Täglicher Nachrichtenüberblick

Tschechisches Außenministerium warnt vor Reisen nach Libyen

Das tschechische Außenministerium warnt vor Reisen nach Libyen. Tschechischen Bürgern, die sich bereits im nordafrikanischen Land befinden, wird eine Ausreise nahegelegt. In einer Einschätzung des Ministeriums heißt es am Dienstag, die Regierung in Tripolis habe die Sicherheitslage nicht unter Kontrolle. Eine Evakuierung der Tschechen vor Ort sei derzeit indes nicht geplant, sagte eine Sprecherin des Ressorts.

Libyen befindet sich seit Juli am Rand eines Bürgerkriegs, in vielen Teilen des Landes liefern sich Gruppen von Milizen erbitterte Kämpfe. Experten sprechen von den schwersten Auseinandersetzungen seit dem Sturz der Regierung Gaddafi im Jahr 2011. Derzeit ist deswegen der internationale Flughafen in der Hauptstadt Tripolis außer Betrieb.

Kein Anstieg des Antisemitismus in Tschechien durch Gaza-Konflikt

Laut jüdischen Vertretern hat der Gaza-Konflikt nicht zu einem Anstieg des Antisemitismus in Tschechien geführt. Dass diese Welle noch aus Westeuropa herüberschwappen könnte, sei nicht zu befürchten, sagte der Generalsekretär der Föderation jüdischer Gemeinden in Tschechien, Tomáš Kraus, am Dienstag der Presseagentur ČTK. Allerdings sei hierzulande bereits im vergangenen Jahr vor allem im Internet eine Zunahme an antisemitischen Äußerungen festgestellt worden, erinnerte Kraus.

In den vergangenen Tagen ist es vor allem in Frankreich und Deutschland zu zahlreichen antiisraelischen Kundgebungen gekommen. In Wuppertal verübten drei Männer einen Brandanschlag auf die dortige Synagoge. In Tschechien würden hingegen eher Sympathien für Israel ausgedrückt, sagte Tomáš Kraus.

Premier Sobotka und Ministerin Marksová definieren Prioritäten im Sozialbereich

Premier Bohuslav Sobotka hat im Rahmen seiner Treffen mit den Kabinettsmitgliedern am Montagnachmittag mit der Ministerin für Arbeit und Soziales, Michaela Marksová, gesprochen. Dabei einigten sich beide sozialdemokratischen Politiker auf mehrere Prioritäten des Ressorts für die nächste Zeit. Laut Sobotka sind dies eine aktive Beschäftigungspolitik, eine Novellierung des Sozialhilfegesetzes und ein eindeutiger Vorschlag zur Abschaffung des zweiten Pfeilers des Rentensystems. Wie Marksová sagte, werde sich die Regierung noch in diesem Herbst mit den Änderungen im Rentensystem befassen. Im Rahmen des zweiten Pfeilers können die Versicherten drei Prozent ihrer Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Anlage in private Rentenfonds abzweigen. Diese Möglichkeit wurde vom Kabinett Nečas 2011 eingeführt. Die Sozialdemokraten hatten bereits vor der Wahl angekündigt, diesen privaten Teil des Rentensystems abschaffen zu wollen.

Gesundheitsminister plant ab 2016 Rauchverbot in tschechischen Restaurants

Gesundheitsminister Svatopluk Němeček plant ein allgemeines Rauchverbot in tschechischen Restaurants, dieses könnte zu Jahresbeginn 2016 in Kraft treten. Eine entsprechende Gesetzesnovelle möchte der Sozialdemokrat bis Ende dieses Jahres der Regierung vorlegen. In der Novelle soll Restaurants zudem vorgeschrieben werden, mindestens ein nichtalkoholisches Getränk anzubieten, das billiger ist als das billigste gleichgroße alkoholische Getränk. Alle vorherigen tschechischen Gesundheitsminister sind mit ihren Entwürfen für Rauchverbote gescheitert. Němeček hat den Informationen nach den Gesetzesvorschlag seines Vorgängers Leoš Heger (Top 09) überarbeitet.

In Tschechien greift rund 30 Prozent der Bevölkerung regelmäßig zur Zigarette. Schätzungen nach sterben hierzulande jedes Jahr 18.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums.

Premier Sobotka befürwortet allgemeine Regelung über Nationalparks

Premier Bohuslav Sobotka hat sich dafür ausgesprochen, dass ein für alle vier Nationalparks gültiges Gesetz ausgearbeitet wird. Das vom Senat eingebrachte Sondergesetz über den Nationalpark Böhmerwald halte er hingegen nicht für die ideale Lösung, sagte Sobotka am Dienstag nach einem Treffen mit Umweltminister Richard Brabec. Das Umweltministerium schlägt vor, eine allgemeine Regelung in einer Novelle des Natur- und Umweltschutzgesetzes zu verankern. Vom Senat wurde hingegen ein eigenes Gesetz über den Nationalpark Böhmerwald vorgelegt, das von vielen Seiten kritisiert wird. Die Regierung will sich bei ihrer Sitzung am Mittwoch mit dieser Novelle befassen. Es wird angenommen, dass sie der Empfehlung vieler Ministerien folgen und die Vorlage ablehnen wird.

Regierung unterzeichnet Investitionsvertrag mit Hyundai Mobis

Die tschechische Regierung hat am Dienstag einen Investitionsvertrag mit der Firma Hyundai Mobis geschlossen. Der südkoreanischen Autozulieferer wird vier Milliarden Kronen (146 Millionen Euro) in den Aufbau eines neuen Werks in Tschechien investieren. Bei Mošnov im Mährisch-Schlesischen Kreis soll eine Fabrik für Autoscheinwerfer entstehen. Durch die Investition sollen an dem Standort schrittweise 900 Arbeitsplätze geschaffen werden. Es handelt sich um die zweitgrößte Investition der letzten fünf Jahre in der Tschechischen Republik.

Gericht entscheidet: Kopf der Berdych-Gang kommt nicht vorzeitig frei

Der Kopf der sogenannten Berdych-Gang, David Berdych, kommt nicht vorzeitig frei. Das Amtsgericht im sechsten Prager Stadtbezirk lehnte am Dienstag einen entsprechenden Antrag des zu 15 Jahren Haft verurteilten Mannes ab. Der Vorsitzende des zuständigen Senats sagte, die Berdych-Gang habe um die Jahrtausendwende das organisierte Verbrechen in Tschechien praktisch verkörpert, und es sei nicht auszuschließen, dass David Berdych rückfällig werde. Der frühere Türsteher einer Disko hatte eine Gang von rund 80 Personen angeführt, die mehrere Unternehmer entführte und erpresste. Einer der Entführten starb an den Folgen von Folter.

Im Jahr 2004 wurden dann rund 40 Mitglieder der Gang festgenommen und nachfolgend zu hohen Haftstrafen verurteilt. David Berdych ist nach zehn Jahren der einzige von ihnen, der noch hinter Gittern ist.

Chef der Straßendirektion tritt zurück

Der Generaldirektor der tschechischen Autobahn- und Straßendirektion hat nach vier Monaten vorzeitig seinen Rücktritt eingereicht. Jan Kubiš entschied sich freiwillig zu dem Schritt, nachdem Verkehrsminister Antonín Prachař (Partei Ano) ihm die zukünftigen Anforderungen an die Direktion unterbreitet hatte. Der Ressortchef zeigte sich erstaunt über die Kündigung, sagte aber, dass er die Arbeit von Kubiš positiv bewerte.

Bis zur Auswahl eines neuen Generaldirektors wird die Autobahn- und Straßendirektion nun von der Leiterin der Rechtsabteilung, Soňa Křítková, kommissarisch geführt.

Bewaffneter mit Gorilla-Maske springt in Hrobčice über Dächer

Ein Bewaffneter mit einer Gorilla-Maske über dem Kopf ist in der nordböhmischen Gemeinde Hrobčice über Dächer und Zäune gesprungen. Er sei ganz in Schwarz gekleidet gewesen und habe eine Machete in der Hand gehalten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dorfbewohner schlugen Alarm. Die Menschen hätten Angst vor dem Mann, der laut schrie und seine Waffe schwenkte, sagte ein Sprecher der Polizei in Teplice / Teplitz. Mit Hilfe eines Hundes hätten die Beamten den Maskenmann überwältigen können. Ein Drogentest ergab nach Angaben der Polizei, dass der Verdächtige das Metamphetamin Crystal (Pervitin) und Kokain konsumiert hatte.

Fußball: Polák beim 1. FC Nürnberg zum Kapitän gewählt

Der ehemalige tschechische Fußball-Nationalspieler Jan Polák ist bei seinem neuen Verein 1. FC Nürnberg zum Mannschaftskapitän gewählt worden. Der 33-jährige Mittelfeldspieler hatte bereits von 2005 bis 2007 beim jetzigen deutschen Zweitligaklub gespielt. Polák wechselte im Sommer ablösefrei vom VfL Wolfsburg nach Franken. Trainer Valérien Ismael begründete die Wahl damit, dass Jan Polák im Team eine Schlüsselrolle zukommen solle. Die Kapitänsbinde in Nürnberg sei für ihn etwas Spezielles, sagte Polák. Er freue sich auf die Aufgabe und über das Vertrauen.

Jan Polák war 2005 von Slovan Liberec nach Nürnberg gewechselt. Ab 2007 spielte er dann beim RSC Anderlecht, bevor er 2011 nach Wolfsburg ging. Im tschechischen Nationaldress bestritt Polák 57 Spiele und schoss dabei sieben Tore.

Das Wetter am Mittwoch, 30. Juli

Am Mittwoch ist es in Tschechien überwiegend wolkig. Zu Anfang sind nur vereinzelt Niederschläge möglich, später kommt es im ganzen Land zu Schauern und örtlich auch zu Gewittern, die teils von Starkregen begleitet sind. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 24 und 28 Grad Celsius. In Höhenlagen ab 1000 Meter werden maximal 22 Grad Celsius erreicht.