Tschechischer Richter Fremr geht an Internationalen Strafgerichtshof

Robert Fremr (Foto: Alžběta Švarcová, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

Robert Fremr ist ein weltweit anerkannter Richter. Am Freitag hat er seine neue Arbeit am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag begonnen. Seine internationalen Meriten verdiente er sich beim Menschrechtstribunal für Ruanda. Der 55-jährige Jurist ist ansonsten beim Obersten tschechischen Gerichtshof in Brno / Brünn angestellt.

Robert Fremr (Foto: Alžběta Švarcová, Archiv des Tschechischen Rundfunks)
Das tschechische Justizwesen hat keinen sehr guten Ruf; zu lange dauern viele Prozesse, zu häufig sind Richter des Landes in Korruptionsfälle verwickelt. Doch es gibt Ausnahmen. Robert Fremr gehört eindeutig dazu. Der Prager Jurist kam 2004 an den Obersten Gerichtshof in Brünn. Schon zwei Jahre später arbeitete er beim Menschrechtstribunal für Ruanda. Dort blieb er - mit Unterbrechungen - bis Frühjahr vergangenen Jahres.

Das Tribunal für Ruanda und auch jenes für das ehemalige Jugoslawien sind sozusagen die Vorläufer des Internationalen Strafgerichtshofs. Fremr konnte deswegen seine Bewerbung für eine Anstellung in Den Haag vor allem dank der eigenen Erfahrungen aus Afrika erstellen, wie er sagt:

Fahndungsplakat des Internationaler Strafgerichtshofs für Ruanda
„Interessant ist, dass der Internationale Strafgerichtshofs für dieselben Fehler kritisiert wird wie das Tribunal für das ehemalige Jugoslawien oder das für Ruanda. Das sind ganz einfach die viel zu langen Strafprozesse und manchmal unnötigen Verzögerungen. Darauf habe ich meine Kampagne aufgebaut und Wege genannt, wie man das ändern kann. Eine Quelle für Verzögerungen sind die schwierigen Transporte von Zeugen zum Verhandlungsort. Eine der Möglichkeiten zur Beschleunigung haben wir schon in Ruanda genutzt. Wir haben Zeugen, die nicht Hauptzeugen waren, per Videokonferenz angehört.“

Fremr wurde bereits im Dezember 2011 zum neuen Richter in Den Haag gewählt, doch er musste auf das Ausscheiden seines Vorgängers warten. Deswegen tritt er erst jetzt, mehr als ein Jahr später sein Amt an. Gewählt wurde er durch die Vertreter der 120 Mitgliedsstaaten.

Die 18 Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhandeln vor allem Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Es geht meist um unglaublich grausame Taten. Wie hält ein Mensch dies aus? Robert Fremr sagt, er habe gewisse Ideale. Eines gehe zurück auf Martin Luther King:

„Martin Luther King sagte, frei übersetzt: Ungerechtigkeit irgendwo auf der Welt bedroht die Gerechtigkeit überall auf der Welt. Diesen idealistischen und vielleicht auch leicht naiven Zugang teile ich. Ich glaube wirklich: Wenn wir tolerieren, dass in Syrien wehrlose Zivilisten ermordet werden, dann beschädigt das nicht nur die Syrer, sondern auch das Rechtsbewusstsein auf der ganzen Welt, falls dies straffrei bleibt.“

IStGH-Mitgliedstaaten (grün: Staaten, die vor kurzem beigetreten sind und für welche das Statut demnächst in Kraft tritt; orange: Staaten die das Statut unterzeichnet haben, aber bisher noch kein Mitgliedstaat geworden sind). Quelle: Wikimedia Commons Free Domain
Menschenrechtsverbrechen kommen auch deswegen nicht vor Gericht, weil rund 80 Staaten den Internationalen Strafgerichtshof noch nicht anerkannt haben. Dazu gehören die größten und mächtigsten Länder der Welt wie die USA, China, Russland und Indien. Fremr aber sagt, er finde die Idee eines universalen Strafgerichtshofs „genial“:

„Der Weg zu diesem Ideal führt zum einen über die schrittweise Erhöhung der beteiligten Staaten. Diese geht bereits vonstatten, auch wenn sich derzeit eher kleine Staaten anschließen. Zum anderen führt er über die Verbesserung der Rechtssprechung in Den Haag und damit über die Glaubwürdigkeit.“

Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (Foto: Vincent van Zeijst, Wikimedia Creative Commons 3.0)
2012 – also zehn Jahre nach der Gründung des Gerichts – wurde übrigens das erste Urteil in Den Haag gefällt. Der kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga erheilt 14 Jahre Haft wegen der Rekrutierung von Kindersoldaten.