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Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grüne wollen eine Koalitionsregierung bilden

Die Bürgerdemokraten, die Christdemokraten und die Grünen haben am Donnerstag während ihres gemeinsamen Treffens bestätigt, dass sie eine funktionsfähige Regierung bilden wollen. Die Expertenteams der drei Parteien beginnen einen Koalitionsvertrag auszuarbeiten, der spätestens am Dienstag von den Unterhändlern aller drei Parteien beurteilt werden soll. Der ODS-Parteichef Mirek Topolanek erklärte, die wichtigsten Programmbereiche seien bereits festgelegt. Einzelheiten wollte er nicht nennen. Der christdemokratische Parteichef Miroslav Kalousek sagte, die Arbeit sollte flexibel voranschreiten. Der Vorsitzende der Grünen Martin Bursik erwartet, dass die Parteien imstande sind, sich auf einen Koalitionskompromiss zu einigen.

Sozialdemokraten werden eine Mitte-Rechts-Regierung nicht unterstützen

Die Sozialdemokraten werden eine aus Bürgerdemokraten, Christdemokraten und Grünen zusammengestellte Regierung nicht unterstützen. Das sagte der sozialdemokratische Parteichef und amtierende tschechische Premierminister Jiri Paroubek am Donnerstag erneut nach einem Treffen mit Staatspräsident Vaclav Klaus. Paroubek erklärte des Weiteren, dass eine große Koalition der Bürger- und der Sozialdemokraten nicht an der Tagesordnung sei. Präsident Klaus sagte, er wolle sich zu der Möglichkeit einer großen Koalition nicht äußern.

CSSD: Großkoalition ist die äußerste Lösung

Die tschechischen Sozialdemokraten schließen eine große Koalition mit den Bürgerdemokraten nicht aus, halten sie jedoch für eine Notlösung. Einige der von der Nachrichtenagentur CTK angesprochenen CSSD-Mitglieder sagten gestern, dass sich ein Teil ihrer Partei nicht gegen eine große Koalition wehren würde, um ihre lukrativen Posten auch in der nächsten Legislaturperiode zu behalten. Andere Sozialdemokraten lehnen jedoch eine Großkoalition entschieden ab.

Christdemokraten und Grüne einigten sich über gemeinsame Prioritäten

Die Parteichefs von Christdemokraten und Grünen, Miroslav Kalousek und Martin Bursik, einigten sich während ihrer Gespräche am Donnerstag unter anderem darauf, dass die Prioritäten einer eventuellen Mitte-Rechts-Koalition eine Steuersenkung sowie die Förderung ländlicher Regionen seien. Die Grünen würdigten außerdem die Erklärung des christdemokratischen Vizechefs und gegenwärtigen Verkehrsministers Milan Simonovsky, dass es notwendig sei, den LKW-Verkehr zu regulieren.

Paroubek entschuldigt sich für seine Erklärungen vom Samstagabend

Der Parteichef der Sozialdemokraten Jiri Paroubek hat eingeräumt, dass seine emotionale Rede, mit der er am Samstagabend auf den Wahlausgang reagiert hatte, ein Fehler war. Paroubek hat sich am Donnerstag vor der Öffentlichkeit dafür entschuldigt. Die Grundaussage der Rede, so Paroubek, sei rational gewesen, ein Fehler seien jedoch die rhetorischen Stilmittel gewesen. Der Premier entschuldigte sich auch für seine Äußerungen über drei Journalisten, die er am Samstag beschuldigt hatte, "im Sold der Bürgerdemokraten" zu arbeiten.

ODS-Abgeordnetenfraktion wird bis zur Regierungsbildung von Tlusty geleitet

Die Abgeordnetenfraktion der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) wird bis zur Bildung eines neuen Kabinetts vom bisherigen Fraktionschef Vlastimil Tlusty geleitet. Die altneue Führung habe, so Tlusty, das Mandat bis zur Regierungsbildung, maximal jedoch bis zum September.

Neu gewählte Parlamentarier treffen am 27. Juni zusammen

Die konstituierende Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses könnte am 27. Juni stattfinden. Das gab der bisherige Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Lubomir Zaoralek (CSSD), am Donnerstag bekannt. Staatspräsident Vaclav Klaus erklärte sich mit dem Termin einverstanden. Während der konstituierenden Sitzung soll die untere Kammer des Parlamentes ihren Vorsitz wählen sowie Parlamentsausschüsse gründen.

Arbeitslosigkeit auf 7,9 Prozent gesunken

Die durchschnittliche Arbeitslosigkeit in der Tschechischen Republik ist im Mai auf 7,9 Prozent gesunken. Darüber informierte am Donnerstag das Ministerium für Arbeit und Soziales. Im April betrug die Arbeitslosenquote 8,3 Prozent. In den vergangenen drei Monaten sind außerdem die Verbraucherpreise in Tschechien um 2,8 Prozent gestiegen. Dies meldete am Donnerstag das Tschechische Statistikamt. Am stärksten sind die Spritpreise sowie die Pauschalen für Festnetztelefone gestiegen.

Skoda Auto ist der größte tschechische Exporteur

Der größte tschechische Exporteur war im vergangenen Jahr der Automobilhersteller Skoda Auto Mlada Boleslav, dessen Export im Vergleich mit dem Vorjahr um 21,6 Milliarden Kronen auf 152,7 Milliarden Kronen (ca.5,4 Milliarden Euro) gestiegen ist. An zweiter Stelle der Exporteure lag die Gesellschaft Unipetrol, an dritter die Firma Agrofert Holding. Die Liste der erfolgreichen Exporteure wurde am Donnerstag von der Vereinigung CZECH TOP 100 veröffentlicht.

Tennis: Vaidisova unterlag im Halbfinale der French Open der Russin Kusnezowa

Die tschechische Tennisspielerin Nicole Vaidisova unterlag am Donnerstag im Halbfinale der French Open in Paris der Russin Swetlana Kusnezowa mit 7:5, 6:7 und 2:6. Die 17jährige Vaidisova hatte am Dienstag überraschend die frühere Weltranglisten-Erste Venus Williams aus den USA besiegt.

Wetter

Am Freitag wird es in Tschechien heiter bis bewölkt sein. Mit örtlichen Regenschauern ist zu rechnen. Tageshöchsttemperaturen 18 bis 20 Grad Celsius.