marek Bakoš in der 42. Spielminute. Mit dem Sieg ist Pilsen in der Gruppe H an Borisow vorbei auf den dritten Tabellenplatz gezogen und hat damit große Chancen auf die Teilnahme an der Europa League im kommenden Frühjahr.

Das Wetter am Freitag, 25.11.: Hochnebel oder Sonne, bis 7 Grad Celsius

Am Freitag ist es in Tschechien hochnebelartig bewölkt mit örtlichem Nieselregen oder leichtem Schneefall. In den Bergen und später örtlich auch vor allem im böhmischen Landesteil kann es vereinzelt aufklaren. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -1 bis +3 Grad Celsius, bei längerem Sonnenschein bis zu 7 Grad Celsius. In Höhen ab 1000 Metern liegen die Werte um 5 Grad Celsius.