Ministerkandidat Ondřej Liška – „in Sachen Schulwesen“
Ondřej Liška, stellvertretender Vorsitzender und Parlamentsabgeordneter der Grünen, könnte bereits nächste Woche Bildungsminister sein. Ist er eine Lösung auf dem seit zwei Monaten vakanten Posten? Und: Kann seine Nominierung die Zerreißprobe innerhalb der Grünen beenden? Christian Rühmkorf hat mit ihm gesprochen.
„Also wenn ich in einer Woche Bildungsminister werden sollte, dann ist es natürlich nötig, dass der Republikrat meine Nominierung durch den Parteivorstand noch bestätigt.“
Am Montag um halb zwölf nachts hat sich der Parteivorstand auf ihre Nominierung geeinigt. War das fünf vor zwölf für die Partei der Grünen, die gerade eine Zerreißprobe erlebt?
„Man spricht von einer Spaltung. Ich befürchte keine Spaltung. Es ist einfach eine scharfe Diskussion. Aber in diesem Zustand, in dieser Situation, sollte man einfach jemanden nominieren, der ein starkes Mandat innerhalb der Partei hat. Und ich als stellvertretender Vorsitzender der Grünen kann, glaube ich, dieses Mandat bekommen. Ein professionelles Management und professionelle politische Führung dieses Ressorts sowie ein grünes Profil, das sind zwei Sachen, die, glaube ich, zu einer Versöhnung, einer sachlichen Debatte bei den Grünen beitragen.“
„Das hört man bei uns auch immer häufiger. Ich glaube, die Haltungen sind nicht so differenziert und man kann sie nicht auf Realos und Fundis reduzieren. Deshalb glaube ich, ist die Debatte viel reicher, viel plastischer und die Grüne Partei ist viel zu jung, als dass man von so etwas sprechen könnte.“
Was sieht ein Bildungsminister Liška als seine wichtigsten Aufgaben an?
„Es gibt zunächst zwei besonders wichtige Aufgaben, die man sofort lösen muss. Nächste Woche wird es einen Streik der Schullehrer geben wegen der Löhne und das habe ich schon mit Premier Topolanek und Finanzminister Kalousek diskutiert. Wir haben eine Lösung gefunden: fast eine Milliarde Kronen, also ungefähr 36 Millionen Euro, die wir dem Ressort für die Löhne im Schulwesen noch zuordnen können. Das ist etwas, was natürlich nur teilweise die streikenden Lehrer und Gewerkschaften befriedigen kann, aber ich glaube es sollte den Raum öffnen für weitere Verhandlungen. Und natürlich muss man sofort anfangen eine Lösung zu suchen für das zweite Operationsprogramm für die Strukturfonds der EU.“
„Ich bin kein Neuling in der Politik. Ich habe auf der Kommunalebene, aber auch auf der europäischen Ebene im Europaparlament lange Jahre gearbeitet. Es gibt natürlich ganz viele Sache, welche die Jugend und die Studenten von heute betreffen und Sorgen machen. Ich will auf jeden Fall als eine der wichtigsten Aufgaben die Dialogkultur in diesem Ressort unter allen Partnern stärken und verbessern.“
Die Schüler an den Gymnasien, Mittelschulen und Grundschulen, können die sich auf Sie freuen?
„Ich hoffe schon! Ich will den Vorteil meines Alters auch dazu nutzen, eine moderne Sprache zu sprechen und einen besseren Kontakt nicht nur zu den Studenten und den Schülern, sondern auch zur Öffentlichkeit zu finden - in Sachen Schulwesen.“
