Soziologe: Mit Pavel beginnt eine neue Phase der Demokratie

Der neugewählte tschechische Staatspräsident Petr Pavel betont die Notwendigkeit, die Gesellschaft zu vereinen und will die Ausübung seines Amtes mit Werten wie Wahrheit, Würde und Respekt verbinden. Darauf machte der Jurist und Soziologe von der Universität in Cardiff, Jiří Přibáň, im Gespräch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufmerksam. Er erklärte: „Wir sind Zeugen einer bedeutenden Veränderung, die das Verfassungssystem stärken kann. Es war eine Wahl darüber, ob wir eine liberale oder eine populistische Demokratie haben werden.“

Bei der Präsidentschaftswahl kam es Přibáň zufolge nicht nur zur Bestätigung der proeuropäischen Orientierung Tschechiens, sondern die Wahl ist auch ein Zeichen für Europa, dass der Populismus geschlagen werden kann. Andrej Babiš würde laut dem Soziologen nur die Politik von Miloš Zeman fortsetzen, jedoch mit anderen Mitteln. Nach Havel bekleideten seinen Worten zufolge Menschen das Präsidentenamt, die auf die Ideale von November 1989 allmählich verzichteten. Jetzt beginne, so Přibáň, eine Phase, in der die konstitutionelle Demokratie unter der Bedingung stabilisiert werden könne, dass ihre soziale Dimension wiederhergestellt werde.