Tschechische Regierungsdelegation in Israel: Fokus auf Luftabwehr und Gesundheit

Andrej Babiš und Benjamin Netanyahu

Der tschechische Premier Andrej Babiš (Partei Ano) hat sich in dieser Woche zu einem dreitägigen Besuch in Israel aufgehalten. Bei dem Arbeitsbesuch wurde er von mehreren Ministern seines Kabinetts begleitet. Im Zentrum der Reise standen die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Luft- und Raketenabwehr sowie der Erfahrungsaustausch im Gesundheits- und Kinderschutzsektor.

„Meiner Meinung nach ist es am wichtigsten, den Schutz für unsere Mitbürger im gesamten Land sicherzustellen. Das hat für uns absolute Priorität. Mit mir reisen unter anderem der Verteidigungsminister, der Generalstabschef und der Gesundheitsminister, da wir planen, in Prag ein neues Militärkrankenhaus zu bauen“, sagte der tschechische Premier Andrej Babiš am Montag vor Journalisten in Tel Aviv.

Zum Auftakt der Visite traf Babiš seinen israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu, auf dessen Einladung hin der Besuch stattfand. Auf dem Programm standen zudem Beratungen mit dem israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog sowie ein Treffen mit Gadi Eizenkot, der als möglicher künftiger Premierminister gehandelt wird. Nach dem Gespräch mit dem Letztgenannten sagte Babiš am Dienstag mit Blick auf die anstehende Regierungsbildung in dem Nahostland:

„Wir haben nach der Möglichkeit eines Zusammenschlusses mit dem amtierenden Premier Netanjahu gefragt. Aus den Antworten ging hervor, dass ein solcher Schritt nicht auszuschließen ist und beide Politiker ähnliche Ansichten in Bezug auf Israel teilen.“

Das SPYDER-System | Foto: Tschechische Armee

Um den flächendeckenden Schutz des tschechischen Luftraums zu erreichen, plant Tschechien den Aufbau einer mehrschichtigen Luftverteidigung, die künftig auch ballistische Raketen abfangen soll. Babiš sagte dazu:

„Wir haben ein Angebot für Spyder All-in-One bekommen. Das Verteidigungsministerium sollte über eine öffentliche Ausschreibung für alle weiteren Ebenen der Luftabwehr nachdenken.“

Jaromír Zůna | Foto: Anna Duchková,  Tschechischer Rundfunk

Verteidigungsminister Jaromír Zůna (parteilos) bestätigte daraufhin in Aussicht, dass Tschechien im kommenden Jahr eine öffentliche Ausschreibung für ein neues Luftabwehrsystem starten könnte. Dadurch sollen zudem die Verpflichtungen gegenüber der Nato erfüllt werden. Ob dabei letztlich ein israelisches oder ein europäisches System den Zuschlag erhält, ist laut Zůna noch völlig offen und hängt unter anderem von den Lieferzeiten ab.

Miroslav Hlaváč | Foto: Tschechisches Fernsehen

Generalstabschef Miroslav Hlaváč fügte hinzu, dass er der Regierung eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts empfehlen werde, falls der Aufbau der Luftverteidigung beschleunigt werden solle.

Die Delegation besichtigte bei Israel Aerospace Industries das Langstreckensystem Arrow 3 sowie das Herstellerunternehmen des Systems Barak MX, das kürzlich von der Slowakei erworben wurde. Zudem gab es Gespräche mit dem Produzenten des Iron Dome.

Israelische Luftabwehrsysteme – Eiserne Kuppel  (Železná kopule),  Davids Schleuder  (Davidův prak) und Pfeil  (Šíp) | Foto: Anadolu,  Reuters

Neben Verteidigungsfragen wurden bei dem Besuch auch zivile Themen behandelt. Ein weiterer Programmpunkt war der Schutz von Kindern im digitalen Raum. Die tschechische Seite informierte sich über ein in Israel etabliertes Notrufsystem, das Kindern und Eltern rund um die Uhr bei Gefährdungen im Internet zur Seite steht. Andrej Babiš:

Adam Vojtěch  (zweiter von rechts) | Foto: Regierungsamt der Tschechischen Republik

„In Israel weiß jedes Kind, dass es im Notfall die Hotline 105 erreichen kann. Dies dient uns als Inspiration, heißt jedoch noch nicht, dass wir hierfür Technologien anschaffen werden.“

Gemeinsam mit dem Gesundheitsminister Adam Vojtěch (parteilos) besuchte Babiš zudem mehrere Krankenhäuser in Israel, um Eindrücke für den geplanten Bau eines neuen Militärkrankenhauses in Prag zu sammeln.

Andrej Babiš  (rechts) | Foto: Regierungsamt der Tschechischen Republik