Nachrichten
Orte in Nordböhmen nach starken Regenfällen von Überschwemmungen bedroht
Eine Unwetterfront mit starken Regenfällen hat ab der Nacht zu Donnerstag für eine merkliche Zunahme der Hochwassergefahr in Tschechien gesorgt. Der Dauerregen überflutete Keller und ließ die Pegelstände mehrerer Flüsse besonders in Nord-, Südwest- und Mittelböhmen ansteigen. An vier Flüssen in Nordböhmen drohten am Donnerstag Überschwemmungen, darunter auch an der Großen Iser (Jizera) und der Wittig (Směda) im Isergebirge. Wegen der Hochwassergefahr ließ die Polizei am Donnerstag mehrere Straßen und Brücken im Kreis Liberec / Reichenberg sperren. In den Ortschaften Víšňová und Raspenava wurden bereits die ersten neun Einwohner evakuiert. An einigen Orten wurden bis zu 90 Millimeter Niederschlag gemessen, wie das staatliche Wetteramt mitteilte.
An der Mandau bei Warnsdorf / Varnsdorf an der Grenze zu Sachsen wurde in der Nacht die höchste tschechische Hochwasser-Alarmstufe ausgerufen. Dort beruhigte sich die Lage bis zum Morgen wieder. Die Feuerwehr rückte zu mehr als 400 Einsätzen aus. In der Region Pilsen brachten Einsatzkräfte wegen des gefährlich hohen Pegelstands 75 Kinder und 20 Erwachsene aus einem Ferienlager an einem Fluss in Sicherheit. In Prag stürzten durch den starken Wind Bäume auf Straßenbahn-Oberleitungen und parkende Autos. In einzelnen Straßen der Hauptstadt stand das Wasser bis zu einen halben Meter hoch, weil die Kanalisation die Wassermassen nicht aufnehmen konnte.
Die verstopfte Kanalisation war am Mittwoch auch die Ursache für einen Wassereinbruch in der Prager Metrostation Vyšehrad. Bis das Wasser am überschwemmten Streckenteil durch die Feuerwehr abgepumpt war, fuhr die Metro auf einem Teilstück 45 Minuten lang nur eingleisig.
Senat in Prag lässt Senator Lajtoch wegen Korruptionsverdacht fallen
Der sozialdemokratische Senator und Bürgermeister der mährischen Stadt Přerov, Jiří Lajtoch, muss sich der Polizei wegen der gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe stellen. Einem Antrag der Polizei-Sonderbehörde zur Korruptionsbekämpfung auf Freigabe für eine Strafverfolgung des Senators hat der tschechische Senat am Donnerstag zugestimmt. Mit 41 Stimmen unter den 68 anwesenden Senatoren wurde dafür votiert, die Immunität von Lajtoch aufzuheben. In den zwölf Jahren seines Bestehens hat der Senat nun schon zum siebten Male einem Antrag auf Aufhebung der Immunität entsprochen. In fünf weiteren Fällen hat der Senat hingegen die Auslieferung eines seiner Mitglieder verweigert.
Senator und Bürgermeister Lajtoch werden Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von zwei großen Bauaufträgen in Přerov vorgeworfen. Zudem wird die Polizei weitere zwölf Personen vernehmen, die in beiden Fällen ebenfalls unter dem Verdacht der Korruption stehen.
Premier Nečas räumt Notwendigkeit eines Obersten Justizrates ein
Premier Petr Nečas hat am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Justiz eingeräumt, dass er sich die Gründung eines Obersten Justizrates in Tschechien vorstellen könne. Nach der Entstehung eines solchen Rates könne die Regierung mit ihm Fragen zur Gerichtsbarkeit konsultieren, wie zum Beispiel die Ernennung und Versetzung von Richtern, deren Anzahl und gegebenenfalls auch die Finanzierung des Ressorts. Nach Aussage der Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Iva Brožová, sei die Zustimmung von Nečas der erste Schritt in Richtung zu einer größeren Autonomie der Justiz. Das Justizministerium will dazu in einigen Wochen einen neuen Gesetzentwurf auf den Tisch legen. Die Verhandlungen zu dieser und weiteren Fragen sollen im Herbst fortgesetzt werden.
Minister Besser weist Vorwürfe gegen Fusion zweier Bühnenhäuser zurück
Der tschechische Kultusminister Jiří Besser hat am Donnerstag die für Anfang nächsten Jahres geplante Fusion der Staatsoper Prag mit dem Prager Nationaltheater verteidigt. Den von den Senatoren vorgebrachten Einwänden gegen die Fusion hielt er entgegen, dass der Zusammenschluss beider Bühnenhäuser sowohl aus wirtschaftlichen als auch dramaturgischen Gründen notwendig sei. Die Vorwürfe der Senatoren beruhten auf unwahren Informationen, behauptete Besser. Demgegenüber versprach Besser, die beiden Künstlergruppen der Staatsoper, das Opern- und das Ballettensemble, nicht anzutasten. Das Ballettensemble solle allerdings mit dem Ballett des Nationaltheaters vereint werden, so Besser.
Wirtschaftsforscher: Erhöhung der Mehrwertsteuer hebt Inflation an
Die Erhöhung des unteren Mehrwertsteuersatzes wird im nächsten Jahr auch die Inflationsrate in Tschechien ansteigen lassen. Das Finanzministerium veröffentlichte am Mittwoch erste Berechnungen, nach denen 2012 mit einer Steigerung der Inflation um 1,2 Prozentpunkte gerechnet wird. Das Wirtschaftsforschungsinstitut CERGE-EI der Akademie der Wissenschaften legte konkrete Zahlen vor: Danach bedeutet die höhere Mehrwertsteuer umgerechnet 10 Euro monatlich mehr für einen durchschnittlichen Haushalt. Am meisten betreffe die Erhöhung die Geringverdiener, hieß es.
Social Watch kritisiert Tschechien wegen Sozialkürzungen und geringer Frauenquote
Das internationale Netzwerk Social Watch kritisiert in seinem Jahresbericht von 2010 die Tschechische Republik für das Kürzen von Sozialleistungen und die von der Regierung beabsichtigten Reformen. Damit würden vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen und zum Teil auch Familien mit Kindern bedroht; ihnen drohe der Absturz in die Armut, so Social Watch. Problembereiche in Tschechien seien außerdem die geringe Zahl von Frauen in der Spitzenpolitik, Steuerhinterziehungen und die Korruption bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, heißt es im Jahresbericht von Social Watch, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.
Social Watch ist ein internationales Netzwerk von Bürgerinitiativen und Organisationen im Kampf gegen Armut, gegen alle Formen von Diskriminierung und Rassismus und für eine gerechte Verteilung des Reichtums.
Anzahl von Frauen in tschechischer Kommunalpolitik gestiegen
Die Zahl der Frauen in der tschechischen Kommunalpolitik ist im letzten Jahr um 1,5 Prozent gestiegen. Derzeit sind 26,3 Prozent aller Bürgermeistersessel von Frauen besetzt. Allerdings sei in der Kommunalpolitik keine wirkliche Trendwende zu erkennen, so eine Sprecherin der Vereinigung Fórum 50 Prozent. In der Führung der Städte und Gemeinden bewege sich nun zwar eine hohe Zahl an Frauen, dies gelte aber nur für kleine Kommunen. In den 24 größten Städten, wo es um Macht und Geld gehe, seien Frauen weiter Mangelware. Von ihnen haben lediglich Liberec / Reichenberg und Pardubice / Pardubitz eine Bürgermeisterin.
Erstes Jubiläum: Fünf Jahre eingetragene Partnerschaft in Tschechien
Seit fünf Jahren haben gleichgeschlechtliche Paare in der Tschechischen Republik die Möglichkeit, zu heiraten. Der tschechische Schwulen- und Lesbenverband Gay Iniciativa veröffentlichte am Mittwoch erste Zahlen: Bisher nutzten 1181 Paare die Möglichkeit, den Bund fürs Leben zu schließen. Es handelte sich um 350 weibliche Paare und 831 männliche, so ein Sprecher der Initiative. Von der Möglichkeit, die Partnerschaft wieder zu beenden, machten bisher nur 89 Paare Gebrauch. Das erste Paar waren der damals der 26-jährige Koch Josef und der 42-jährige Eisenbahner Karel.
Ineffektive staatliche Verwaltung bremst Wissenschaft und Forschung
Der Vorsitzende der Akademie der Wissenschaften in Tschechien, Jiří Drahoš, hat der staatlichen Verwaltung vorgeworfen, Wissenschaft und Forschung zu bremsen. Beim Diskussionsforum „Wissenschaft – Ausbildung – Industrie“ erhob er am Mittwoch den Vorwurf, es gebe keine Strategie für eine staatliche Innovationsförderung. Als Beispiel führte er den Entwurf des Industrie- und Handelsministeriums zur internationalen Konkurrenzfähigkeit der Tschechischen Republik an. Das Ministerium habe dieses Papier nicht mit der Wissenschaft abgestimmt. Weder der Regierungsrat für Forschung, Entwicklung und Innovation, noch die Akademie der Wissenschaften oder die Hochschulen hätten den Entwurf vorher gesehen, so Drahoš.
Polizist aus Prag nach mehreren Banküberfällen auf frischer Tat geschnappt
In verschiedenen Verkleidungen hat ein tschechischer Polizist aus Prag mehrere Banken in Nordböhmen überfallen. Zunächst trat der 46-Jährige beim Ausrauben eines Geldinstituts in Krupka / Graupen nahe der Grenze zu Sachsen in Bauarbeiter-Montur mit Helm, Lärmschutzhörern und Atemmaske auf. Ein anderes Mal trug er Sonnenbrille und Hut. Der Polizist erbeutete umgerechnet fast 50 000 Euro, bevor ihm seine Kollegen auf die Spur kamen. Am Montag sei er beim Überfall auf eine Bank in Osek bei Teplice / Teplitz auf frischer Tat geschnappt worden. Gegen den Mann sei Haftbefehl erlassen worden, teilte die Polizei am Donnerstag in Prag mit.
Fußball – U-19-EM: Tschechien zum Auftakt gegen Rumänien mit 3:1
Zum Auftakt der Endrunde zur Fußball-Europameisterschaft für Spieler bis 19 Jahre hat die tschechische Auswahl am Mittwoch in Chiajna Gastgeber Rumänien mit 3:1 bezwungen. Die tschechischen Tore in der hart umkämpften Partie schossen Tomáš Přikryl, Tomáš Jeleček mit einem verwandelten Foulstrafstoß und Vojtěch Hadaščok. Nach dem ersten Spieltag hat Tschechien damit die Tabellenführung in der Gruppe A übernommen, in der sie jetzt noch auf Irland und Griechenland trifft. Im direkten Duell der beiden Teams setzte sich Irland mit 2:1 durch. Die jeweiligen Ersten und Zweiten der beiden Gruppen A und B qualifizieren sich für das Halbfinale.
Das Wetter am Freitag: bewölkt, regnerisch, bis 22 Grad
Am Freitag ist es in Tschechien vorwiegend bewölkt bis bedeckt, örtlich Schauer oder Regen, der im Norden und Nordwesten des Landes anfangs noch als Dauerregen auftritt. Gegen Abend nimmt die Bewölkung ab und die Niederschläge hören auf. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 18 bis 22 Grad Celsius, im Norden bei 16 Grad und in höheren Gebirgslagen nur bei maximal 14 Grad Celsius.
