ODS-Chef Vaclav Klaus: Rückzug von der Parteispitze - Kandidatur für die Prager Burg
Am Donnerstag hat Expremier Vaclav Klaus seinen Rückzug von der Spitze der Demokratischen Bürgerpartei ODS angekündigt, gleichzeitig aber verlautbart, Anfang kommenden Jahres für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren zu wollen. Ob dies nun eher als Abgang von der politischen Bühne Tschechiens zu gelten hat, oder vielleicht doch als Griff nach dem höchsten Amt im Staat, darüber scheiden sich einstweilen noch die Geister. Mehr darüber erfahren Sie im folgenden Beitrag von Gerald Schubert:
Mit diesen Worten gab Expremier Vaclav Klaus am Donnerstag eine Entscheidung bekannt, deren diverse Auslegungen zur Zeit nicht unterschiedlicher sein könnten. Für seine Parteikollegen ist der Schritt von Klaus eindeutig einer in Richtung Prager Burg, wo sich der Amtssitz der tschechischen Präsidenten befindet. Für die Regierungsparteien aber, und allen voran für die Sozialdemokraten, handelt es sich dabei eher um den Anfang vom Ende seiner politischen Laufbahn. Denn der tschechische Staatspräsident wird laut Verfassung nicht direkt vom Volk, sondern von beiden Kammern des Parlaments gewählt, und dort verfügt die ODS zurzeit nicht über die nötigen Mehrheiten. In diesem Sinn kommentierte auch der sozialdemokratische Innenminister Stanislav Gross den Schritt des Expremiers, nicht ohne dabei auch den Schwenk zu kritisieren, den die ODS in der Frage der Direktwahl des Präsidenten jüngst vollzogen hat:
"Ich glaube, dass das nun am ehesten eine Geste der Verabschiedung ist. Denn ich meine, die ODS und auch Vaclav Klaus wissen, dass dieser mit dem gegenwärtigen System der Präsidentenwahl nur wenig Chancen haben dürfte, tatsächlich gewählt zu werden. Und soweit es um die Möglichkeit der Direktwahl des Präsidenten geht: Dies versucht die Sozialdemokratie schon lange durchzusetzen. Und es war gerade die ODS, die dies in der Vergangenheit immer blockiert hat."
Auch für Klaus gelte, so fügte Gross hinzu, das alte tschechische Sprichwort: "Pozde bycha honit". Und das kann man etwa als: "Den zu spät kommenden bleiben die Knochen" übersetzen. Ob allerdings diese Einschätzung des Innenministers bestätigt wird, das bleibt noch abzuwarten. Denn bei den knappen Mehrheitsverhältnissen im tschechischen Parlament bewegt man sich mit langfristigen Vorhersagen zur Zeit auf recht dünnem Eis.
