Betrug in der Armee: Generalstab muss die Unterhosen runterlassen

r_2100x1400_radio_praha.png

Exotischer Urlaub, Skiausrüstung, Fahrräder, aber auch bestickte Unterhosen – so sah das Angebot für bestimmte Armeeangehörige aus, das aus dem Staatsbudget finanziert wurde. Dank einer eigens eingerichteten schwarzen Kasse haben sich einige hohe Armeebeamte in den vergangenen Jahren ihren Dienst angenehmer gestaltet. Der Fall wird zurzeit von der Polizei untersucht.

Vlastimil Picek (Foto: ČTK)
Die Öffentlichkeit hat über den neuesten Skandal im Verteidigungsressort in den vergangenen Tagen erfahren, als darüber die Tageszeitung Mladá fronta Dnes informierte. Einige ranghohe Offiziere aus dem Generalstab haben eine Zeit lang fiktive Leitungen über eine befreundete Firma bestellt und aus diesen Scheinkäufen eine schwarze Kasse eingerichtet. Aus dieser wurde danach eine ganze Skala von Luxusgeschenken finanziert. Die Polizei spricht bislang von einem Schaden in Höhe von 7 Millionen Kronen (ca. 260.000 Euro), in der Tageszeitung war sogar von 17,5 Millionen Kronen (ca. 670.000 Euro) die Rede. Der Betrug spielte sich noch unter dem vergangenen Generalstabschef Pavel Štefka ab. Ihm zufolge lag das Problem in mangelnder finanzieller Kontrolle innerhalb des Generalstabs. Im Rahmen der Armeereform, so Štefka, habe das Verteidigungsministerium die gesamte finanzielle Verantwortung übernommen:

„Ich konnte andere Angelegenheiten kontrollieren, dafür hatte ich Leute zur Verfügung, jedoch nicht den ökonomischen Bereich.“

Pavel Štefka verdankt man jedoch die Aufdeckung des Falls. Bevor er die Armee verließ, hatte er um die Kontrolle der finanziellen Angelegenheiten im Generalstab ersucht. Sein Nachfolger im Amt, Generalstabschef Vlasitmil Picek weist aber alle Fragen zurück und spricht von einer großen Schande. Er ließ verlauten, er habe vor die Soldaten strenger zu kontrollieren.

„Ich habe vorgeschlagen, die Kontrollmechanismen durch die Errichtung einer Finanzverwaltungsbehörde zu stärken.“

Verteidigungsminister Vlasta Parkanová empfahl in diesem Zusammenhang dem Generalstabschef Änderungen durchzuführen:

„Wenn er mehrere jüngere Soldaten mit den Führungsposten beauftragen würde, würde es ich es nur begrüßen.“

Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová (Foto: ČTK)
Der Fall wird von der Antikorruptionsabteilung der Polizei untersucht. Bislang werden zwei Männer strafrechtlich verfolgt. Ihnen drohen bis zu zwölf Jahre Gefängnis. Dem Sprecher der Antikorruptionsabteilung Roman Skřepek zufolge wäre es bei einem so komplizierten Fall gewagt, abzuschätzen, wann der Fall der Staatsanwaltschaft überreicht wird. Es sei, so der Sprecher, notwendig, eine Menge von schriftlichen Belegen durchzugehen und zu überprüfen:

„Wenn man sieht, dass jemand eine Zeit lang mit so viel Geld umging, ist es für uns erstaunlich, dass niemand bemerkte, dass das Geld irgendwo spurlos verschwand. Ich kann nicht ausschließen, dass in der Zukunft noch jemand anderer beschuldigt wird. Zurzeit wäre es aber nur eine Spekulation.“