Die EU-Außenminister treffen sich in Hluboká nad Vltavou
Hluboká nad Vltavou in Südböhmen kennen Tschechien-Touristen vor allem wegen des Schlosses, das dort steht. In Reiseführern wird es oft als Märchenschloss bezeichnet. Am Freitag und am Samstag ist das Schloss Hluboká aber nicht Zeuge eines Märchens. Sondern es findet dort ein informelles Treffen der EU-Außenminister statt, das so genannte Gymnich-Treffen. Christian Rühmkorf ist vor Ort.
Ja, alle Außenminister der EU sind mittlerweile auf dem Schloss eingetroffen. Karel Schwarzenberg, der tschechische Außenminister und Gastgeber, hat alle begrüßt. Insgesamt hat man den Eindruck, dass Schwarzenberg relativ entspannt ist. Er sagte, er sei fröhlich und guten Mutes. Das bezog er natürlich auf die Regierungskrise hier in Tschechien und den Rücktritt der Regierung. Schwarzenberg ist ja derzeit ein Außenminister auf Abruf.
Was steht denn auf der Tagesordnung des zweitägigen Treffens? Worüber wollen die Außenminister sprechen?
Auf der Tagsordnung steht zum einen natürlich der Nahe Osten, also die Frage, welche Haltung die EU gegenüber der kommenden israelischen Regierung einnehmen wird, um den Konflikt mit den Palästinensern zu entschärfen. Da erwartet man schwierigere Verhandlungen als mit der letzten Regierung. Ein anderer Punkt ist Afghanistan. Dorthin will man mehr zivile Polizeieinheiten schicken. Und ein weiterer wichtiger Punkt ist die so genannte östliche Partnerschaft. Das heißt die Ausweitung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit Ländern wie Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland. Weißrussland ist hier natürlich ein Problem oder besser gesagt Lukaschenko, der Präsident dieses Landes. Ihn hat man ja noch bis vor kurzem als den letzten Diktator Europas bezeichnet. Es stellt sich jetzt die Frage: Wird man ihn wirklich zum Mai-Gipfel nach Prag einladen? Und als letztes Thema sei noch die EU-Erweiterung erwähnt. Am Samstag kommen noch Delegationen aus der Türkei, aus Kroatien und Makedonien hinzu. Hier wird es natürlich auch um den kroatisch-slowenischen Grenzkonflikt gehen. In diesem Zusammenhang blockiert ja Slowenien die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien.Volles Programm also. Ich hatte es eingangs schon gesagt. Hluboká ist den meisten vor allem wegen des Schlosses bekannt, in dem die Verhandlungen stattfinden. Karel Schwarzenberg, der tschechische Außenminister ist als derzeitiger EU-Ratspräsident nicht nur Gastgeber des Ministertreffens sondern ja fast Hausherr, oder?
Ja, das kann man so sagen. Bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gehörte dieses wunderschöne neugotische Schloss an der Moldau der Familie Schwarzenberg. Durch die so genannte „Lex-Schwarzenberg“ wurde die Familie 1947 enteignet. Das Schloss ging damals in Staats-, oder wie man es damals sah, in Volkes Hand über. Karel Schwarzenberg heißt die Welt heute also bei sich zu Hause willkommen, könnte man eigentlich sagen.
Vielen Dank Christian. Alle Gute nach Hluboká.