Geplatzter Rüstungsdeal: Tschechien und Steyr suchen nach Kompromiss

Am Montag platzte ein Riesengeschäft, indem von der Regierung in Prag ein Milliarden-Vertrag zur Ausstattung der Tschechischen Armee gekündigt wurde. Es handelte sich um einen Auftrag zur Herstellung und Lieferung von 199 Radpanzern des Typs Pandur durch die österreichische Firma Steyr-Daimler-Puch. Für beide Seiten aber ist die Stornierung des Auftrags mit größeren Problemen verbunden. Deshalb setzten sie sich am Donnerstag in Prag erneut an den Verhandlungstisch.

Radpanzer Pandur (Foto: ČTK)

Die österreichische Firma Steyr, die zu 100 Prozent dem amerikanischen Konzern General Dynamics gehört, hat den Vertrag nicht erfüllt – die ersten 17 Radpanzer wurden nicht termin- und qualitätsgerecht geliefert. Ein Grund für das tschechische Verteidigungsministerium, den Vertrag zu kündigen. Aber ein dringliches Problem wird damit weiter aufgeschoben: die Modernisierung der Bewaffnung der tschechischen Berufsarmee. Deshalb hat Jan Vidím, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im tschechischen Abgeordnetenhaus, zu sofortigen Verhandlungen geraten:

„Ich denke, in der ersten Phase nach der Vertragskündigung sollte man versuchen, mit dem Sieger der Ausschreibung eine Einigung zu erzielen. Dann wird man sehen, zu welchem Ergebnis die Verhandlungen führen werden.“

Premier Mirek Topolánek (Foto: ČTK)

Pavel Stefka, der ehemalige Befehlshaber des Generalstabs der Tschechischen Armee, hält diesen Schritt für richtig. Und er ist sogar überzeugt davon, dass die Verhandlungen fruchten werden:

„Die Verhandlungen, die gegenwärtig zwischen beiden Seiten laufen und die sicher schwierig sind, werden damit enden, dass man den Vertrag aufrechterhalten wird. Andernfalls wird die Tschechische Armee mindestens weitere drei bis vier Jahre ohne gepanzerte Transporter auskommen müssen. Denn dann müssten der Auftrag neu ausgeschrieben werden und alle erforderlichen Verhandlungen von vorn beginnen.“

Aber wird man sich bei den jetzigen Verhandlungen nur über neue Termine und veränderte Zahlungsmodalitäten verständigen wollen? Wohl kaum. Der tschechische Premierminister Mirek Topolánek jedenfalls ließ wissen, in welche Richtung die Verhandlungen von tschechischer Seite aus geführt werden sollen:

„Die ideale Lösung ist, dass unsere Armee genau das erhält, was sie benötigt und was im Rahmen des Verteidigungsbudgets im Staatshaushalt in den kommenden Jahren möglich ist. Und das heißt mit Sicherheit, dass wir keine 199 Radpanzer von Steyr kaufen werden. Es werden weniger Fahrzeuge mit einer vereinfachten Ausstattung sein.“

Es ist nicht auszuschließen, dass die tschechische Regierung mit ihrem rasanten Vorgehen, den Vertrag zu kündigen, nun in einer ungünstigen Verhandlungsposition ist. Klar ist aber auch, dass es ohne Kompromiss zu keiner Wiederbelebung des Auftrags kommen wird. Bis Ende Januar 2008 hat das Verteidigungsministerium in Prag nun Zeit, einen Kompromiss mit der österreichischen Rüstungsfirma auszuhandeln.