Täglicher Nachrichtenüberblick

Tschechien und Slowakei öffnen gemeinsame Grenzen komplett

Ab Donnerstag ist zwischen Tschechien und der Slowakei wieder der freie Grenzverkehr möglich. Dies gaben der tschechische Premier Andrej Babiš und sein slowakischer Amtskollege Igor Matovič nach gemeinsamen Gesprächen in Prag bekannt. Zuletzt hatte es geheißen, dass die gemeinsamen Grenzen erst zum 15. Juni zusammen mit weiteren Staaten gänzlich geöffnet würden. Außerdem verständigten sich die beiden Ministerpräsidenten darauf, im Rahmen der Visegrád-Gruppe eine gemeinsame Haltung zum geplanten europäischen Corona-Rettungsfonds zu finden.

Der slowakische Ministerpräsident Matovič weilt am Mittwoch zu seinem ersten Besuch in Tschechien. Außer von Babiš wird er auch noch von Staatspräsident Miloš Zeman enmpfangen sowie von den Vorsitzenden beider tschechischen Parlamentskammern.

Traditionell führen die ersten Auslandsreisen der Regierungschefs aus Tschechien und der Slowakei ins jeweils andere Land. Matovič hat im März sein neues Amt angetreten. Die Coronakrise verhinderte bisher seinen Besuch in Prag.

Tschechisches Haushaltsdefizit für 2020 könnte deutlich höher ausfallen

Das tschechische Haushaltsdefizit könnte in diesem Jahr deutlich höher ausgefallen als zuletzt geplant. Finanzministerin Alena Schillerová (parteilos) sagte am Mittwoch im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen, dass die Summe wegen der Coronakrise bis auf 500 Milliarden Kronen (18,5 Milliarden Euro) ansteigen könnte.

Im April hatte das tschechische Abgeordnetenhaus ein Defizit von 300 Milliarden Kronen (11.1 Milliarden Euro) gebilligt. Ursprünglich war nur ein Minus von 40 Milliarden Kronen (1,5 Milliarden Euro) vorgesehen.

Corona-Sonderförderung des Zukunftsfonds an tschechisch-deutsche „Brückenbauer“

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds hat Sonderfördermittel an Organisationen und Einzelpersonen vergeben, die sich in den vergangenen Jahren maßgeblich für die Verbesserung der tschechisch-deutschen Beziehungen eingesetzt haben und durch die Corona-Krise in Schwierigkeiten geraten sind. Die Gesamtsumme liege bei rund 244.000 Euro, teilte der Zukunftsfonds am Mittwoch in einem Presseschreiben mit.

Mit dem Geld wurden 66 Organisationen und Einzelpersonen aus Deutschland und Tschechien unterstützt. Es seien Künstler, Verlage und zivilgesellschaftliche Akteure, wie mitgeteilt wurde. Zu den geförderten Institutionen gehören auch renommierte wie das Prager Barockensemble Collegium 1704 oder der Heidelberger Universitätsverlag Winter.

Doppelt so viele antisemitische Vorfälle in Tschechien

Die Föderation jüdischer Gemeinden hat im vergangenen Jahr gegenüber 2018 doppelt so viele antisemitische Vorfälle in Tschechien gezählt. Dies steht in dem Jahresbericht des Verbandes, der nun veröffentlicht wurde. Den überwiegenden Teil (95 Prozent) bildeten judenfeindliche Beiträge und Kommentare im Internet.

Laut der Föderation muss die gestiegene Zahl aber nicht heißen, dass die Stimmung in Tschechien judenfeindlicher geworden sei. Man habe auch die Erhebung und Auswertung von Daten verbessern können, hieß es.

Europarat: Tschechien ist Schlusslicht bei der Umsetzung von Antikorruptionsmaßnahmen

Tschechien hat im vergangenen Jahr von allen 42 bewerteten Ländern des Europarats am wenigsten getan, um die Empfehlungen zum Kampf gegen Korruption umzusetzen. Dies geht aus dem Jahresbericht von Greco hervor, der Staatengruppe gegen Korruption beim Europarat.

Die Beurteilung geht auf Daten von 2019 zurück. Laut Greco konnte Tschechien seine Position seitdem etwas verbessern, weil in diesem Jahr 14 der Empfehlungen umgesetzt wurden. So hat die Regierung in Prag unter anderem einen Berufskodex für Staatsanwälte verabschiedet. Die Empfehlungen von Greco beziehen sich auf mögliche Interessenskonflikte von Politikern, Richtern und Staatsanwälten.

Brüssel gibt grünes Licht für Mietzuschüsse für Corona-geschädigte Firmen

Tschechien darf öffentliche Mittel dazu verwenden, den durch die Coronakrise geschädigten Firmen bei der Begleichung der Mieten zu helfen. Die Europäische Kommission billigte nun die entsprechenden tschechischen staatlichen Zuschüsse in einer Gesamthöhe von fünf Milliarden Kronen (185 Millionen Euro).

Die Regierung hat im Mai beschlossen, die Hälfte der Mieten der betroffenen Firmen zu übernehmen, falls diese eine Mietminderung von mindestens 30 Prozent aushandeln. Die Hilfsgelder in Maximalhöhe von zehn Millionen Kronen (370.000 Euro) je Firma beziehen sich auf die Monate April, Mai und Juni.

Nationalgalerie in Prag kauft Brief eines Mozart-Sohns

Die Nationalgalerie in Prag hat ihre Sammlungen von Originalkorrespondenzen der Familie Mozart erweitert. Das wichtigste tschechische Museum erwarb einen Brief des jüngsten Mozart-Sohnes. Franz Xaver Wolfgang, der selbst Musiker und Komponist war, schrieb diesen eigenhändig am 12. August 1842. Darin geht es unter anderem um die Gründung der Kunsthochschule Mozarteum in Salzburg.

Das Schriftstück befand sich bisher im Besitz der Familie des tschechischen Malers und Grafikers Vojtěch Kubašta.

Das Wetter am Donnerstag, 4. Juni

Am Donnerstag ist es in Tschechien zunächst meist heiter bis wolkig. Im Laufe des Tages zieht der Himmel zu, und es setzen Schauer ein. Vor allem im böhmischen Landesteil sind vereinzelt auch Gewitter möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 21 bis 25 Grad Celsius.