Präsidentschaftswahl: Dritte Wahlrunde noch Ende Februar
Am Donnerstag wurde das nächste Kapitel im Rennen um das Amt des tschechischen Staatspräsidenten aufgeschlagen. Kurzinhaltsangabe: Direktwahl des Präsidenten vorerst vertagt, dritte Wahlrunde findet im Parlament statt. Gerald Schubert fasst die jüngsten Entwicklungen zusammen:
Erst am Mittwoch war es zu einer spektakulären Wende im derzeitigen Dauerbrenner der tschechischen Innenpolitik, nämlich der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt, gekommen. Eine Gruppe von Musikern hatte den Schlagerstar Karel Gott als Präsidentschaftskandidaten vorgeschlagen, und damit ein mediales Echo ausgelöst, das die ursprünglichen Erwartungen mit ziemlicher Sicherheit weit überstieg. Und dies nicht nur in Tschechien selbst, sondern auch und vor allem im deutschsprachigen Ausland, wo Gott auf einen hohen Bekanntheitsgrad verweisen kann. Die Website des Österreichischen Rundfunks etwa fragte, ob nach Havel nun Karel kommt, und in Deutschland, wo Gott derzeit unterwegs ist, um sein neues Album vorzustellen, wurde der Sänger von so gut wie jedem Journalisten im Scherz mit "Guten Tag, Herr Präsident" begrüßt.
Karel Gotts eigene Aussagen darüber, ob er im Falle einer Direktwahl tatsächlich kandidieren würde oder nicht, sind widersprüchlich und dürfen einstweilen getrost vernachlässigt werden. Viel interessanter ist die Frage, ob es den Initiatoren dieser Idee tatsächlich ernst damit war. Es existiert nämlich auch noch eine andere Theorie, und die lautet etwa so: Wenn sich die Vertreter der Regierungsparteien nicht auf einen Kandidaten einigen können und daher eine Direktwahl durchsetzen, dann könnte auch ein Schlagerstar zum Präsidenten werden. Also: Lieber Wahl im Parlament. Und da eine Einigung der Regierungsparteien derzeit nicht in Sicht zu sein scheint, würde diese Variante wieder einmal Vaclav Klaus begünstigen, der für beide Wahlvarianten zur Verfügung steht und schon seit geraumer Zeit nichts anderes zu tun braucht, als abzuwarten. Die Tatsache, dass die Musiker, die sich für Karel Gott ausgesprochen haben, mehr oder weniger offen mit Vaclav Klaus sympathisieren, würde diese Theorie jedenfalls stützen. Auch wenn dies in dem erst kürzlich entstandenen "Gottlager" freilich bestritten wird.
Doch egal, ob der Name Karel Gott nun tatsächlich seine abschreckende Wirkung tat, und - wenn ja - ob dies absichtlich initiiert wurde: Faktum ist, dass sich die Parteien noch am Donnerstagabend - nach zwei fehlgeschlagenen Versuchen - auf eine dritte Wahlrunde durch die Abgeordneten und Senatoren geeinigt haben. Termin: 28. Februar. Konkrete Kandidaten vonseiten der Regierung gibt es einstweilen noch nicht. Der sozialdemokratische Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Lubomir Zaoralek, ist jedoch optimistisch:
"Wir haben über Kandidaten und Nominierungen nicht allzu viel gesprochen. Aber ich denke, es ist klar, dass die Koalition nun in der verbleibenden Zeit versuchen wird, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden, den sie in dieser Wahl aufstellt. Und ich glaube, dass ihr das auch gelingen wird."
Ein anderer Regierungspolitiker, der liberale Klubchef Karel Kühnl, sieht dies jedoch ein bisschen anders:
"Ich bin da zwar eher skeptisch, aber vielleicht ereignet sich ja ein kleines Wunder. Und dieses Wunder muss sich bei unseren Partnern von der CSSD ereignen."
Dass die CSSD, also die Sozialdemokratische Partei, aber sogar intern keine einheitliche Haltung zur Causa "Präsidentenwahl" hat, ist mittlerweile hinlänglich bekannt.
