Neue Partei mit altbekanntem Chef: Vladimír Zeleznýs Wahlkampf Nr. 3

Vermutlich im Juni 2006 gibt es in Tschechien Parlamentswahlen. Sozialdemokraten, Christdemokraten, Bürgerdemokraten und Kommunisten werden aller Voraussicht nach wieder ins Abgeordnetenhaus einziehen. Unter den Parteien, denen sonst noch zugetraut wird, die Fünfprozenthürde zu überspringen, befindet sich die neu gegründete Gruppierung "Unabhängige Demokraten". Diese haben seit Samstag einen prominenten Chef. Gerald Schubert berichtet:

Vladimír Zelezný (Foto: CTK)

Die Unabhängigen Demokraten können vor allem auf eines bauen: Auf den Namen ihres Vorsitzenden Vladimír Zelezný. Zelezný war früher Generaldirektor des größten Privatfernsehsenders Nova und legte so den Grundstein für seinen hohen Bekanntheitsgrad. Vor drei Jahren kandidierte er in seinem südmährischen Wahlkreis für den Senat, die Obere Kammer des Tschechischen Parlaments, und erreichte prompt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Voriges Jahr trat er bei den Wahlen zum Europaparlament an. Wieder ein Erfolg. Wodurch aber wird sich die Partei, außer durch den Namen ihres Chefs, noch profilieren? Jan Herzmann, Generaldirektor des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Factum Invenio:

"Einige Wortmeldungen lassen vermuten, dass die Unabhängigen Demokraten sich rechts von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) positionieren, mit einer gewissen Dominanz nationalistischer Elemente. Ob sich diese Richtung aber bestätigt, das wird erst die weitere politische Tätigkeit der Partei zeigen."

Vladimír Zelezný (Foto: CTK)

Kritiker von Zelezný, der bisweilen auch als "tschechischer Berlusconi" bezeichnet wird, sind jedoch der Ansicht, dass die politische Tätigkeit der Partei hauptsächlich in der Verfolgung von Zeleznýs eigenen Interessen besteht. Nicht zuletzt deshalb, weil er wegen Steuervergehen auch strafrechtlich belangt wurde - bis ihn die jeweils aktuelle parlamentarische Immunität vorübergehend vor einer weiteren Verfolgung bewahrte. Jan Herzmann vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Factum Invenio:

"Ich denke, dass Zelezný ein sehr geschickter Stratege und Taktiker ist und zum Erreichen seiner persönlichen Ziele alle Mittel einsetzt, die ihm zugänglich sind. Dadurch, dass er sich in der Politik engagiert, verfolgt er einerseits seine unternehmerischen, oder - allgemeiner gesagt - seine ökonomischen Interessen. Andererseits aber schafft er sich dadurch auch eine gewisse Basis, um nur schwer antastbar zu sein, falls sich bei einigen seiner früheren Aktivitäten, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Fernsehsender Nova, ein krimineller Hintergrund nachweisen lässt."

Noch genießt Zelezný im Europaparlament Immunität. Sollte diese im Zuge des laufenden Verfahrens aufgehoben werden, dann könnte Zelezný in das Prager Abgeordnetenhaus umziehen, und alles würde von vorne beginnen. Obwohl er eigentlich angekündigt hat, in Brüssel zu bleiben - auch wenn ihn die Tschechen wählen.