Täglicher Nachrichtenüberblick
Valachová zur neuen Bildungsministerin ernannt
Kateřina Valachová ist neue tschechische Bildungsministerin. Die 38-Jährige wurde am Mittwochvormittag von Staatspräsident Miloš Zeman ernannt und von Premier Bohuslav Sobotka ins Amt eingeführt. Die bisherige stellvertretende Ministerin für Menschenrechte ersetzt den Sozialdemokraten Marcel Chládek, der am 5. Juni entlassen wurde. Die Juristin ist parteilos und führt das Bildungsministerium im Auftrag der Sozialdemokraten. Sie ist die dritte Frau im Kabinett von Premierminister Bohuslav Sobotka. Nach ihrer Ernennung sagte Valachová, sie wolle dazu beitragen, dass Tschechien auch in Zukunft konkurrenzfähig sei. Noch am Mittwochnachmittag traf sie mit Finanzminister Andrej Babiš zusammen. Dabei ging es um die vorgesehenen Haushaltskürzungen für das Bildungsministerium, die Valachová nicht akzeptieren will.
Senat lehnt höhere Geschwindigkeit auf Autobahnen ab
Der Senat hat die Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit auf Teilstücken der Autobahn von 130 auf 150 km/h in Tschechien abgelehnt. Der Vorschlag kommt aus dem Abgeordnetenhaus und kann dort noch überstimmt werden. Verkehrsminister Dan Ťok ist ein Gegner der Geschwindigkeitserhöhung. Auch Staatspräsident Miloš Zeman befürchtet steigende Unfallzahlen und hat bereits angekündigt, gegebenenfalls ein Veto gegen das Gesetz einzulegen. Abgelehnt hat der Senat am Mittwoch auch den Vorschlag, der Polizei in Zukunft Alkoholtests bei Fahrradfahrern zu verbieten. Der stellvertretende Senatschef Zdeněk Škromach wollte diese nur noch nach Unfällen erlauben.
Sudetendeutsche Landsmannschaft dementiert Aufhebung der Satzungsänderung
Die Sudetendeutsche Landsmannschaft hat Medienberichte dementiert, wonach ihre Satzungsänderung von einem Münchner Gericht aufgehoben worden sei. Dies hatte die Zeitung Lidové Noviny in ihrer Mittwochausgabe unter Berufung auf eine Urteilsbegründung vom Mai berichtet. Wie Christoph Lippert von der Landsmannschaft am Mittwoch der Nachrichtenagentur ČTK mitteilte, liegt bislang jedoch kein Urteil vor. Vom Münchner Gericht sei lediglich eine Aufforderung an die Landsmannschaft ergangen, eine Stellungnahme zur Satzungsänderung vorzulegen. Dies sei geschehen.
Ende Februar hatte die Sudetendeutsche Landsmannschaft mit einer Mehrheit von 71,8 Prozent beschlossen, die Forderung nach „Rückgewinnung der Heimat“ aus ihren Statuten zu streichen. Gegner kündigten daraufhin an, die Satzungsänderung anzufechten.
Parlament billigt Beteiligung an UN-Einsätzen in Mali und auf Golan-Höhen
Die tschechische Armee wird Soldaten zu den UN-Missionen in Mali und auf die Golan-Höhen schicken. Am Dienstagabend gab auch das Abgeordnetenhaus seine Zustimmung, nachdem der Senat bereits zuvor positiv entschieden hatte. In Mali sind tschechische Soldaten bereits unter dem Patronat der Europäischen Union im Einsatz. Im kommenden Jahr sollen nun 25 weitere Angehörige der Streitkräfte unter der UNO-Flagge hinzukommen. Sie im umkämpften Norden von Mali bei der Ausbildung von Soldaten des Landes helfen. Für eine Diskussion im Abgeordnetenhaus sorgte hingegen die Teilnahme an dem Einsatz auf den Golanhöhen. Die oppositionellen Bürgerdemokraten äußerten Zweifel am Sinn, dorthin 30 Soldaten zu entsenden. Die Mission sei wegen des Krieges im nahen Syrien praktisch lahmgelegt, hieß es. Erst im zweiten Anlauf fand sich eine Mehrheit für den Vorschlag von Verteidigungsminister Martin Stropnický (Partei Ano). Dabei verhalfen Abgeordnete der oppositionellen Top 09 der Regierungskoalition zur erforderlichen Stimmenmehrheit.
Palästinensischer Außenminister bekräftigt in Prag Willen zu Verhandlungen mit Israel
Der amtierende Außenminister von Palästina, Riyad al-Maliki, hat den Willen bekräftigt, an den Verhandlungstisch mit Israel zurückzukehren. Dies sagte er am Mittwoch während eines Besuchs in Prag im Gespräch mit seinem Amtskollegen Lubomír Zaorálek. Allerdings sei es zu früh, den Ort für solche Gespräche festzulegen, so al-Maliki weiter. Bei seinem Besuch im Nahen Osten in der vergangenen Woche hatte Zaorálek Prag für Verhandlungen im Friedensprozess ins Spiel gebracht. Al-Maliki traf auch mit Staatspräsident Miloš Zeman zusammen. Während seines Besuchs in Tschechien erreichte den Palästinenser die Nachricht vom Zerfall der palästinensischen Regierung und somit auch vom Verlust seines Amtes. Ministerpräsident Rami Hamdallah hat am Mittwoch den Auftrag zur Bildung einer neuen Palästinenser-Regierung erhalten.
Keine Mers-Erkrankung bei Südkorea-Urlauber aus Tschechien
Der Verdacht auf den ersten Fall einer Mers-Erkrankung in Tschechien hat sich nicht bestätigt. Entsprechende Tests hätten die gefährliche Atemwegserkrankung bei einem aus Südkorea zurückgekehrten Tschechen ausgeschlossen, sagte Gesundheitsminister Svatopluk Němeček am Mittwoch gegenüber Journalisten. Der junge Mann hatte am Dienstag eine Prager Klinik kontaktiert. Zuvor hatte er nach der Rückkehr von einer Urlaubsreise in Südkorea über Grippesymptome geklagt. In der Klinik wurde der 25-jährige Tscheche auf eine Isolierstation gebracht.
Das Mers-Virus ist in Saudi-Arabien am weitesten verbreitet. Seit Mai grassiert das Virus aber auch in Südkorea. Dort sind bereits 20 Menschen daran gestorben, weitere 162 Personen sind infiziert.
Tschechien gehört zu den zehn friedlichsten Ländern der Welt
Tschechien gehört zu den friedlichsten Ländern der Welt. Im Index des australischen Instituts für Wirtschaft und Frieden (Institute for Economics and Peace) für 2014 belegt Tschechien Rang zehn. Dies ist ein Platz besser als im Vorjahr. Am friedlichsten geht es der Erhebung nach in Island zu, auf den letzten drei Plätzen landeten Syrien, der Irak und Afghanistan. Insgesamt wurden 162 Länder bewertet. Österreich auf Rang drei und die Schweiz auf Rang fünf platzierten sich vor Tschechien, Deutschland kam auf Platz 16.
Für den Global Peace Index werden 23 Indikatoren bewertet. Dazu gehören gewaltsame Konflikte im Land und die Beteiligung an Konflikten jenseits der eigenen Grenzen. Aber auch Faktoren wie Mordrate, soziale Sicherheit und Militärausgaben fließen ein.
Piraten müssen sich bei Lego für Wahlwerbespot entschuldigen
Die tschechische Piratenpartei muss sich bei der Spielwarenfabrik Lego für die Verwendung ihrer Figuren in einem Wahlwerbespot entschuldigen. Darüber hat am Mittwoch das Obergericht in Prag entschieden und die Berufung der Piraten zurückgewiesen. Streitpunkt war ein Wahlwerbespot für die Regionalwahlen 2012. Während die Partei mit dem Recht auf Redefreiheit argumentierte, verwehrte sich die Firma Lego gegen jegliche politische Vereinnahmung. Die tschechischen Piraten müssen nun ein halbes Jahr lang im Internet eine Entschuldigung veröffentlichen und für die Kosten des Verfahrens aufkommen.
Fußball: U-21-EM startet in Tschechien
Die Fußball-Europameisterschaft der Spieler unter 21 Jahre startet am Mittwoch in Tschechien. Zum Auftakt treffen das tschechische Team und die Mannschaft aus Dänemark in Prag (Anstoß 18 Uhr) aufeinander. Die Heimelf gilt als Außenseiter im Kampf um den Titel, die Schützlinge von Trainer Jakub Dovalil spielen in derselben Gruppe wie Turnierfavorit Deutschland. Neben Prag sind Olomouc / Olmütz und Uherské Hradiště / Ungarisch Hradisch in Mähren die weiteren Spielorte. Im Vorverkauf war das Interesse an den Karten für die Begegnungen relativ groß. Bereits vor einer Woche waren 12 der insgesamt 15 Spiele fast ausverkauft.
Fußball: Nationalspieler Kadeřábek wechselt zu Hoffenheim
Fußball-Nationalspieler Pavel Kadeřábek wechselt von Sparta Prag zum Bundesligisten Hoffenheim. Wie die Presseagentur dpa am Mittwoch mitteilte, erhält der 23-jährige Außenverteidiger einen Vertrag bis zum 30. Juni 2019. Sportchef Alexander Rosen sagte, der „physisch starke und dynamische Außenverteidiger“ erfülle genau die von der sportlichen Leitung definierten Ansprüche. Kadeřábek hat bei der Wahl zu Tschechiens „Fußballer des Jahres“ Anfang Juni den zweiten Platz hinter Clubkollege David Lafata und noch vor Tomáš Rosický (FC Arsenal) belegt. Kadeřábek hat acht Länderspiele und 87 Erstliga-Begegnungen (11 Tore) absolviert. Derzeit spielt er bei der U21-EM in Tschechien. Am 23. Juni trifft er dort auf die deutsche Auswahl mit seinem künftigen Clubkollegen Kevin Volland.
Das Wetter am Donnerstag, 18. Juni
Am Donnerstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt. Vor allem im Westen des Landes gibt es häufige Regenschauer. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 15 und 19 Grad Celsius. Im Südosten des Landes sind bis zu 22 Grad Celsius möglich, in Höhenlagen um 1000 Meter werden bis zu 11 Grad erreicht.
