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Gazprom-Delegation verhandelte in Prag
Die Lieferungsverpflichtungen gegenüber den Gasabnehmern sowohl in der EU als auch in der Tschechischen Republik müssen nach Meinung von Vizepremier der tschechischen Regierung, Alexandr Vondra, erfüllt werden. Das sagte er am Samstag nach seinen Verhandlungen mit Vertretern des russischen Gasunternehmens Gazprom. Die russische Delegation, geleitet von Gazprom-Vizechef Alexandr Medwedev, ist nach Prag gekommen, um mit der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft über den aktuellen Gasstreit zwischen Moskau und Kiew zu verhandeln. In die Frage um Schuldzuweisungen, so Vondra, wolle sich Tschechien nicht einmischen, da nicht genügend zuverlässige Informationen vorlägen. Bei den Auseinandersetzungen handele es sich um einen „kommerziellen Disput“, sagte er.
Die Europäische Union verfüge über Instrumente für die Gewährleistung einer langfristigen Gasversorgung ihrer Mitgliedsländer auch dann, wenn sich Russland und die Ukraine nicht auf eine baldige Beilegung ihres Streits einigen sollten. Vondra kündigte ein EU-Treffen auf Botschafter-Ebene für Montag in Brüssel an. Am Donnerstag soll ein informelles Treffen der EU-Außenminister in Prag stattfinden.
Gazprom-Vizechef Medwedev schiebt die Schuld für Gaslieferungen der Ukraine zu
Gazprom-Vizechef Alexander Medwedew zufolge, hat die Ukraine in ihrer Rolle als Gas-Transitland versagt und ihr seien auch die gegenwärtigen Probleme mit Gaslieferungen in einige europäische Länder zuzuschreiben. Das sagte Medwedew in Prag vor Journalisten noch vor seinem Treffen mit Europaminister Alexandr Vondra.. Russischen Medien zufolge wird er auch Paris, London, Berlin, Wien und Brüssel besuchen. Der Streit zwischen Gazprom und der Ukraine hat offenbar zu ersten Engpässen in einigen Ländern geführt. Ein Grund dafür ist der schwankende Druck in den Pipelines.
Tschechische EU-Ratspräsidentschaft dringt auf schnelle Beilegung des Gasstreits zwischen Moskau und Kiew
Bereits am Freitag hat die tschechische EU-Ratspräsidentschaft zu einer schnellen Beilegung des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine und zur unverzüglichen Erneuerung der Gaslieferungen im vertraglich festgelegten Umfang aufgerufen. Vizepremier und Minister für europäische Angelegenheiten, Alexandr Vondra, unterstrich in einer Erklärung, die EU wolle künftig ähnlichen Problemen vorbeugen. Am Freitag verhandelte in Prag auch eine ukrainische Delegation, geleitet von Brennstoff- und Energieminister Yuri Prodan. Aus Prag reiste sie weiter nach Brüssel. Die Ukraine hat am Samstag Auswirkungen für Kunden in Westeuropa nicht mehr ausgeschlossen.
Außenminister Karel Schwarzenberg spricht von Enttäuschung über oppositionelle Sozialdemokraten
Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat sein Bedauern über die negative Einstellung der oppositionellen linksorientierten Parteien zum Plan der Regierung über Auslandsmissionen zum Ausdruck gebracht. Vor allem das Vorgehen der Sozialdemokraten (ČSSD) sei für ihn die größte Enttäuschung in der Politik, da er erwartet habe, dass die ČSSD in entscheidenden Momenten im Interesse des Staates handeln würde. Das sagte Schwarzenberg in einem Interview für die Samstagausgabe der konservativliberalen Tageszeitung Lidové noviny. Im Dezember stimmten die sozialdemokratischen und kommunistischen Abgeordneten gegen die geplante Aufstockung des tschechischen Afghanistan-Kontingents ab und haben dadurch eine komplizierte Situation für die derzeit in Afghanistan stationierten Soldaten herbeigeführt. Ihr Mandat konnte jetzt nur um zwei Monate vom Kabinett verlängert werden. Ohne eine baldige Einigung mit der Opposition müsste der Rückzug der Tschechen aus Afghanistan spätestens Anfang Februar beginnen.
Vorschläge zur Unterstützung von Milchproduzenten
Die tschechische Regierung will Milchproduzenten und Milchverarbeitern unter die Arme greifen. Außer den bereits früher zugesagten Kreditgarantien hat Landwirtschaftsminister Petr Gandalovič den Farmern versprochen, im Rahmen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft die Einführung von Subventionen für die Exporte von Milch und Milchprodukten in Drittländer vorzuschlagen. Hierbei soll es vor allem um Russland, die Ukraine und einige andere Länder gehen, sagte Gandalovič nach seinen Verhandlungen mit Vertretern der tschechischen Landwirtschaftskammer und der südböhmischen Molkerei Madeta. Seine Ressortkollegen in der EU will er gleich auf ihrem ersten gemeinsamen Treffen in diesem Jahr über das Projekt informieren.
In Tschechien beginnt die traditionelle Dreikönigssammlung
In Tschechien beginnt die traditionelle Dreikönigssammlung und wird bis zum 11. Januar stattfinden. Allein in der ostböhmischen Diözese, der die Landkreise von Hradec Králové/Königgrätz und Pardubice/Pardubitz angehören, werden in den kommenden Tagen rund 2000 dreiköpfige Gruppen mit ihren Spendekästchen in die Straßen der dortigen Städte aufbrechen. Voriges Jahr hat die Dreikönigssammlung allein in der ostböhmischen Region fast acht Millionen Kronen, rund 320 000 Euro erbracht.
Das Wetter am Sonntag
Überwiegend bedeckt und trüb und es wird in ganz Tschechien schneien. Es ist mit einer neuen 5-15 Zentimeter dicken Schneedecke zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen -5 und -1 Grad Celsius.