Tschechien plant erste privat finanzierte Autobahn in Nordmähren

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Für den angestrebten EU-Beitritt benötigt die Tschechische Republik unbedingt den weiteren Ausbau ihrer Infrastruktur. Insbesondere soll das Autobahnnetz alle großen Städte und wichtigen Industriestandorte miteinander verbinden. Da die finanzielle Situation des tschechischen Staates jedoch äußerst angespannt ist, hat das Zeman-Kabinett am Mittwoch beschlossen, den Auftrag zum Bau und Betrieb der Autobahn D 47 an die israelische Firma Housing&Construction (H&C) Holding Company zu vergeben. Welche Vorstellungen und Erwartungen daran geknüpft sind, dazu mehr von Lothar Martin.

Schon Jahre lang verfolgt der tschechische Staat das ehrgeizige Ziel, das bestehende Autobahnnetz in einer Länge von knapp 500 Kilometern bis zum Jahr 2010 nahezu zu verdoppeln. Aber die Staatskasse ist leer. Daher hat man nun beschlossen, den Auftrag zum Bau und Betrieb einer Autobahn erstmals an eine private Firma zu vergeben. Es handelt sich dabei um die Autobahn D 47, die für die weitere Erschließung des nordmährischen Industriestandortes Ostrava/Ostrau von immenser Bedeutung ist. Sie wird auf einer Länge von 60 km die bisher in Lipník nad Becvou endete Schnellstraße D 35 mit Ostrau verbinden. Der Grund dafür, warum sich das Kabinett für eine Direktvergabe des Auftrags an den israelischen Investor Housing&Construction Holding Company entschieden hat, ist laut Verkehrsminister Jaromír Schling der, dass die Zeit knapp sei und man keine klaren Vorstellungen über die Bedingungen habe, die für eine Ausschreibung des Auftrags erforderlich sind. Zudem sei die israelische Firma bis heute die einzige gewesen, die für den Bau und Betrieb der Autobahn Interesse gezeigt habe, ergänzte der Minister.

Zu den zeitlichen Vorstellungen für den Bau und die Refinanzierung der Autobahn D 47 sagte Minister Schling: "Die zeitliche Dauer für den Bau der Autobahn sollte sich zwischen vier bis max. fünf Jahren bewegen. Und für die Zeit, in der die Firma den Betrieb auf der Autobahn sicherstellen und damit ihre finanziellen Mittel zurückgewinnen würde, haben wir einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren in Erwägung gezogen. Denn eins ist klar: die Firma H&C muss ihre getätigten Investionen in Form einer sog. Schattenmaut zurückerstattet bekommen."

Die Gesellschaft H&C hat die Investitionen zum Bau der D 47 mit 40 Milliarden Kronen (ca. 2,2 Milliarden Mark) beziffert. Mittels der sog. Schattenmaut will der Staat Gelder für den tatsächlichen Betrieb auf der Autobahn an den Investor zurückzahlen. Der Minister rechnet mit einem Baubeginn im Jahr 2002.