Nachrichten

Der deutsche „Zug der Freiheit“ erinnert in Tschechien an Ereignisse vor 20 Jahren

Am Mittwochnachmittag ist im Prager Hauptbahnhof ein Zug aus Dresden eingetroffen, der unter dem Namen „Zug der Freiheit“ an den Exodus ehemaliger DDR-Bürger in die Bundesrepublik Deutschland erinnern soll. Der Zug, mit dem etwa 100 Menschen nach Prag gekommen sind, wird am Donnerstag zur symbolischen Wiederholungsfahrt in das oberbayrische Hof aufbrechen, wie sie sich vor genau 20 Jahren ereignete. Punkt 8 Uhr 07 Minuten wird der Zug mit rund 150 Passagieren vom sächsischen Regierungsvorsitzenden Stanislaw Tillich feierlich abgefertigt. In mehreren Städten wird der Zug Station machen.

Rundfunkrat wählt neuen Generaldirektor des Tschechischen Rundfunks

Der Tschechische Rundfunk hat einen neuen Generaldirektor. In diesem Amt wird der im Juli vom Rundfunkrat abgewählte Václav Kasík von Richard Medek abgelöst. Im achtköpfigen Rat des Tschechischen Rundfunks stimmten an diesem Mittwoch sechs Ratsmitglieder für Medek(48), der im Juli vorläufig mit der Leitung des Rundfunks beauftragt wurde.

Premier Fischer eröffnet akademisches Jahr 2009/2010 in Ostrava

Die Bereiche Wissenschaft und Forschung werden zu den Prioritäten der Beamtenregierung von Jan Fischer gehören. Das sagte der Premier in seiner Ansprache bei der feierlichen Eröffnung des akademischen Schuljahres 2009/2010 in der Bergbauhochschule in Ostrava/Ostrau. Fischer zufolge will sich sein Kabinett nach dem Scheitern vorgezogener Neuwahlen vor allem auf eine effektive Finanzierung und Organisation von Wissenschaft und Forschung konzentrieren. In diesem Zusammenhang führte er an, dass es in Tschechien nicht gut gelingt, die Gelder aus europäischen Strukturfonds richtig zu nutzen. Nicht immer würden mit diesen Finanzmitteln Projekte finanziert, die es verdienten, sagte Fischer.

Tschechien verkauft 20 Millionen CO2-Emissionskredite an Japan

Umweltminister Ladislav Miko hat am Mittwoch einen Vertrag über den Verkauf von 20 Millionen CO2-Emissionskrediten an Japan in Prag unterzeichnet. Tschechien verkaufte bereits im Frühjahr dieses Jahres 40 Millionen Tonnen von CO2. Der ausgehandelte Preis sei vertraulich und damit auch das finanzielle Gesamtvolumen der Transaktion, sagte der Sprecher des Umweltministeriums Jakub Kašpar. Für die japanische Seite unterzeichnete das Dokument in Prag der Vizepräsident der Firma Mitsui und Co., Ken Abe.

Abgeordnetenhaus stoppt Privatisierung des Prager Flughafens

Für die Regierung wird es problematisch sein, den Prager Flughafens Ruzyně zu verkaufen. Das Abgeordnetenhaus hat ein von den Sozialdemokraten initiierte Gesetz gebilligt, das die geplante Privatisierung stoppen könnte. Für die Gesetzesvorlage stimmten heute auch die kommunistische Fraktion und fünf Abgeordnete der Christdemokraten. Nun muss die Vorlage noch vom Senat gebilligt und vom Staatspräsidenten unterzeichnet werden. Beiden Verfassungsorganen steht ein suspensives Vetorecht zu, das vom Abgeordnetenhaus mit einem erhöhten Anwesenheitsquorum (die Mehrheit aller anstelle der Mehrheit der anwesenden Abgeordneten) überstimmt werden kann. Angesichts der deutlichen Mitte-Rechts-Mehrheit im Oberhaus des Parlaments erscheint ein Veto des Senates als wahrscheinlich.

Die tschechisch-isländische Gesellschaft „Unimex Travel“, die im Verfahren zur Privatisierung des Prager Flughafens Ruzyně allein verblieben ist, hat am Mittwoch eine Milliarde Kronen, rund 40 Millionen Euro, für etwa 92 Prozent der Aktien der tschechischen Fluggesellschaft ČSA. Das Kabinett soll binnen von zwei bis drei Wochen über das Angebot entscheiden.

Strom-Blackout in weiten Teilen Prags

Weite Teile der tschechischen Hauptstadt waren heute Vormittag von einem Blackout betroffen. Gegen 9 Uhr 30 fiel im Süden der Stadt der Strom aus; Zehntausende Haushalte und Betriebe in den Stadtteilen Měcholupy, Lhotka, Pankrác und Teilen der Südstadt-Siedlung waren ohne Strom. Auch im Bezirk Vinohrady und im Stadtzentrum waren kurzfristig zahlreiche Gebäude ohne Elektrizität. Massiv betroffen war auch der öffentliche Verkehr: Die gesamte U-Bahn-Linie C musste eingestellt werden, die Stationen wurden evakuiert. Auch Dutzende Straßenbahnen blieben stromlos stehen. Tausende Menschen kamen zu spät zur Arbeit. Die Polizei musste zahlreiche große Kreuzungen händisch regeln nachdem die Ampeln ausgefallen waren. Zusammen mit dem feuchten Wetter kam es zu zahlreichen kleineren Unfällen; der Straßenverkehr brach daraufhin am Vormittag in weiten Teilen der Stadt zusammen. Nach etwas mehr als einer halben Stunde wurde die Stromversorgung schrittweise wiederhergestellt.

Abgeordnetenhaus berät über Staatshaushalt 2010

Das tschechische Abgeordnetenhaus stimmt heute über den Entwurf zum Staatshaushalt 2010 ab. Die Regierung hat gestern den entsprechenden Budget-Entwurf verabschiedet. Die Vorlage sieht ein Defizit von umgerechnet knapp 6,5 Milliarden Euro vor. Das entspricht 5,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dem im Kabinett gebilligten Defizit liegt ein Sparpaket zugrunde, das nur durch mit Hilfe von Gesetzesänderungen erfüllbar ist. Diesem Sparpaket haben die Parlamentsparteien Ende der vergangenen Woche nach zähen Verhandlungen und einer langen Debatte im Parlament zugestimmt. Im Parlament wird mit einer breiten Zustimmung quer durch alle Parteien gerechnet; die Kommunisten haben allerdings Vorbehalte gegenüber dem Haushaltsentwurf geäußert.

Die Zeit: Václav Havel warnt vor autoritären Regimes in Osteuropa

Die postkommunistischen Staaten einschließlich der Tschechischen Republik erleben nach Meinung von Václav Havel trotz der durch den Sturz des Kommunismus errungenen Freiheit immer noch „Geburtswehen“. Das sagte der Ex-Präsident in einem Interview, das am Donnerstag in der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ erscheint. Havel warnt vor der Rückkehr autoritärer Regime in Osteuropa. Besonders scharf kritisiert er Russland, in dem regimekritische Journalisten unter ungeklärten Umständen sterben, heißt es im Interview. In Osteuropa sieht der ehemalige tschechische Präsident Tendenzen zu einer neuen Form von „höchst raffinierten“ Regimes, viel gefährlicher seien als wenn sich der primitive Nationalismus in der betreffenden Region verbreite.

Neuerliche Verfassungsbeschwerde gegen Lissabon-Vertrag eingereicht

Tschechische Senatoren, die gestern eine neuerliche Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Reformvertrag von Lissabon eingebracht hat, stellen unter anderem auch die Kompatibilität der so genannten Römischen Verträge zur EU-Gründung mit der tschechischen Verfassungsordnung in Frage. Das geht aus dem Text der Beschwerde hervor, den das Verfassungsgericht heute auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Nach Meinung der Senatoren stünden der Maastrichter-Vertrag und die Römischen Verträge im Widerspruch zur in der Verfassung verankerten Definition der Tschechischen Republik als souveräner Staat. In drei Wochen wird das Verfassungsgericht bekannt geben, wann es sich mit der Beurteilung der Beschwerde zu befassen beginnt.

Die Grünen unterstützen Jan Švejnar als tschechischen EU-Kommissar

Die Partei der Grünen will die Kandidatur Jan Švejnars für den Posten des EU-Kommissars unterstützen. Das gab am Mittwoch der Parteivorsitzende Ondřej Liška vor Journalisten bekannt. Der erfolglose Kandidat bei der Präsidentschaftswahl vor zwei Jahren gilt neben dem jetzigen tschechischen EU-Kommissar Vladimír Špidla als Favorit der Sozialdemokraten (ČSSD). Nach Meinung der Grünen ist der Wirtschaftsprofessor an der US-amerikanischen Universität in Pittsburg, Jan Švejcar, eine hoch qualifizierte Persönlichkeit mit internationalem Renommee.

Ende der traditionsreichen Glasschmuck-Produktion in Jablonec

Heute geht in Jablonec nad Nisou / Gablonz die traditionsreiche Produktion von Glasschmuck zu Ende. Mit Schichtende schließt die Fabrik „Jablonex“ ihre Pforten. Mehr als hundert Mitarbeiter verlieren ihre Arbeit. Das örtliche Arbeitsamt hat direkt auf dem Werksgelände eine Außenstelle errichtet, um die entlassenen Arbeiter zu beraten. Die Aussichten auf einen neuen Job sind allerdings gering. Die Arbeitslosenrate im Kreis Liberec / Reichenberg beträgt elf Prozent.

Die 2005 aus dem Zusammenschluss mehrerer Glashersteller und der Tschechischen Münzstätte in Jablonec entstandene „Jablonex“-Gruppe schließt im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise mehrere Werke. Die Suche nach potenziellen Investoren blieb bislang erfolglos. Insgesamt werden drei Viertel der rund 4000 Beschäftigten ihre Arbeit verlieren

Das Wetter am Donnerstag, 1. Oktober:

Bewölkt bis heiter, tagsüber Bewölkungszunahme, in einigen Gebieten ist mit Regen oder Schauern zu rechnen. Tageshöchsttemperaturen liegen bei 15 und 19 Grad Celsius.