Tschechien hat neuen Verteidigungsminister - Wehrpflicht bleibt bis 2006

Genau eine Woche war Tschechien ohne Verteidigungschef. Nach dem Hick-hack um den Rücktritt von Ex-Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdík, der die wegen der Reform der Öffentlichen Finanzen auch für sein Ressort vorgesehenen Kürzungen nicht verantworten wollte, hat Präsident Václav Klaus am Montag den 52-jährigen Miroslav Kostelka zu dessen Nachfolger ernannt. Mit dem neuen Mann an der Spitze der bewaffneten Streitkräfte wird sich auch einiges bei der bereits unter Tvrdík eingeleiteten Armeereform ändern. Näheres dazu von Lothar Martin.

Tschechien hat neuen Verteidigungsminister - Wehrpflicht bleibt bis 2006

Miroslav Kostelka, Foto: CTK

Jaroslav Tvrdík, der ehemalige Macher unter den Ministern der Regierung Spidla, bekam kalte Füße, als die alles dominierende Haushaltsreform seinen ehrgeizigen Plänen buchstäblich einen Strich durch die Rechnung machte. Anstatt der vormals versprochenen 2,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollen seinem Ex-Ressort nunmehr jährlich nur noch 1,9 Prozent zugeschlagen werden. Das bedeutet eine Reduzierung von 58 Milliarden Kronen (ca. 1,9 Milliarden Euro) innerhalb der nächsten fünf Jahre, was in etwa der Einsparung eines gesamten Jahresbudgets im Verteidigungsressort entspricht. Zuviel meinte Tvrdík, der daraufhin enttäuscht davon sprach, dass seine Reform damit den Bach herunter gehen und im Ruin enden werde, wofür er nicht verantwortlich sein wolle. Eine Aussage, die am Ende selbst Präsident Klaus, der Tvrdík ob seiner Fähigkeiten oft Lob gezollt hatte, seinen Unmut äußern ließ:

"Grundsätzlich lehne ich die Formulierung ab, dass die Reform im Ruin enden wird. Das schließe ich aus, ja ich bezeichne dies als unvertretbar. Es geht vielmehr darum, in welch rationaler Art und Weise diese Reform durchgeführt wird."

Vladimir Spidla, Miroslav Kostelka, Vaclav Klaus, Foto: CTK

Die nach Tvrdíks Vorstellungen eingeleitete Reform sah vor, dass die allgemeine Wehrpflicht bis Ende kommenden Jahres abgeschafft und sich die Tschechische Armee bereits 2005 als reine Berufsarmee präsentieren werde. Doch die nun auftretenden Finanzlöcher zwingen seinen Nachfolger Kostelka, zu den alten Plänen zurückzukehren und die Abschaffung der Wehrpflicht erst für Ende 2006 ins Kalkül zu ziehen. Zudem soll die ursprünglich auf 35.000 Soldaten zu reduzierende Berufsarmee noch weiter abgespeckt werden. Dazu sagte Kostelka:

"Die Reform muss so geändert werden, dass an deren Ende tatsächlich eine kleine, moderne und gut ausgebildete Armee steht. Kurz: Wir werden weniger stolze, gut ausgebildete und fähige Profis als geplant haben, aber wir werden sie haben."

Lange Gesichter bei vielen jungen Tschechen, deren zwölfmonatige Wehrpflicht nun doch für die Jahre 2005 und 2006 ansteht. Es sei denn, sie werden Zivildienstleistende, die gerade im Gesundheitswesen händeringend gebraucht werden. Und so freuen sich vor allem die Mediziner über diesen positiven Aspekt der sich verlangsamenden Armeereform, wie Daniel Rychnovský, der Direktor eines Brünner Krankenhauses:

"Die Zivildienstleistenden sind für uns eine wertvolle Hilfe in der heutigen Zeit, in der die wirtschaftliche Situation in den Krankenhäusern nicht die beste ist und wir bei den Ausgaben sparen müssen. Daher sind wir zufrieden, dass wir sie haben."