Täglicher Nachrichtenüberblick

Tschechien will Flüchtlinge selbst auswählen – oder keine aufnehmen

Tschechien will selbst aussuchen, welche Flüchtlinge es im Rahmen der freiwilligen Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union aufnimmt. Sollte dies nicht möglich sein, werde das Land die Aufnahme der Transit-Flüchtlinge aus Italien und Griechenland verweigern, sagte der Flüchtlingsbeauftragte Tomáš Haišman vom tschechischen Innenministerium am Mittwoch in Prag. Die tschechische Regierung hat sich in der vergangenen Woche bereit erklärt, 1500 Flüchtlinge bis zum Jahr 2017 aufzunehmen, nachdem zuvor eine verpflichtende Quotenverteilung der EU-Kommission gescheitert war. Die tschechische Regierung verwies dabei mehrfach auf die mögliche Gefahr durch Immigranten aus fremden Kulturen.

Nach Atom-Abkommen: Tschechien plant Regierungsbesuch im Iran

Nach dem internationalen Atom-Abkommen plant auch Tschechien einen Regierungsbesuch im Iran. Wie Außenminister Lubomír Zaorálek am Mittwoch über seine Sprecherin mitteilte, ermöglicht das Abkommen die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Tschechien und dem Iran. Erste Schritte zur politischen und wirtschaftlichen Annäherung zwischen den beiden Ländern wurden demnach bereits unternommen. Das Atomabkommen sei nun der Impuls für den baldigen Besuch eines Regierungsmitglieds im Iran. Das Industrieministerium ließ am Mittwoch mitteilen, dass für die nächsten Tage kein Besuch von Minister Jan Mládek im Iran geplant sei. Ein baldiger Arbeitsbesuch sei dennoch nicht ausgeschlossen. Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die UN-Vetomächte und Deutschland in dieser Woche mit dem Iran auf ein Atomabkommen verständigt.

Bahnverkehr im Prager Masaryk-Bahnhof wieder aufgenommen

Nach einer Unterbrechung von mehreren Stunden verkehren die Züge seit Mittwochnachmittag wieder fahrplangemäß vom Prager Masaryk-Bahnhof. Wie ein Bahnsprecher mitteilte, wurde der Verkehr um 15 Uhr wieder voll aufgenommen. Wegen eines Unfalls in der Nacht zum Mittwoch mussten die Züge am Mittwochvormittag auf andere Prager Bahnhöfe umgeleitet werden. Ein Personenzug aus Český Brod hatte am Dienstag kurz vor Mitternacht bei der Einfahrt in den Sackbahnhof nicht gebremst, er durchbrach die Aufprallpuffer und kam erst am Ende des Eingangsbereichs der Bahnhofshalle zum Stehen. Bei dem Aufprall wurden drei Personen leicht verletzt. Der dabei entstandene Sachschaden belaufe sich auf 4,2 Millionen Kronen (ca. 155.000 Euro), sagte der Sprecher der Bahninspektion, Martin Drápal.

Die Untersuchungen zur Unfallursache sind in vollem Gange. Man könne weder ein Versagen des Lokführers noch einen technischen Defekt an dem Doppelstockzug ausschließen. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden frühestens in der nächsten Woche bekannt sein, ergänzte Drápal.

Korruptionsprozess: Urteil gegen Rath fällt nächste Woche

Das Urteil gegen den Ex-Politiker David Rath fällt am Donnerstag nächster Woche vor dem Prager Kreisgericht. Dies teilte Richter Robert Pacovský am Mittwoch mit. Zuvor hatte der Angeklagte Rath sein elfstündiges Schlussplädoyer beendet. Der ehemalige Gesundheitsminister und sozialdemokratische Abgeordnete weist die Vorwürfe zurück, als Kreishauptmann des Kreises Mittelböhmen bis 2012 Ausschreibungen beeinflusst und Gelder veruntreut zu haben. Mehrere Mittäter wurden bereits zu Strafen von bis zu sieben Jahren Haft verurteilt. Staatsanwalt Petr Jirát fordert für den Hauptangeklagten Rath eine Mindeststrafe von neun Jahren und den Entzug des Eigentums. Mit dem Urteil im Fall Rath, der die Öffentlichkeit seit dessen Festnahme 2012 bewegt, ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Eine Berufung vor dem Obersten Gerichtshof ist möglich.

Europol gelingt Schlag gegen millionenschweren Steuerbetrug – auch in Tschechien wurde ermittelt

Einen internationalen Schlag gegen Steuerbetrug mit einem geschätzten Schaden von 300 Millionen Euro haben Fahnder aus acht Ländern – darunter die Tschechische Republik – ausgeführt. Wie die europäische Polizeibehörde Europol in Den Haag am Dienstag mitteilte, nahmen die Polizisten bei mehr als 40 Durchsuchungen insgesamt 14 Menschen fest. Sie seien als Drahtzieher verantwortlich für ein ausgeklügeltes System zur Hinterziehung von Mehrwertsteuern.

Ausgelöst wurde die Aktion den Europol-Angaben zufolge von der Staatsanwaltschaft in Augsburg und dem bayerischen Landeskriminalamt. Einzelheiten zu den Straftaten, die den Festgenommenen zur Last gelegt werden, teilte Europol nicht mit. Den Angaben zufolge nahmen mehr als 250 Ermittler an der Aktion teil: aus Deutschland, Tschechien, Polen, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Spanien und der Schweiz sowie der EU-Strafverfolgungsbehörden Europol und Eurojust.

Kindersterblichkeit in Tschechien im internationalen Vergleich auf Tiefstand

Die Kindersterblichkeit in Tschechien ist seit 2000 von 2,1 auf 1,2 Promille im Jahr 2013 gefallen. Damit weist das Land einen der niedrigsten Werte unter den OECD-Ländern auf. Zugleich ist auch die Zahl der Müttersterblichkeit auf ein Promille zurückgegangen. Die Zahlen teilte Tschechiens Gesundheitsminister Svatopluk Němeček (Sozialdemokraten) am Mittwoch in Prag mit. Insgesamt stehen in Tschechien 94 Geburtsstationen zur Verfügung. Für Risikogeburten gibt es 24 Spezialeinrichtungen. Als Negativtrend wertete der Gesundheitsminister das zunehmende Alter der Mütter bei der Geburt ihres ersten Kindes. Anfang der 1990er Jahre lag der Durchschnitt bei knapp 23 Jahren, heute sind Mütter bei der ersten Geburt um die 28 Jahre alt. Derzeit kommen in Tschechien jährlich 105.000 bis 107.000 Kinder zur Welt.

Nato-Kommandant Paloméros besucht Tschechien

Ein hochrangiger Nato-General wird am Mittwoch zu Besuch in Tschechien erwartet. Es ist der Supreme Allied Commander Transformation der Militärallianz, der Franzose Jean-Paul Paloméros. In Prag wird Paloméros mit dem Oberbefehlshaber des Generalstabs der Tschechischen Armee, Josef Bečvář, und weiteren Offizieren der tschechischen Streitkräfte verhandeln. Paloméros ist der Befehlshaber eines der beiden Kommandobereiche in der Nato-Kommandostruktur. Am Donnerstag wird Paloméros zudem das Nato-Zentrum zum Schutz vor Massenvernichtungswaffen im mährischen Vyškov besuchen.

Parlamentspräsident Hamáček leitet angetrunken eine Sitzung im Abgeordnetenhaus

Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Jan Hamáček, hat in angetrunkenem Zustand eine Sitzung der unteren Kammer des tschechischen Parlaments geleitet. In einem Video, das die Boulevardzeitung „Blesk“ in der vergangenen Woche veröffentlichte, hat der Sozialdemokrat Schwierigkeiten mit der Aussprache und mit der Koordination seiner Mimik. Hamaček selbst gab zu, dass er zwei Gläser Sliwowitz getrunken habe. Der Vorfall vom Juni tue ihm sehr leid, Schuld an dem Lapsus seien allerdings Müdigkeit und Stress. Hamaček hatte vor einem Jahr den Verkauf von Alkohol im Parlamentsgebäude verboten. Er predige Wasser, trinke aber selbst Schnaps, hieß es nun im „Blesk“.

Einnahmen der Eishockey-WM übertreffen die Erwartungen

Die Einnahmen der Eishockey-WM in Tschechien sind weitaus höher ausgefallen als erwartet. Wie der tschechische Eishockey-Verband am Mittwoch mitteilte, beträgt der vorläufige Gewinn 450 Millionen Kronen (16,6 Millionen Euro) vor Steuer. Zurückzuführen ist der hohe Überschuss vor allem auf den Zuspruch der Zuschauer. Mit 741.000 Fans hatte das Turnier in Prag und Ostrava / Ostrau im Mai so viele Besucher angezogen wie nie zuvor eine Eishockey-Weltmeisterschaft. Wie Verbandschef Tomáš Král in einer Pressemeldung mitteilte, wurden drei Viertel der Einnahmen über die Ticketverkäufe erzielt. Ursprünglich wurde nur ein Gewinn in zweistelliger Millionenhöhe (in Kronen) erwartet. Král hatte bereits kurz nach dem Turnierende angekündigt, dass sich Tschechien für die erneute Austragung der Weltmeisterschaften im Jahr 2023 bewerben möchte.

Eishockey-WM 2016: Tschechien trifft in der ersten Partie auf Gastgeber Russland

Tschechiens erster Gegner bei der Eishockey-WM im kommenden Jahr ist am 6. Mai Gastgeber Russland. Danach muss das tschechische Team in der Gruppe A im neuen Moskauer Eispalast gegen Lettland, Schweden, Norwegen, Kasachstan, Dänemark und die Schweiz antreten. Die Spiele der Gruppe B, unter anderem mit Titelverteidiger Kanada, den USA, Finnland und Belarus, finden in St. Petersburg statt. Die Veranstalter des Turniers veröffentlichten am Mittwoch den kompletten Spielplan. Die Viertelfinals werden am 19. Mai in Moskau und St. Petersburg ausgetragen. Die Halbfinals, das Finale und das Spiel um Platz drei finden in Moskau statt.

Das Wetter am Donnerstag, 16. Juli

Am Donnerstag ist es in Tschechien überwiegend heiter bis leicht bewölkt. Gebietsweise können Schauer und Gewitter auftreten. Die Tageshöchsttemperaturen steigen auf Werte zwischen 26 und 30 Grad Celsius, in Südmähren sind bis zu 32 Grad möglich. In Höhenlagen um 1000 Meter werden maximal 22 Grad erreicht.