Pilip und Bubenik verdienen Anerkennung

I.Pilip a J.Bubenik

Die Rückkehr der Tschechen Ivan Pilip und Jan Bubenik, die in Kuba wegen des Kontakts mit Dissidenten mehrere Wochen inhaftiert waren, ist ein Sieg und alle, die sich für ihre Freilassung eingesetzt haben, verdienen Anerkennung. Bis dahin stimmen die tschechischen Politiker in ihrer Meinung überein. Doch die kubanische Affäre wurde auch von kontroversen Äußerungen in der innenpolitischen Szene Tschechiens begleitet. Dagmar Keberlova fasst zusammen.

Am Mittwoch wurden Ivan Pilip und Jan Bubenik, die nach 25 Tagen Haft in Havanna wieder in der Heimat sind, vom tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Havel empfangen. Laut Präsident Havel verdienen beide Anerkennung.

"Nicht dafür, dass sie 25 Tage im Gefängnis verbracht haben, sondern dafür, dass sie beide Mitverantwortung für das Los der Menschenrechte sowie eine Verantwortung zur Verbreitung der Demokratie auf sich genommen haben,"

sagte Havel beim Empfang am Mittwoch auf der Prager Burg. Havel verwies nochmals darauf, dass er seine konkreten Schritte zur Freilassung von Pilip und Bubenik nicht in der Öffentlichkeit bekannt machen wollte, da er nicht zu Fidel Castros Lieblingen gehöre, auch wenn sie sich kennen. Erst am Mittwoch verriet Havel, dass er einige Briefe mit der Bitte um Unterstützung in dieser Affäre geschrieben habe, so z.B. an den Vorsitzenden der EU-Kommission Romano Prodi, an Papst Johannes Paul dem II. sowie an einige lateinamerikanische Präsidenten.

Ein Konsens herrschte unter den höchsten tschechischen Repräsentanten und dem Abgeordnetenhaus darin, dass sich Tschechien bei Kuba nicht zu entschuldigen habe und dass die Verhaftung von Pilip und Bubenik unberechtigt gewesen sei. Neben ihrem internationalen Ausmaß rief die Affäre aber auch kontroverse Äußerungen in der innenpolitischen Szene Tschechiens hervor. So hatte beispielsweise der Vorsitzende der Kommunisten Miroslav Grebenicek über Havel behauptet, er soll von Anfang an über die Kuba-Reise des Abgeordneten Pilip und seines Begleiters Bubenik informiert gewesen sein.

Diese Behauptung hat Präsidentensprecher Spacek zurückgewiesen. Negativ zu Pilips Absichten auf Kuba hatte sich auch der ODS-Abgeordnete Jan Zahradil geäußert, der sich jedoch später dafür entschuldigt hat. Gleiches trifft auf ODS- und Abgeordnetenchef Vaclav Klaus zu. Dessen Entschuldigung gegenüber dem Vorsitzenden des tschechischen Senats, Petr Pithart, kam für viele überraschend, da es augenscheinlich zum ersten Mal der Fall war, wo sich Vaclav Klaus für seine Äußerungen offiziell entschuldigte.

Nach der Rückkehr von Petr Pithart aus Kuba hatte Klaus dessen Mission nämlich mit den Worten kommentiert, das Ergebnis von Pitharts Verhandlungen sei gleich null, die Aussichten der beiden inhaftierten Tschechen aber hätten sich nicht verschlechtert.