Vertrauensabstimmung wurde vertagt

Premier Vladimír Spidla (Foto: CTK)

Die am Dienstag erwartete Vertrauensabstimmung wurde vertagt, die Debatte über die Vertrauensfrage wurde im Abgeordnetenhaus vom Streit über die Errichtung einer Parlamentskommission überschattet, die sich mit den Untersuchungen der eventuellen Korruption im Außenministerium in den vergangenen sechs Jahren befassen würde.

Die am Dienstag erwartete Vertrauensabstimmung wurde vertagt, die Debatte über die Vertrauensfrage wurde im Abgeordnetenhaus vom Streit über die Errichtung einer Parlamentskommission überschattet, die sich mit den Untersuchungen der eventuellen Korruption im Außenministerium in den vergangenen sechs Jahren befassen würde.

Premier Vladimír Spidla (Foto: CTK)
Premier Vladimír Spidla hat am Dienstag im halbleeren Abgeordnetenhaus zwei Stunden lang die Programmerklärung seines Kabinetts vorgelesen. Die sich offensichtlich langweilenden Abgeordneten der Opposition kritisierten ihn. Die Opposition beschwerte sich jedoch in den vergangenen Tagen in den Medien, sie habe keine Möglichkeit gehabt, die Regierungserklärung im Voraus zu studieren. Aus dem Grund hat sie der Premier vorgelesen, unterstrich Sozialdemokrat Radko Martínek gegenüber den Journalisten. Die Vertagung der Vertrauensabstimmung wurde von den Politikern bereits vor der Sitzung des Unterhauses vereinbart.

Lange diskutierte man im Abgeordnetenhaus über den Entwurf des Vizechefs der Bürgerdemokraten, Ivan Langer, eine parlamentarische Ermittlungskommission zu errichten, die sich mit dem Fall des ehemaligen Kanzleichefs des Außenministeriums Karel Srba beschäftigen würde. Srba wird verdächtigt, die Ermordung der Journalistin Sabina Slonková in Auftrag gegeben zu haben. Der Opposition gelang es schließlich - dank zwei Abgeordneten der Regierungskoalition - den Vorschlag durchzusetzen, dass das Unterhaus über die Errichtung der Kommission doch verhandeln wird.