Verteidigungsministerium plant Truppenverstärkung in Afghanistan

Um die 500 tschechischen Soldaten sind derzeit in Afghanistan im Rahmen der Nato-Mission ISAF tätig. Sie arbeiten in Wiederaufbauteams und sichern den Flughafen in Kabul. Eine Spezialeinheit der tschechischen Armee kommt auch im militärischen Kampf zum Einsatz. Durchschlagenden Erfolg brachte die Nato-Mission bisher nicht. Weite Teile Afghanistans werden nach wie vor von den Taliban kontrolliert. Die USA wollen daher ihre Bemühungen am Hindukusch verstärken und fordern das auch von ihren Verbündeten. Das tschechische Verteidigungsministerium will nun die Truppen aufstocken. Doch die politischen Lager sind sich uneins.

Die Marschroute des tschechischen Verteidigungsministeriums in der Frage ist klar. Schon Anfang Dezember stellte Verteidigungsminister Martin Barták eine Erhöhung des tschechischen Kontingents in Afghanistan in Aussicht, so wie es die USA und die Nato gefordert hatten. Dabei solle es sich aber nicht um Kampftruppen handeln. Man erwäge die Verstärkung des tschechischen Ausbilderteams und die Entsendung einer Radareinheit, so Barták damals. Am Sonntag nun wurde der Verteidigungsminister konkreter: 100 weitere tschechische Soldaten sollen seiner Meinung nach die ISAF-Truppen am Hindukusch verstärken. Und Barták hat dabei nicht mehr nur Ausbilder und Radarexperten im Sinn:

„Wir könnten auch über andere Varianten nachdenken, zum Beispiel im Bereich der Luftwaffe. Wir bieten Kampfflugzeuge vom Typ L159 an, die bisher nur in unserer Armee eingesetzt werden. Auch hier könnten wir unser Engagement verstärken, und wir haben weitere Möglichkeiten.“

Einen entsprechenden Plan will Barták innerhalb von zwei Wochen vorlegen. Aber schon jetzt regt sich Widerstand, vor allem von Seiten der Sozialdemokraten. Die lehnen seit jeher eine Erhöhung des tschechischen Kontingents in Afghanistan kategorisch ab. Diese Haltung bekräftigte am Sonntag abermals Sozialdemokratenchef Jiří Paroubek.

Außenminister Jan Kohout, von den Sozialdemokraten in die Übergangsregierung nominiert, sprang seinem Kabinettskollegen Barták indes zur Seite. Die Truppenverstärkung in Afghanistan solle aber vor allem das tschechische Ausbilderteam betreffen, sagte Kohout. Als Kompromiss schlug er vor, gleichzeitig die Zahl der tschechischen Soldaten im Kosovo entsprechend zu senken.

Der Einsatz in Afghanistan ist jedoch wesentlich gefährlicher. Ob sich die Sozialdemokraten also auf solche Rechenspiele einlassen, darf bezweifelt werden. Ohne ihre Zustimmung ist eine Ausweitung der unpopulären Afghanistanmission aber nicht durchzusetzen.