Vertreter von Konservativen und Sozialdemokraten: Traditionelle Parteien sind unersetzlich

Die Vertreter der tschechischen konservativen Parteien und der Sozialdemokraten (ČSSD) haben erklärt, dass die traditionellen Parteien für die Aufrechterhaltung des demokratischen Systems unersetzlich sind. Dies sagten die Vorsitzenden der Parteien auf einer Konferenz über die Rolle der politischen Parteien in der Parlamentsdemokratie, die am Mittwoch im Senat stattfand. Der Parteichef der Top 09 Karel Schwarzenberg betonte, dass die Parteien wieder in der Lage sein müssen, den Menschen klare Visionen vorzulegen. Er erinnerte daran, dass die Versprechen der Politiker verschiedener Parteien nicht nur in Tschechien, sondern auch in ganz Europa oft gleich sind. Schwarzenberg hält dies für den Grund dafür, warum die Wähler von den traditionellen Parteien zu Parteien übergehen, die geschickt im Bereich Demagogie und Populismus seien. An der Konferenz nahmen Vertreter der Top 09, der Bürgerdemokraten (ODS), der Christdemokraten (KDU-ČSL) und der Sozialdemokraten (ČSSD) teil. Die Vertreter von weiteren drei Parlamentsgruppierungen, der Ano-Partei des Milliardärs Andrej Babiš, der Bewegung Úsvit von Tomio Okamura und den Kommunisten wurden von den Veranstaltern der Konferenz nicht eingeladen. Die Konferenz wurde anlässlich des bevorstehenden 25. Jahrestags des Zusammenbruchs des kommunistischen Regimes organisiert. Während der Tagung hat man zudem an den Senator und Dissidenten Václav Benda erinnert, der vor 15 Jahren gestorben ist.