Premier Sobotka: Tschechisch-chinesische Beziehungen sind Priorität des Kabinetts

Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) hat die Verbesserung der Beziehungen zu China als eine Priorität seines Regierungskabinetts bezeichnet. Der Grundstein solle durch die erste Direktflugverbindung zwischen Prag und Shanghai gelegt werden, sagte Sobotka zum Auftakt eines tschechisch-chinesischen Wirtschaftsforums am Donnerstag auf der Prager Burg. Zugleich betonte der Ministerpräsident, dass die Diskussion zwischen beiden Ländern offen geführt werden und auch die Frage der Einhaltung von Menschenrechten einschließen solle. Verschiedene Organisationen hatten zuvor die Befürchtung geäußert, dass dieses Thema beim Wirtschaftsforum ausgeklammert würde. Eine Gruppe Protestanten versammelte sich am Donnerstagmorgen vor der Prager Burg. Unter ihnen war auch der frühere Umweltminister Martin Bursík. Er warf der Regierung vor, sie stelle Wirtschaftsinteressen über die Frage der Menschenrechte.

Der stellvertretende chinesische Ministerpräsident Shang Gaoli übermittelte während der Veranstaltung eine Einladung an Miloš Zeman. Der tschechische Präsident wird Ende Oktober zum Staatsbesuch zum chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping nach China reisen. Beim tschechisch-chinesischen Wirtschaftsforum in Prag beraten sich zwei Tage lang mehrere Hundert Vertreter aus Wirtschaft und Politik beider Länder.

Autor: Till Janzer