Täglicher Nachrichtenüberblick

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Polen und Tschechien beenden Konflikt um Lebensmittelkontrollen

Polen und Tschechien haben ihre Auseinandersetzung um Lebensmittelkontrollen beigelegt. Wie der polnische Landwirtschaftsminister Marek Sawicki in Brüssel mitteilte, werde die polnische Seite keine Beschwerde bei der Europäischen Kommission einlegen. Ähnliche Konflikte müssten zukünftig auf Grundlage des Europarechts und der Vorschriften des europäischen Einheitsmarktes gelöst werden, so Sawicki weiter. Nach der Unterredung mit Sawicki am Rande eines Ministertreffens in Brüssel erklärte der tschechische Agrarminister Marian Jurečka erneut, die polnischen Lebensmittel unterlägen den gleichen Einfuhrbedingungen wie alle anderen. Überprüfungen hätten sogar ergeben, dass Polen dabei zumeist an dritter, vierter oder fünfter Stelle hinter anderen Ländern liege. Mit Berichten, dass polnische Lebensmittel bei der Einfuhr nach Tschechien übermäßig kontrolliert würden, hatten polnische Medien in der vergangenen Woche Spannungen ausgelöst.

Tschechien lässt Beitritt zur Eurozone weiter offen

Tschechien legt sich weiterhin nicht auf ein Datum für den Beitritt zur Eurozone fest. Das Regierungskabinett unter Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) folgte damit auf seiner Sitzung am Montag den Empfehlungen des Finanzministeriums und der Tschechischen Nationalbank, die bereits am Sonntag bekannt gegeben wurden. Damit wird sich Tschechien auch im Verlauf des nächsten Jahres nicht darum bemühen, das Verfahren zum Wechselkursmechanismus ERM II aufzunehmen. Als frühesten realistischen Termin für die Einführung des Euro hatte Premier Bohuslav Sobotka im Frühjahr das Jahr 2020 genannt.

Armee übernimmt Kontrolle im Munitionslager von Vrbětice

Die tschechische Armee hat die Überwachung des explosiven Munitionslagers im ostmährischen Vrbětice übernommen. Wie der stellvertretende Generalstabschef Jiří Baloun am Montag mitteilte, werden am Unglücksort durchschnittlich 200 Soldaten im Einsatz sein, insgesamt sind 600 Militärangehörige vor Ort. Rund um den Gefahrenherd besteht derzeit eine etwa 14 Kilometer lange Sperrzone. Bislang wurde das Gelände von etwa 100 Polizeikräften überwacht. Sprengstoffexperten der Polizei sichern derzeit die umliegenden Areale. Zum Unglücksort können sie erst nach Ablauf einer neuntätigen Sicherheitsfrist ohne weitere Explosionen vordringen, zuletzt wurde am vergangenen Freitag eine Detonation gemeldet.

Auf eine erste Explosion, bei der im Oktober zwei Arbeiter einer Waffenhandelsfirma ums Leben kamen, folgten weitere Detonationen. Eigentümer des Geländes ist die tschechische Armee, es wird an verschiedene Privatfirmen vermietet. Bei Untersuchungen hat sich herausgestellt, dass auf dem Gelände erhebliche Sicherheitsmängel herrschten.

Regierung verabschiedet Anti-Korruptionsplan

Das Kabinett unter Premier Bohuslav Sobotka hat am Montag einen langfristigen Antikorruptionsplan verabschiedet. Er sieht unter anderem eine neue Gesetzgebung für den Staatsdienst und den Schutz von Informanten vor, die Korruptionsfälle zur Anzeige bringen. Neben dem langfristigen Konzept, das bis 2017 umgesetzt werden soll, billigte die Regierung auch konkrete Maßnahmen für das kommende Jahr.

Seit 1999 haben tschechische Regierungen bereits vier langfristige Strategiepläne im Kampf gegen die Korruption erstellt. Nach Angaben der Verantwortlichen sind die Erfolge jedoch bislang überschaubar, das gesellschaftliche Klima und die subjektive Wahrnehmung in der Republik haben sich kaum verbessert. Im jüngst veröffentlichten Index der subjektiven Korruptionswahrnehmung von Transparency International belegte Tschechien im europaweiten Vergleich mit 27 weiteren Nationen Platz 25.

Jourová will Ano-Partei von Frauenquote überzeugen

Die tschechische EU-Kommissarin Věra Jourová von der Ano-Partei will die Minister ihrer Partei von einer europaweiten Frauenquote in Aufsichtsräten überzeugen. Das sagte die Politikerin, die in der EU-Kommission für die Ressorts Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung zuständig ist, am Montag in Prag. Der Vorschlag zur Einführung einer 40-Prozent-Quote in Aufsichtsräten von Großunternehmen stammt noch von Jourovás Vorgängerin Viviane Reding. Sie könnte ab 2018 gelten und beträfe EU-weit etwa 5000 Unternehmen. Das tschechische Kabinett unterstützte die Quotenforderung bislang wegen des Widerstands der mitregierenden Ano-Partei nicht. Jourová war bis Oktober in Prag Ministerin für Regionalentwicklung. Am Montag kam sie erstmals seit ihrem Amtsantritt als EU-Kommissarin mit der tschechischen Regierung zusammen. Dabei wurde zudem ein Informationsaustausch im vierteljährlichen Turnus vereinbart.

Anarchisten bekennen sich zum versuchten Anzünden eines Polizeiautos

Die tschechische Polizei fahndet seit Sonntag nach den Tätern, die in Prag versucht haben, ein Polizeiauto anzuzünden. Zu der Tat bekannte sich die Gruppierung Anarchistische Solidaritätsaktion. Mit dem noch vereitelten Versuch reagierte die Gruppe angeblich auch auf einen Polizeieinsatz am Samstag, bei dem zirka 30 Squatter, die eine ehemalige Lungenklinik in der Hauptstadt besetzt hatten, aus dem Gebäude abgeführt wurden. Dies hätte die Polizei nicht tun dürfen, denn sie habe sich damit in die Verhandlungen zwischen den Hausbesetzern und dem Staat gemischt, informierte die Gruppe die Nachrichtenagentur ČTK. In dem Gebäude wollten die Aktivisten der Bürgerinitiative Klinik ein kommunales Zentrum mit Garten, Bücherei, Kantine und weiteren Nutzungsmöglichkeiten einrichten. Die Anhänger der Initiative hatten das baufällige Haus zuvor gesäubert und hofften darauf, es für ihre Zwecke nutzen zu dürfen. Der Magistrat der Stadt hat das Vorhaben jedoch abgelehnt.

Zwei Frauen wurden am Wochenende in Prag brutal überfallen

Am vergangenen Wochenende sind in Prag zwei Frauen brutal überfallen worden. Am Samstagmorgen wurde eine 23-jährige Frau im vierten Stadtbezirk physisch bedroht, nach Aussage des Opfers soll der Täter ein Mann asiatischer Herkunft gewesen sein. Am Sonntagmorgen ereignete sich der Überfall im zehnten Stadtbezirk, das Opfer ist eine 33-jährige Frau, die jetzt im Krankenhaus liegt. Ihr Gesundheitszustand wurde als kritisch eingestuft.

Wie eine Sprecherin der Polizei erklärte, sehe es nicht so aus, als ob beide Straftaten von ein- und derselben Person begangen worden sind. Andererseits lasse sich dies auch nicht ausschließen, so die Sprecherin. Die Polizei fahndet nach den Tätern. Im ersten Fall liegt das Video einer Kameraüberwachung vor, anhand dessen Fotos des Verdächtigen veröffentlicht wurden.

Škoda Auto hat Produktion des neuen Fabia Combi aufgenommen

Der Autokonzern Škoda hat am Montag in Mladá Boleslav mit der Produktion der neuen Generation des Fabia Combi begonnen. Die ersten Fahrzeuge dieses Modells werden im Januar 2015 auf den Markt kommen, heißt es in einer Pressemitteilung des Autobauers. Der Preis für die Standardversion des neuen Fabia Combi liegt bei umgerechnet 9500 Euro. Seit dem Jahr 2000 hat Škoda schon mehr als 1,1 Millionen Wagen dieses Fahrzeugtyps verkauft.

Vorlage zum berühmten Gemälde Traum von Toyen für 21.000 Euro verkauft

Eine Zeichnung der tschechischen surrealistischen Malerin Toyen namens Traum wurde am Sonntag bei einer Auktion in Prag für umgerechnet 21.000 Euro verkauft. Der Ausrufpreis lag bei rund 5000 Euro. Die Zeichnung aus Tusche und Aquarell gilt als Vorlage für das Gemälde „Traum“ der Malerin, Zeichnerin und Grafikerin, die eigentlich Marie Čermínová hieß. Das Gemälde war erst vor einer Woche auf einer anderen Prager Auktion für umgerechnet eine halbe Million Euro verkauft worden. Zusammen mit dem Versteigerungszuschlag musste der Käufer jedoch insgesamt 615.000 Euro zahlen.

Prag erwartet Duell der tschechischen und deutschen Fußball-Legenden

Fußballfreunde aus Tschechien und Deutschland dürfen sich für das kommende Frühjahr auf einen besonderen Leckerbissen freuen. Am 25. Mai wird in Prag in Erinnerung an das EM-Finale von 1996 ein Benefizspiel zwischen den Fußball-Legenden beider Länder stattfinden. Das gaben die Cheforganisatoren der Veranstaltung, der Vorsitzende der Vereinigung Czech Team 96, Pavel Kuka, und der Präsident des Vereins Deutsche Fußball Legenden, Lothar Matthäus, am Sonntag in Prag bekannt. Neben Kuka und Matthäus werden auch weitere ehemalige Stars wie Pavel Nedvěd, Karel Poborský und Jan Koller bei den Tschechen sowie Andreas Brehme, Michael Ballack und Oliver Bierhoff bei den Deutschen zum Spiel auflaufen. Für Kuka ist die Partie daher auch ein normales Länderspiel für Spieler über 35 Jahre. Die Eintrittskarten werden für umgerechnet 14 bis 18 Euro verkauft. Man kann sie bereits jetzt über den Internetanbieter www.ticketportal.cz erwerben.

Das Wetter am Dienstag, den 16. Dezember

Am Dienstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt mit örtlichen Regenschauern. In Höhenlagen von über 600 Metern ist auch Schneefall möglich. Im Tagesverlauf nehmen die Niederschläge von Nordwesten her ab. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 3 bis 7 Grad, in Höhenlagen ab 1000 Metern werden nur 2 Grad erreicht.