Präsidenten-Treffen von Klaus und Kaczyński zum EU-Reformvertrag

Václav Klaus ist gestern dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski zu einem Arbeitsbesuch zusammengetroffen. Das Treffen der beiden Staatschefs war mit Spannung erwartet worden, gab es doch Spekulationen, Kaczynski könnte versuchen, Klaus zu einer Zustimmung zum EU-Reformvertrag zu überreden. Doch Klaus bekräftigte seine Ablehnung. Daniel Kortschak mit den Details.

Lech Kaczyński und Václav Klaus (Foto: ČTK)

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat gestern Abend seinen polnischen Amtskollegen Lech Kaczyński zu einem Arbeitsbesuch in Schloß Lány bei Prag empfangen. Kaczyński sollte versuchen, Klaus von seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem EU-Reformvertrag abzubringen. So sah es zumindest der Plan des derzeitigen EU-Ratspräsidenten und französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy vor. Doch Klaus ließ sich nicht beirren:

„Ich will nicht verheimlichen, dass ich den Lissabon-Vertrag für eine schlechte Sache halte, für einen Irrtum. Eine schlechte Sache für Europa. Auf keinen Fall will ich aber dem Präsidenten Kaczyński meine Meinung aufzwingen… Für mich hat es keinen Zweck, ohne eine Änderung des irischen Ergebnisses weiter über den Reformvertrag zu sprechen.“

Foto: ČTK

Der polnische Präsident Lech Kaczyński erklärte nach dem Treffen, in vielen politischen Entscheidungen komme es auf den Faktor Zeit an. Auch im Falle des EU-Reformvertrages brauche man nun Zeit und vor allem Geduld. Polen würde dem Lissabon-Vertrag auf keinen Fall im Weg stehen, aber der Ball liege nun eindeutig bei Irland. Es hänge nun alles von einer Abkehr der Iren von ihrem „Nein“ ab, so Kaczyński.

Der tschechische Präsident Klaus hält allerdings wenig von einer solchen Revision der irischen Entscheidung. Er verglich die Ratifizierung des EU-Reformvertrags mit dem Ausscheiden Tschechiens bei der Fußball-Europameisterschaft. Man habe auch geheult, als die Nationalmannschaft kurz vor Schluss gegen die Türkei 0:2 verloren habe. Und trotzdem komme kaum jemand auf die Idee, davon zu träumen, dass eine Jury zwei Stunden nach dem Spiel das Matchergebnis zu Gunsten der eigenen Mannschaft revidieren könnte. „Ich denke, dass genauso wie im Fußball auch bei internationalen Referenden die Regeln einzuhalten sind“, so Klaus. Er fügte hinzu, er werde seinen schon länger geplanten Staatsbesuch in Irland im November dazu nützen, sich dort mit der Situation im Zusammenhang mit dem EU-Reformvertrag vertraut zu machen.