Landwirtschaftsminister Petr Zgarba macht sein Amt für Jan Mladek frei

Nach den jüngsten Entwicklungen nicht unerwartet, doch in seiner Form überraschend kurz und bündig hat der tschechische Landwirtschaftsminister Petr Zgarba am Donnerstag in Prag seinen Rücktritt zum 16. November angekündigt. Zgarbas Nachfolger wird der sozialdemokratische Abgeordnete Jan Mladek sein. Lothar Martin fasst zusammen.

Jan Mladek und Petr Zgarba (Foto: CTK)

Wenn ein Schiff versinkt, dann geht der Kapitän - wenn auch zumeist als Letzter - mit unter. Bei politischen Affären ist es ähnlich: Hier wird im Zweifelsfalle der jeweilige Minister für gravierende Fehler in seinem Ressort zur Rechenschaft gezogen. Auch bzw. gerade wenn er lange Zeit über diese Fehlentwicklungen nicht im Bilde war. Wie im Falle von Landwirtschaftsminister Petr Zgarba, der nun die Konsequenzen dafür gezogen hat, dass es unter seiner Amtsführung in diesem Jahr zu einer unseriösen Vergabe von lukrativen Grundstücken an Spekulanten gekommen ist. Als relativ unerfahrener Minister ist er in dieser Angelegenheit offensichtlich von mehreren Präsidiumsmitgliedern des Grundstückfonds hintergangen worden, so dass Premier Jiri Paroubek Zgarbas Entschluss, zurückzutreten, zu würdigen wusste:

"Ich will es an dieser Stelle Minister Zgarba hoch anrechnen, dass er moralische Stärke gezeigt und seinen Rücktritt angeboten hat, auch wenn er nicht direkt für diese Angelegenheiten verantwortlich zu machen ist. Ich denke daher, dass er die Latte für solche und ähnliche Fälle in der Zukunft sehr hoch gelegt hat."

Premierminister Jiri Paroubek (Foto: CTK)

Nach der vor seiner Rücktrittserklärung mit Paroubek geführten Unterredung war Zgarba jedoch augenscheinlich der Rücktritt als beste Lösung empfohlen worden. Daher hat er seinen Schritt vor der anwesenden Presse so begründet:

"Ich bin zu dem Schluss gelangt, dass ich die Funktion des Landwirtschaftsministers aufgrund der zahlreichen medialen Affären, die zuletzt verbreitet wurden, zur Verfügung stelle."

Mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten Jan Mladek ist der Nachfolger Zgarbas bereits gefunden worden. Nach Ansicht von Premier Paroubek sei Mladek zwar nicht gerade ein Landwirtschaftexperte, aber andererseits ein Mensch, der schon oft gezeigt hat, dass er ein fähiger Ökonom in Theorie und Praxis mit Managerqualitäten sei. Mladek selbst hat sich zu den Vorstellungen seiner künftigen Arbeit wie folgt geäußert:

"Es ist notwendig, Organe wie den Grundstückfonds und andere umzustrukturieren. Ein vordringliches Ziel von mir wird es sein, das hiesige Management so zu verbessern, dass die europäischen Gelder reibungslos und ohne Probleme fließen werden."