Tschechiens Staatspräsident Pavel ernennt weitere Verfassungsrichterin

Tschechiens Staatspräsident Petr Pavel hat am Dienstag die stellvertretende Vorsitzende des Prager Stadtgerichts, Veronika Křesťanová, zur Verfassungsrichterin ernannt. Im Team der Verfassungsrichter wird die Expertin für geistiges Eigentum die dritte Frau sein.

Ursprünglich war vorgesehen, dass auch der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Robert Fremr, zum Verfassungsrichter ernannt wird. Präsident Pavel hatte jedoch am Montag mitgeteilt, er wolle mit der Ernennung noch warten, bis die neuen Informationen rund ums Fremrs Agieren in der Rechtsprechung zu Zeiten des Kommunismus endgültig geklärt seien.