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Gedenkfeier für Holocaust-Opfer fand in Prag statt

Rund 200 Menschen haben am Sonntagnachmittag an einer Gedenkfeier für die Holocaust-Opfer im Prager Waldsteingarten teilgenommen. Das Ziel der Veranstaltung war es, Unterstützung für die jüdische Nation und für den Staat Israel auf eine friedliche Weise zu manifestieren. Im Rahmen des Programms wollten die Teilnehmer gegen Hassschürung, Intoleranz, Gleichgültigkeit und die Gewalt protestieren wie auch auf die neuen Erscheinungen des Antisemitismus in der tschechischen Gesellschaft aufmerksam machen. Premysl Sobotka, Senatsvorsitzender und Schirmherr der Veranstaltung, die unter dem Titel "Alle sind wir Menschen" anlässlich des Shoa-Tages stattfand, bezeichnete den Holocaust als ein universelles Memento für die gesamte euroatlantische Zivilisation.

Ohne Einigung mit Christdemokraten gibt es für Regierungschef Topolanek keinen Abschied von kontroversem Vizepremier Cunek

Premier Mirek Topolanek ist bereit, den christdemokratischen Parteichef und Vizepremier Jiri Cunek aus dem Kabinett abzuberufen, jedoch nur unter einer Bedingung. Er müsste sich darauf mit den Christdemokraten (KDU-CSL) einigen, ohne dadurch den Zusammenhalt der Regierungskoalition zu gefährden. Das sagte Topolanek in der sonntäglichen Potitdebatte im Tschechischen Fernsehen. Momentan werde er keinen einzigen Schritt tun, der den Zerfall der Koalition zur Folge hätte, sagte der Premier wörtlich. Gleichzeitig aber konstatierte er, der Zeitpunkt, zu dem Cunek das Kabinett verlassen sollte, sei bereits gekommen. Topolanek reagierte im Fernsehen auf die Beschlüsse der Grünen vom Samstag, die erneut ihre Forderung nach Cuneks Abgang von der Regierung formulierten. Gegen Cunek wurden kürzlich Polizeiermittlungen wegen angeblicher Korruption eingeleitet.

Vizepremier Cunek will sich als Kabinettsmitglied an Lösung von Roma-Problematik beteiligen

Jiri Cunek glaubt, dass er als Vizepremier über das Recht verfügt, sich an der Lösung aller Probleme zu beteiligen, mit denen sich das Kabinett befasst, einschließlich der Roma-Problematik. Das sagte er in der sonntäglichen Polittalkshow des privaten TV-Senders Prima. Cunek diskutierte darüber, wie die größten Probleme von sozialschwachen Roma-Familien zu lösen wären. Im Zusammenhang mit seinen früheren kontroversen Äußerungen an die Adresse der Roma forderten die Grünen am Samstag Premier Topolanek auf, sich dafür einzusetzen, dass der Christdemokrat nicht mehr in der Öffentlichkeit über die Roma spricht. In einer Anspielung an die Roma-Minderheit sagte Cunek in einem Presseinterview, der Staat helfe "braun gesonnten" Personen, die "Unfug" anstellen.

Parlamentsvertreter der Ländergruppe Regionalen Partnerschaft kommen nach Prag

Die Entwicklung von Wissenschaft und Forschung sowie die gemeinsame landwirtschaftliche Politik der EU sind die Hauptthemen der Verhandlungen, zu denen die Parlamentschefs von sechs Ländern der so genannten Regionalen Partnerschaft in dieser Woche in Prag eintreffen werden. Der freien Vereinigung gehören neben den Mitgliedern der Vissegrader Ländergruppe Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei auch Österreich und Slowenien an. Das Ziel der Beratungen ist es, Themen gemeinsamen Interesses wie auch gemeinsame Positionen zu suchen, die den nationalen Regierungen bei der Durchsetzung ihrer Standpunkte im Rahmen der EU helfen sollen. Die Parlamentsvertreter der sechs Länder treffen sich mindestens einmal im Jahr zu Konsultationen vor allem auch über Fragen des Integrationsprozesses in der EU.

Internationaler Währungsfonds wird tschechischen Steuer- und Sozialreformentwurf beurteilen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will die geplante Reform öffentlicher Finanzen in der Tschechischen Republik unter die Lupe nehmen. Dies teilte in Washington Vizegouverneur der Nationalbank Ludek Niedermayer der tschechischen Nachrichtenagentur CTK mit. Ihm zufolge betrachteten IWF-Wirtschaftsexperten diesen Haushaltsbereich angesichts der Entwicklung der tschechischen Fiskalpolitik vor den Wahlen 2006 als einen äußerst sensiblen Risikofaktor, der zur Erhöhung des Haushaltsdefizits führt. Niedermayer, der an der IWF-Frühjahrstagung in Washington teilnahm, informierte die CTK auch über das Interesse des IWF um die vorgesehenen Änderungen im tschechischen Gesundheitswesen.

Viele Unzufriedene mit geplanter Steuer- und Sozialreform

Wie eine für Tschechisches Fernsehen durchgeführte Meinungsumfrage ergeben hat, sind viele Tschechen mit dem dieser Tage vorgestellten Regierungsvorschlag zur Steuer- und Sozialreform nicht zufrieden. Dies trotz der Tatsache, dass mehr als die Hälfte der Befragten eine Steuerreform als unumgänglich bezeichnete. Die knappe Hälfte glaubt nicht, dass Arbeitslose aufgrund des Reformentwurfs mehr zur Arbeitssuche motiviert werden können. 61 Prozent der Befragten vertreten die Meinung, dass die Gesetzesvorlage den bisher von vielen praktizierten Missbrauch des Krankengeldes verhindern kann.

Neuer Versuch um Begrenzung strafrechtlicher Abgeordnetenimmunität

Am kommenden Mittwoch wird sich die tschechische Regierung mit dem Gesetzesvorschlag des Senats befassen, der eine radikale Begrenzung der Abgeordnetenimmunität erzielen will. Diese sollte sich künftig nur noch auf die im Parlament gemachten verbalen Äußerungen der Gesetzgeber beziehen. Trotz wiederholter Versuche konnte sich das Parlament bisher auf keine Form der strafrechtlichen Immunitätsbegrenzung seiner Mitglieder einigen. Für die Verabschiedung des Entwurfs der Bürgerdemokraten (ODS), den bereits die Mehrheit der Christdemokraten unterstützt, sind insgesamt 120 Ja-Stimmen, darunter auch Stimmen von oppositionellen Abgeordneten, in dem 200köpfigen Abgeordnetenhaus erforderlich.

Anstieg von Gebrauchtwagenimporten nach Tschechien hält an

In Tschechien könnte sich die Zahl der Gebrauchwagen in diesem Jahr um ein Zehntel auf insgesamt 200.000 erhöhen. Diese Angabe hat die tschechische Vereinigung der Automobilindustrie veröffentlicht. Bereits im Vorjahr sind die Einfuhren von Gebrauchtwagen nach Tschechien deutlich gestiegen, weil mehrere Begrenzungen der bis dahin gültigen Importregeln aufgehoben wurden. Mitte des vergangenen Jahres war es vor allem die Abschaffung der 8-jährigen Altersobergrenze für einen PKW. In 2006 erhöhten sich die Gebrauchtwagenimporte gegenüber dem Vorjahr um ein Drittel.

Deutsches Bundesjugendorchester in Prag

Das deutsche Bundesjugendorchester hat sich am Samstag in Prag vorgestellt. Mit dem ersten Auslandskonzert in diesem Jahr eröffnete es auch seine Tournee durch Mitteleuropa. Im Prager Rudolfinum spielte das Orchester unter anderem Kompositionen von Boris Blacher und Richard Strauss. In seiner Darbietung erklangen auch orchestrale Passagen aus Wagners Oper "Die Gottesdämmerung". Weitere Stationen der Auslandstournee des Orchesters sind zum Beispiel Bratislava, Budapest, Belgrad und Sarajevo. Das Prager Konzert des Jugendensembles stand auf dem Programm der Veranstaltungsreihe "Tschechisch-deutscher Kulturfrühling". Bis zum 21. Juni stellen sich in Prag deutsche Künstler auch aus den Bereichen Theater, Film, Tanz, bildende Kunst und anderen vor.

Repräsentative Ausstellung auf Prager Burg

Bis zum 1. Juli findet auf der Prager Burg eine Ausstellung über das Leben und Werk von Bohuslav Hassistejnsky von Lobkowitz statt. Vor dem Hintergrund des individuellen Schicksals des tschechischen katholischen Humanisten und königlichen Beamten wird den Besuchern ein Einblick in die Zeit um die Wende vom 15. zum 16. Jahrhundert vermittelt. In der Ausstellung sind Bilder, historische Urkunden, Bücher, religiöse und andere Gegenstände zu sehen, darunter auch Schreine mir Reliquien von drei tschechischen heiligen.

Das Wetter:

Auch am Montag ist es in Tschechien weiterhin heiter und sonnig. Die Tagestemperaturen liegen zwischen 20 und 24 Grad Celsius. Laut Meteorologen wird warmes Wetter mindestens bis Mitte der kommenden Woche anhalten.