Täglicher Nachrichtenüberblick
Regierung unterzeichnet mit Nexen Vertrag über Investition im Wert von 830 Millionen Euro
Die tschechische Regierung hat am Mittwoch einen Vertrag über Investitionen mit dem koreanischen Reifenhersteller Nexen abgeschlossen. Die Firma wird rund 830 Millionen Euro in den Bau eines Reifenwerks in Nordböhmen investieren. Im Namen der tschechischen Regierung unterzeichnete Premier Bohuslav Sobotka den Vertrag. Es handelt sich um die drittgrößte Investition in der Geschichte der Tschechischen Republik. Die Produktion im Reifenwerk, das unweit der nordböhmischen Stadt Žatec / Saaz erbaut wird, soll in vier Jahren eröffnet werden. In der neuen Fabrik werden rund 1000 Menschen beschäftigt. Weitere 6.000 bis 10.000 Arbeitsplätze können im Zusammenhang mit der Nexen-Produktion bei den Zulieferern von Nexen entstehen, teilte der Verband der Exporteure mit.
Tschechien will noch im Herbst Vertrag mit EU über Förderzeitraum 2014-2020 schließen
Tschechien will noch im Herbst mit der EU einen Partnerschaftsvertrag über den Förderzeitraum bis 2020 abschließen. Die Unterschrift unter den Vertrag solle noch mit der bestehenden EU-Kommission geleistet werden, sagte Premier Bohuslav Sobotka am Dienstag in Budapest bei einem Treffen der Visegrad-Staaten. An dem Treffen hatte auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teilgenommen.
Tschechien soll aus dem EU-Haushalt ab diesem Jahr bis 2020 bis zu 22 Milliarden Euro an Fördergeldern schöpfen können. Laut Sobotka sollen diese Gelder vor allem für Infrastrukturprojekte sowie für die Förderung von Beschäftigung, Bildung, Wissenschaft und Forschung eingesetzt werden.
Tschechischer Staat gibt Unesco-geschützte Wallfahrtskirche an Katholiken zurück
Der tschechische Staat gibt die Unesco-geschützte Wallfahrtskirche auf Zelená Hora zurück an die katholische Kirche. Das teilte das Staatliche Denkmalschutzamt am Mittwoch mit. Die Behörde kommt damit einem Restitutionsantrag des zuständigen Pfarramtes in Žďár nad Sázavou (Böhmisch-Mährische Höhe) nach. Im vergangenen Jahr hatte die damalige tschechische Regierung beschlossen, dass die Kirchen und Glaubensgemeinschaften ihr Eigentum zurückerhalten sollen, das ihnen das kommunistische Regime in der Tschechoslowakei ab 1948 abgenommen hatte.
Die Wallfahrtskirche des hl. Johannes von Nepomuk in Žďár nad Sázavou gehört zu den schönsten Stücken der Architektur in Tschechien. Sie wurde Anfang des 18. Jahrhunderts nach Plänen des Prager Baumeisters Johann Blasius Santini-Aichl erbaut. In der Kirche sind gotische und barocke Stilelemente verbunden. Seit 1994 gehört der Sakralbau zum Unesco-Weltkulturerbe.
Weitere verletzte Ukrainer können zur Behandlung nach Tschechien kommen
Weitere zehn verletzte Ukrainer können zur Behandlung nach Tschechien kommen. Die Regierung sprach sich am Mittwoch dafür aus, dass im Rahmen des Medevac-Programms weitere Personen, vor allem Kinder, Frauen oder Senioren aus der Ostukraine in tschechische Krankenhäuser eingeliefert werden. Laut dem Innenministerium stellte das Kabinett zehn Millionen Kronen (370.000 Euro) aus der Haushaltsreserve für die Behandlung der Ukrainer zur Verfügung. In Tschechien wurden bereits zuvor 39 Ukrainer behandelt, die bei der Unterdrückung der Proteste in Kiew schwer verletzt wurden.
Regierungskoalition erwägt Änderungen im Dienstgesetzentwurf
Die Regierungskoalition wird noch Änderungen im Dienstgesetzentwurf durchführen. Der Generalstab der Armee wird wahrscheinlich nicht mehr unter Staatsdienst gehören. Zudem wird die Koalition wegen Einsparungen die Möglichkeit der Sonderzuschüsse für Beamte abschaffen. Mit den Vorschlägen zu Änderungen und Ergänzungen des Dienstgesetzes befasste sich der verfassungsrechtliche Ausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch.
Premier Sobotka muss kein Bußgeld wegen Ernennung von Babiš zahlen
Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) muss doch kein Bußgeld zahlen, weil er Andrej Babiš ohne vorherige Stasi-Überprüfung zum Finanzminister ernannt hat. Der Prager Magistrat hob am Mittwoch den entsprechenden Bußgeldbescheid des ersten Prager Stadtbezirks auf. Sobotka hatte gegen die Buße von 10.000 Kronen (370 Euro) Beschwerde eingelegt. In seiner Begründung verweist der Magistrat darauf, dass nicht der Premier die Minister ernennt, sondern der Staatspräsident auf Vorschlag des Regierungschefs. Staatspräsident Miloš Zeman könne indes aufgrund seiner Indemnität nicht belangt werden.
In Tschechien muss jeder Minister eine Art Persilschein vorlegen, der ihn von einer Verstrickung mit der sozialistischen Staatssicherheit (StB) vor 1989 freispricht. Babiš kam dem nicht nach, der Chef der Partei Ano geht aber gerichtlich gegen den Vorwurf vor, jahrelang als Inoffizieller Mitarbeiter für den StB tätig gewesen zu sein.
Ökologen holen Petition zum Böhmerwald im Senat aus Protest ab
Die Vertreter des Umweltverbandes Hnutí Duha (Bewegung Regenbogen) holten am Mittwoch ihre Petition zum Nationalpark Böhmerwald im Senat wieder ab. Sie protestierten damit dagegen, dass die Senatoren das Gesetz über den Nationalpark noch vor der Erörterung der Petition billigten. Die Ökologen haben vor, Unterschriften unter die Petition auch weiterhin zu sammeln. Im Herbst wollen sie die Petition dem Abgeordnetenhaus vorlegen. Die Petition mit 25.555 Unterschriften überreichte die Vizechefin des Petitionsausschusses des Senats, Eva Syková, den Initiatoren. Die Sozialdemokratin bemühte sich zuvor erfolglos, die Verhandlungen über die Petition durchzusetzen. Syková, die zu den Gegnern des kontroversen Gesetzes gehört, kritisierte das Vorgehen des Senats. Dem Umweltverband zufolge kommt der vom Senat verabschiedete Gesetzentwurf den Bauunternehmern entgegen.
Vier Personen wegen möglicher Korruption in Prager Uni-Klinik beschuldigt
Die tschechische Antikorruptionspolizei hat am Mittwoch vier Personen beschuldigt, dass sie öffentliche Ausschreibungen im Prager Krankenhaus Na Homolce gesetzwidrig beeinflusst haben. Die Beschuldigten verursachten damit dem Krankenhaus einen Schaden von mindestens 57 Millionen Kronen (2,1 Millionen Euro). Dies teilte die Prager Oberstaatsanwaltschaft auf ihrer Webseite mit. Dem Nachrichtenserver lidovky.cz zufolge sind unter den Beschuldigten ein ehemaliger Krankenhausdirektor und ein Leiter einer der Kliniken. Die Polizei durchsuchte seit dem frühen Mittwochmorgen mehrere Objekte in verschiedenen Teilen des Landes wegen möglicher Korruption im Prager Krankenhaus Na Homolce. Die zuständige Prager Oberstaatsanwältin Lenka Bradáčová sagte, es werde wegen eines Auftrags für das Krankenhaus aus den vergangenen Jahren ermittelt.
Eishockey: Keine NHL-Trophäen für Jágr und Palát
Zwei Tschechen, Jaromír Jágr und Ondřej Palát, nahmen an der feierlichen Zeremonie teil, bei der am Dienstag in Las Vegas die besten Eishockeyspieler der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL ausgezeichnet worden sind. Der 42-jährige Jágr, der bei den New Jersey Devils unter Vertrag ist, wurde für die Bill Masterton Memorial Trophy nominiert. Mit der Trophäe wird jedes Jahr Spieler ausgezeichnet, der Ausdauer, Hingabe und Fairness im und für das Eishockey zeigt. Die Trophäe ging diesmal an Dominic Moore vom Klub New York Rangers. Der 23-jährige Palát wurde für die Calder Memorial Trophy für den besten Liganeuling nominiert, mit der schließlich Nathan MacKinnon von den Colorado Avalanche ausgezeichnet wurde. Palát ist jedoch Mitglied des All Star Teams der Liganeulinge geworden.
Eishockey: Ende für KHL-Klub Lev Praha
Der Eishockeyklub Lev Praha wird in der bevorstehenden Saison in der russischen KHL nicht mehr spielen. Dem Nachrichtenserver idnes.cz zufolge wird der Klub höchstwahrscheinlich aufgelöst. Der Hauptgrund sei, dass es den russischen Besitzern des Klubs an finanziellen Mitteln mangele, so der Nachrichtenserver. Lev Praha spielte als der einzige Verein aus Tschechien in den vergangenen zwei Saisonen in der russischen Eishockeyliga KHL. In dieser Saison unterlag er im Finale dem HK Metallurg Magnitogorsk. Über die Möglichkeit, dass der Klub in der KHL endet, wurde schon lange spekuliert. Gültige Verträge mit Lev Praha haben einige tschechische Nationalspieler, darunter Jiří Novotný, Ondřej Němec und Martin Ševc.
Das Wetter am Donnerstag, 26. Juni
Am Donnerstag ist es in Tschechien meist bewölkt mit Regenschauern. Örtlich sind auch Gewitter möglich. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 17 bis 21 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter werden maximal 12 Grad Celsius erreicht.
