Machtwechsel bei den tschechischen Kommunisten?

In der kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) gärt es: Der langjährige Vorsitzende dieser drittgrößten tschechischen Parlamentspartei, Miroslav Grebenicek, könnte - laut eigenen Worten - recht bald das Feld räumen. Ganz sicher ist dies allerdings noch nicht, und so hat Grebenicek mit seiner Ankündigung einstweilen vor allem eines erreicht: Eine aufgeregte Diskussion über mögliche Koalitionen nach der Wahl 2006. Gerald Schubert berichtet:

Miroslav Grebenicek (Foto: CTK)

Miroslav Grebenicek hat seinen Rücktritt angekündigt. Diese Information findet sich auf den Titelseiten der tschechischen Zeitungen vom Dienstag. Wer dann aber aufmerksam weiter liest, der merkt, dass hier meist im Konjunktiv geschrieben wird. "Wenn Grebenicek zurücktreten sollte, dann ..." heißt es. Diese vorsichtige Zurückhaltung legen nicht nur Journalisten an den Tag, sondern auch Vertreter aller Parteien - einschließlich der kommunistischen.

Wie also klingt sie nun konkret, die offizielle Rücktrittsankündigung des langjährigen Parteichefs Grebenicek? Pressesprecherin Monika Horeni:

"Miroslav Grebenicek hat im Bewusstsein der derzeit existierenden Probleme klar gesagt, dass er einen weiteren Verbleib in der Funktion des Vorsitzenden des Zentralkomitees für gegenstandslos hält. Detaillierter will er sich dazu auf der Sitzung des Zentralkomitees äußern, die am 1. Oktober dieses Jahres in Prag stattfindet."

Seinen Verbleib an der Parteispitze für "gegenstandslos" zu halten, das klingt nicht nur im Deutschen etwas unschlüssig, sondern auch im tschechischen Original. Selbst einige Parteikollegen Grebeniceks sind der Ansicht, dass der Chef nur ein Kräftemessen veranstalten will, um seine Position sogar zu festigen. Der kommunistische Senator Vlastimil Balin bezeichnete Grebeniceks Vorgehen gar als "realen Ausdruck des Stalinismus".

Jan Zahradil

Hintergrund der Auseinandersetzungen sind die Flügelkämpfe zwischen Reformern und Hardlinern. Grebenicek wird eher letzteren zugerechnet, jedoch gibt es noch orthodoxere Kommunisten in dieser Partei, die im europäischen Vergleich als relativ unreformiert gilt.

Was die Auswirkungen eines Rücktritts von Grebenicek betrifft, so stehen Überlegungen zu einer sozialdemokratisch-kommunistischen Zusammenarbeit nach den nächsten Wahlen im Zentrum der Aufmerksamkeit. Eine Koalition verbietet zwar ein Parteitagsbeschluss der Sozialdemokraten, als stille Unterstützer einer Minderheitsregierung käme die KSCM aber in Frage. Diese müsste sich jedoch vorher noch einem gründlichen Reformprozess unterziehen, schwächen die Sozialdemokraten derzeit ab. Die oppositionellen Bürgerdemokraten sehen das naturgemäß anders, wie ihr außenpolitischer Sprecher Jan Zahradil sagt:

"Falls jemand, der als so genannter Reformkommunist gilt, an die Spitze der KSCM kommt, dann könnten die Sozialdemokraten sagen: Die Politik der Kommunisten hat sich geändert. Und das könnte dazu führen, dass die Überlegungen von Premierminister Paroubek bezüglich einer Zusammenarbeit mit den Kommunisten noch konkretere Züge annehmen."